02.02.2024 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Kommentar der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion zum Bundeshaushalt 2024

 

Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.

Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.

 

13.11.2023 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz meldet: Bund gibt 30 Mio. Euro für neue Sirenenförderung frei

 

Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. 

 

24.10.2023 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Ampel stärkt Pflegestudium und die Eltern kranker Kinder

 

„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserungen in der Pflege um“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Mit dem Kern dieses Gesetzespakets wird die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales Studium sowie die Einführung einer Ausbildungsvergütung gestärkt und damit für Abiturientinnen und Abiturienten deutlich attraktiver gemacht.

Andreas Schwarz: „Mit der Aufwertung der hochschulischen Ausbildungsvariante um Ausbildungsinhalte, die künftig zur selbständigen Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigen, setzt die Ampel einen Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Pflegeberufes.“ Bei der Pflege von Menschen mit demenziellen Erkrankungen, Diabetes und chronischen Wunden können die so ausgebildeten Pflegefachkräfte künftig auch Tätigkeiten ausführen, die bislang Ärzten vorbehalten waren“, erläutert der SPD-Abgeordnete. 

Damit würden zugleich auch die Voraussetzungen für neue Modelle wie die „Community Health Nurse“ geschaffen, die vor allem im ländlichen Raum als eine Art moderne Gemeindeschwester die gesundheitliche und pflegerische Versorgung ergänzen soll. In einem weiteren Gesetz, so Schwarz weiter, soll diese Erweiterung der Kompetenz und Verantwortung demnächst auch auf die berufliche Pflegeausbildung erweitert werden.

 

14.03.2021 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

SPD Oberfranken: gutes Ergebnis bei Listenaufstellung der BayernSPD für Bundestagswahl 2021

 
Andreas Schwarz und Anette Kramme bei der Landesreihung in Schwabach

Am Wochenende fand im mittelfränkischen Schwabach die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst statt. Zur Minimierung von Coronarisiken wurde sie als Open-air-Veranstaltung im örtlichen Fußballstadion durchgeführt. Sturm und Regen konnten der SPD nichts anhaben - ganz folgend einem Motto der SPD: "Sturmerprobt seit 1863".

Oberfranken ging mit den fünf Wahlkreiskandidat:innen Andreas Schwarz (Unterbezirk Bamberg-Forchheim), Anette Kramme (UB Bayreuth), Ramona Brehm (UB Coburg), Jörg Nürnberger (UB Hochfranken) und Simon Moritz (UB Kulmbach/Lichtenfels) sowie dem zusätzlichen Listenkandidaten Alexander Klehr aus Coburg an den Start.

 

05.02.2021 | Bundespolitik von SPD Hochfranken

Jörg Nürnberger zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Hof gewählt

 

Hof - Die SPDHochfranken schreibt Geschichte. Zum ersten Mal bei einer Wahl in Deutschland überhaupt und damit auch zum ersten Mal bei der SPD seit ihrer Gründung im Jahr 1863 wurde heute im Bundeswahlkreis 239 Hof/Wunsiedel der Direktkandidat in einer digitalen Wahlkreiskonferenz nominiert.

Die 37 Delegierten wählten den 53jährigen Rechtsanwalt Jörg Nürnberger aus Tröstau online zum Direktkandidaten. Bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme fielen 35 Delegiertenstimmen (94,6%) auf Nürnberger. Eine förmliche Bestätigung durch Briefwahl erfolgt in den nächsten Tagen. Das endgültige Ergebnis wird am 16.2.2021 bekanntgeben. Jörg Nürnberger hatte bereits 2017 kandidiert und bayernweit eines der besten Ergebnisse erzielt, konnte jedoch nicht über die Landesliste in den Bundestag einziehen.

 

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