AGS Oberfranken

24.07.2014 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

Jusos Oberfranken warnen: Verbot gegen das Nazi-Netz kam zu spät

Gestern wurde durch Innenminister Joachim Hermann der Verbotsbeschluss gegen das freie Netz Süd vollzogen. Als positive Folge für Oberfranken ist besonders zu bemerken, dass das sog. „Nationale Zentrum Hochfranken“ in Oberprex im Landkreis Hof von der Polizei beschlagnahmt wurde.

Allerdings kommt der Verbotsvollzug nach Einschätzung der Jusos Oberfranken zu spät: Der fraktionsübergreifende Verbotsbeschluss sei bereits 2012 gefasst worden. Erst ein Jahr später seien Durchsuchungen durchgeführt und erst jetzt - wieder ein Jahr später - das Verbot vollzogen worden. "

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15.08.2013 | AntiFa/Migration von SPD Coburg-Land

Das Coburger Land ist bunt!

Das Coburger Land ist bunt! Deshalb zeigen wir auch Flagge, wenn die NPD auftritt. Gemeinsam mit Freie Wähler, Die Linke, CSU und dem Netzwerk für Demokratie und Menschenrechte waren wir als SPD mit einem Stand vertreten! Vielen Dank an alle, die mitgemacht und sich engagiert haben

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18.10.2012 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

Susann Biedefeld fordert bessere Ausstattung für Asylberatung

MdL Susann Biedefeld stellt Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2013/2014

„Es ist unerträglich, wie die Staatsregierung mit Menschen umgeht, die bei uns um Asyl bitten bzw. Asylantrag stellen. Deshalb habe ich gemeinsam mit der SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2013/2014 eingebracht, der darauf abzielt, die Zuschüsse zur Förderung der Asylsozialberatung für die kommenden beiden Jahre um jeweils 1,7 Millionen Euro auf dann jährlich 4,34 Mio. Euro anzuheben.“ MdL Susann Biedefeld will die soziale Asylberatung finanziell besser ausstatten.

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05.12.2011 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken

Oberfränkische SPD für NPD-Verbot: Kürzung der Mittel für Extremismusprävention grob fahrlässig

„Die NPD muss verboten werden“, so der mehrheitliche Tenor des oberfränkischen SPD-Bezirksvorstands, der von Innenminister Friedrich einen neuen Anlauf zum Verbot der NPD fordert. Im Jahr 2003 war ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil die Rolle von V-Leuten in der Führungsspitze der NPD ungeklärt war.

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17.07.2011 | AntiFa/Migration von SPD Coburg-Land

Buntes Fest für Weltoffenheit!

"Coburg ist bunt" - unter diesem Motto veranstaltete ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und anderen Verbänden ein Fest gegen den NPD-Aufmarsch vor dem Gebäude der Türkisch-Islamischen Gemeinde. Die Rechten wollten gegen das genehmigte Minarett demonstrieren.

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