AGS Oberfranken

06.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Absolut unglaubwürdig

Adelt übt an der Staatsregierung zum geplanten Moratorium heftige Kritik

München – Das von der bayerischen Staatsregierung ausgerufene Moratorium für den Bau großer Stromtrassen hält der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt für „absolut unglaubwürdig.“ So habe die bayerische Staatsregierung 2011 in ihrem Energiekonzept ‚Energie innovativ‘ versprochen, „eine zügige und investitionsfreundliche Durchführung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Netzausbaumaßnahmen“ zu gewährleisten und „die Vorhabensträger durch ein klares politisches Bekenntnis zum Ausbau der Strominfrastruktur“ zu unterstützen. Vorherige Woche habe Erwin Huber, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, bekräftigt, dass Bayern „Leitungen, Leitungen, Leitungen“ benötige. „Auf meine Anfrage zum Plenum antwortete die Staatsregierung letzten Mittwoch noch, dass sie keinen Einfluss auf den von Amprion vorgeschlagenen Vorzugskorridor habe und keine 24 Stunden später erklärt Seehofer, den Ausbau der Stromtrassen stoppen zu wollen. Das passt doch hinten und vorne nicht zusammen.“

Die Staatsregierung habe von dieser Trasse schon seit Langem gewusst und nichts gegen diese einzuwenden gehabt, erklärt Adelt. „Wenn die CSU jetzt einen Stopp des Ausbaus der Stromtrassen fordert, gegen Pumpspeicherkraftwerke wettert und gleichzeitig den Bau von Windkraftanlagen im Süden des Freistaates verhindert, wird es in Bayern keine Energiewende mehr geben, es sei denn Horst Seehofer hält sich höchstpersönlich für die Eier legende Wollmilchsau.“

Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort konstruktiv zu helfen, so der Landtagsabgeordnete, versucht die Staatsregierung alles Erdenkliche um bis zur Kommunal- und Europawahl nicht mit dieser Trasse in Verbindung gebracht zu werden. „Den Bau einer mehr als 70 Meter hohen HGÜ-Leitung von Lauchstädt nach Meitingen hat die Staatsregierung mit diesem Moratorium jedenfalls nicht abgewendet. Eine Pause ist eine Pause, mehr aber auch nicht. Das muss den Bürgerinnen und Bürgern klar sein“, macht Adelt deutlich. Was wir brauchen sind deshalb Erdverkabelung und Mindestabstandsfächen“, fordert Adelt. „Gegen neue Mäste im Landkreis Hof werden wir uns wehren.“

05.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

101 Oberfranken in München. Klaus Adelt freut sich über Besuch aus der Heimat

München – Die erste Informationsfahrt in den Bayerischen Landtag des Landtagsabgeordneten Klaus Adelt fand regen Zuspruch. Adelt konnte sich über rund hundert interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Stimmkreis Hof freuen, die sich vor Ort in der neuen Wirkungsstätte des ehemaligen Selbitzer Bürgermeisters – dem Maximilianeum – über die Arbeit des Bayerischen Landtages und das Tätigkeitsfeld eines Abgeordneten informierten. Nach einem Mittagessen in der Landtagsgaststätte, einem Vorfürfilm und einer kleinen Führung konnte die oberfränkische Reisegruppe im Plenarsaal des Landtages zusammen mit Klaus Adelt und dem Vorsitzenden der BayernSPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, über aktuelle Themen diskutieren. Im Fokus stand auch hier die geplante Gleichstromtrasse Süd/Ost durch den Landkreis Hof.

Rinderspacher zeigte dabei Verständnis für den Protest und Widerstand der Bürgerinnen und Bürger. Gerade der Norden Bayerns habe in Sachen Energiewende im Gegensatz zur Staatsregierung vorbildlich gehandelt und bereits große Fortschritte erzielt. Man dürfe nicht die Regionen im Norden Bayerns zugunsten der südlichen Regionen über Gebühr belasten. „Es ist den Menschen nicht vermittelbar, wenn Windkraftanlagen künftig 2.000 Meter von Wohngebieten entfernt sein sollen, bei Stromtrassen es aber keine vergleichbaren Mindesabstandsregeln gibt“, so der Spitzenpolitiker. Eine Thematik, die – so Rinderspacher – maßgeblich von Klaus Adelt vorangebracht und auf die Agenda gesetzt wurde. Mit seiner bodenständigen Herzlichkeit, seinem Pragmatismus und seiner langjährigen politischen Erfahrung sei Adelt ein echter Gewinn für die SPD-Fraktion betont der Fraktionsvorsitzende abschließend. Ein Lob, dass Adelt gerne an „seinen Chef“ zurückgab, der „scho a feiner Kerl“ sei.

Nach einem informativen und interessanten Nachmittag ging es für die Reisegruppe zurück nach Franken. Die nächste und bereits jetzt schon ausgebuchte Fahrt findet am 14. Juli statt.

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04.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

SPD gratuliert Dennis Bailey zum 90. Geburtstag!

Ein sozialdemokratisches Urgestein feiert Geburtstag: Dennis Bailey wird 90! Zu diesem runden Geburtstag gratulieren Eva Döhla vom SPD-Ortsverein Hof-Mitte, SPD-Kreisvorsitzender Hof-Stadt Jörg Mielentz und Florian Strößner vom SPD-Ortsverein Neuhof-Unterkotzau.

Dennis Bailey ist seit über 45 Jahren Mitglied in der SPD. Er war viele Jahre Vorsitzender des Ortsvereins Neuhof-Unterkotzau und im SPD-Kreisvorstand Europabeauftragter. Darüber hinaus waren beide sehr engagiert in der Seniorenarbeit der Hofer SPD. Im Vorstand der AG 60 Plus waren Marianne und Dennis Bailey viele Jahre Beisitzer. Für seine Verdienste hat die Hofer SPD Dennis Bailey mit der Max-Blumtritt-Medaille geehrt. Dies ist die höchste Auszeichnung, die die Hofer SPD vergibt.

Die Gratulanten der SPD wünschten beiden noch viele schöne gemeinsame Jahre, verbunden mit dem Wusch, dass sich beide auch weiterhin aktiv in das Parteileben einbringe mögen.

Auf dem Bild (v.l.n.r.): Eva Döhla vom SPD-Ortsverein Hof-Mitte, SPD-Kreisvorsitzender Hof-Stadt Jörg Mielentz, Dennis Bailey mit seiner Frau Marianne und Florian Strößner vom SPD-Ortsverein Neuhof-Unterkotzau.

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31.01.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Pressemitteilung: SPD besucht Firma Spectruma Analytics GmbH

Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion haben zusammen mit dem Vorsitzenden der SPD Hof, Jörg Mielentz, sowie den Stadtratskandidaten des SPD Ortsverein Hof Ost-Jägersruh die Firma Spectruma Analytics GmbH mit Sitz in Hof besichtigt.

Die Firma ist ein weltweit führender Anbieter von Analysegeräten im Bereich der Glimmentladungsspektronomie. Firmenleiter Michael Analytis informierte die Besucher über die 30jährige Geschichte der Firma sowie über die Verwendung der physikalischen Geräte. Mit insgesamt 19 Mitarbeitern hat sich die Firma weltweit etabliert und neben einen Firmensitz in Oberbayern bei Andechs, in Hof niedergelassen.

Auf dem Bild erklärt M. Analytis (rechts im Bild) den interessierten Besuchern den Aufbau eines Gerätes, von links Stadtrat Reinhard Meringer, verdeckt Stadträtin Cäcilia Scheffler, Tanja Hering, Stadträtin Andrea Hering, Kreisvorsitzender Jörg Mielentz, Stadtrat Gustav Reissig, Fraktionsvorsitzender Dr. Jürgen Adelt, Stadträtin Karola Böhm und Dieter Darkow.

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30.01.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Adelt lässt die Einführung von Mindestabstandsfllächen bei Stromtrassen prüfen

Der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt reagiert mit Unverständnis auf die Kritik des Bundeslandwirtschaftsministers Dr. Hans-Peter Friedrich: „Der einzige, der hier widersprüchlich argumentiert, ist Herr Friedrich. Die Pläne zur Trassenführung gehen auf das Bundesbedarfsplangesetz von 2012 zurück und nicht auf die Koalitionsverhandlungen vom letzten Herbst.“

Der Hofer Landtagsabgeordnete fordert die bayerische Staatsregierung auf, ausführlich Stellung zu beziehen. „Ich möchte, dass sie uns Rede und Antwort steht und endlich aufhört Nebelkerzen zu werfen.“

Dem SPD-Politiker geht es dabei vor allem um ein geordnetes Ausbauverfahren. Einen möglichen Hebel sieht er bei der Einführung von Mindestabstandsregelungen. „Wie passt es zusammen, dass bei Windkraftanlagen künftig ein 2-Kilometer-Radius eingehalten werden soll, wenn es nach Seehofer geht. Bei Strommasten aber lediglich das Bundesimmissionsschutzgesetz gilt und Strommasten rein theoretisch direkt neben Schulen und Kindergärten gebaut werden könnten?“

Sollte man auf diesem Gebiet tätig werden können, hätte dies freilich Einfluss auf die derzeit von Amprion favorisierte Trassenführung. Adelt fordert die Staatsregierung deshalb auf, mit Amprion und der Bundesnetzagentur in entsprechende Verhandlungen zu treten. „Die bayerische Staatsregierung kann nicht so tun, als ob es sie nichts angehen würde, wenn in ganz Nordbayern die Menschen auf die Barrikaden gehen“, so Adelt.

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte bereits 2013 einen Antrag (Drs. 17/13726) eingereicht, in dem sie die Einführung einer Mindestabstandsregelung gefordert hat. Dies wurde allerdings von der damaligen schwarz-gelben Regierung abgelehnt, erläutert der Abgeordnete abschließend.

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