AGS Oberfranken

18.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Treffen mit Vertretern des Bayerischen Bauernverbandes und Rinderzuchtverbandes

Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt trifft sich im Rahmen seiner Kommunaldialoge mit Vertretern des Bayerischen Bauernverbandes und Rinderzuchtverbandes

Hof – Vergangene Woche kamen Vertreter des Bauernverbandes und Milcherzeugerrings auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt und SPD-Landratskandidaten Alexander Eberl im Hotel Strauß zusammen, um gemeinsam über die Situation der Landwirte im Landkreis Hof und ihre Sorgen und Nöte zu diskutieren. „Ich sehe die Veränderungen in der Landwirtschaft und ich finde, man muss offen miteinander reden“, so Adelt gleich zu Beginn.

Der Abgeordnete spielte dabei vor allem auf das so genannte „Höfe sterben“ an und dass immer mehr landwirtschaftliche Flächen von industriellen Agrarbetrieben und Investoren aufgekauft würden. Die SPD, so Adelt, betrachte dies mit Sorge. Aus diesem Grund habe die Fraktion erst kürzlich eine Änderung des Grundstücksverkehrs-gesetzes gefordert, damit das bevorzugte Zugriffsrecht für Bauern, nicht wie bisher, erst ab einer Fläche von zwei Hektar greift, sondern bereits ab 0,25 Hektar. Dies würde die Anreize für heimische Bauern, frei werdende Flächen zu erwerben, steigern und die regionale Landwirtschaft stärken. Ein Vorhaben, das auch auf die Zustimmung der Vertreter des Bayerischen Bauernverbandes stieß.

Ein weiteres Thema der Diskussionsrunde war die Massentierhaltung. Kreisobmann Hermann Klug beklagte diesbezüglich, dass „Massentierhaltung mittlerweile als Kampfbegriff missbraucht wird und so alle Landwirte unter Generalverdacht gestellt werden“. Massentierhaltung habe seiner Meinung nach nicht ausschließlich etwas mit Größe, sondern auch mit Tierhaltung und Eigentumsverhältnissen zu tun, so Klug. Dem stimmte auch BBV-Kreisgeschäftsführer Thomas Lippert zu. Massentierhaltung bzw. das was darunter landläufig verstanden wird, fände in unserer Region so gut wie gar nicht statt, schon allein deswegen, weil man zu weit von den entsprechenden Märkten entfernt sei.

Adelt zeigte für die Position der Landwirte Verständnis, gleichwohl er klar machte, dass ein Betrieb mit 1500 Rindern für ihn beispielsweise kein landwirtschaftlicher Bauernhof im originären Sinne sei und er solche Einrichtungen skeptisch betrachte.

Besonders verärgert zeigten sich die Landwirte im Gespräch indes über den neuen Sachkundenachweis, der von Landwirten die Pflanzenschutzmittel verwenden bis spätestens Mai 2015 eingefordert wird. Den Betroffenen stört dabei neben dem damit verbundenen bürokratischen und finanziellen Aufwand, vor allem die Tatsache, dass das „Vertrauen in uns fehlt“, so Kreisbäuerin Karin Wolfrum.

Letzteres trifft zumindest nicht auf Adelt zu, der seinen heimischen Landwirten in diesem Zuge sein vollstes Vertrauen aussprach. Das gilt auch für Alexander Eberl, der dabei deutlich machte, dass er die Bemühungen im Landkreis um eine „Grünes Zentrum“ voll und ganz unterstützen werde: „Es macht Sinn, für die Landwirte eine zentrale Anlaufstelle zu errichten, möglichst natürlich in einem bestehenden Gebäude wie der Landwirtschaftsschule in Münchberg.“

Der Abgeordnete und die Vertreter des BBV vereinbarten abschließend diese konstruktive Gesprächsrunde zukünftig in regelmäßigen Abständen fortzuführen.

13.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

SPD Kreistagsfraktion zu Besuch bei der Firma Delsana in Schwarzenbach an der Saale

Zukunftsweisende LED Technik aus der Region

„Über 80% Stromeinsparung ist mit unseren Beleuchtungssystemen im Straßenverkehr möglich“, so Delsana Geschäftsführer Lippert anlässlich einer gemeinsamen Betriebsbesichtigung der SPD Kreistagsfraktion mit dem Landratskandidaten Alexander Eberl. „Die Leuchteinheit besteht aus einer LED Platine, einem Kühlgehäuse und einer Optik. Mit sechs verschiedenen, optischen Systemen werden alle Normen in der Straßenbeleuchtung erfüllt und alle Möglichkeiten der Straßenführung berücksichtigt. Zum Beispiel benötige man bei zeitweisen Abbiegespuren breitere Leuchtkegel, die durch Einstellungen im Leuchtengehäuse problemlos bewerkstelligt werden können. Durch diese modulare Bauweise der Beleuchtungskörper werden Unterhaltskosten deutlich verringert. So kostet das eigentliche „Leuchtmittel“, die LED Platine im Austausch nur ca. 40,00 EUR. Wir habe uns bewusst gegen komplette Leuchteinheiten entschieden um die Nachfolgekosten für unsere Kunden gering zu halten,“ führte Bernd Lippert aus.

Nach einer kurzweiligen Darstellung der Firmengeschichte besichtigten die Kreisrätinnen und Kreisräte die Produktionshallen auf dem ehemaligen Schwarzenbacher Winterling Areal. Die Produktionskapazität beträgt derzeit ca. 50 Leuchten am Tag, die neben dem Straßenverkehr auch Betriebsgelände und Hotels ausleuchten. Zur Straßenbeleuchtung kann die Technik problemlos auf bestehende Masten montiert werden. An einigen Anschauungsobjekten erklärte der Geschäftsführer die weiteren Möglichkeiten der LED Beleuchtung. Leuchtschienen in verschiedenen Farben unter einer Abdeckung, die die einzelnen Lichtpunkte nicht mehr erkennen lässt, gehören genauso dazu wie verschiedene internationale Projekte der Firma, unter anderem in den Arabischen Emiraten.

Bürgermeister Alexander Eberl zeigte sich erfreut über dieses Erfolgsmodell in Schwarzenbach an der Saale. „Hier im ehemaligen Musterzimmer der Firma Winterling wo man vor sechs Jahren noch die Jungwählerparty durchführte, hat der LED Lichtspezialist nun seine Ausstellung. Mit Delsana hat sich eine zukunftsweisende Firma angesiedelt, die diese einstige Industriebrache belebt.

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13.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Dramatisches Nord-Süd-Gefälle

Klaus Adelt kritisierte in der heutigen Plenarsitzung die Finanzlage der insbesondere oberfränkischen Kommunen.

„Alles ist prima, alles ist toll – nichts anderes habe ich von Staatsminister Hermann erwartet“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt die heutige Regierungserklärung in seiner Rede im Plenum.

Im Gegensatz zur CSU gebe es aus seiner Sicht bei den Kommunalfinanzen keinen Grund zur Entwarnung, so der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge der SPD-Fraktion. Viele Kommunen hätten mit einer prekären Haushaltslage zu kämpfen. Eine Anfrage an die Staatsregierung habe dabei jüngst ergeben, dass es in Bayern ein dramatisches Nord-Süd-Gefälle gebe. So wurden im Haushaltsjahr 2012 bayernweit 15 Kommunen die Aufnahme von Krediten durch die jeweils zuständige Rechtsaufsichtsbehörde verweigert. Vierzehn mal allein in Oberfranken. Im Haushaltsjahr 2013 waren elf Kommunen betroffen, davon zehn aus Oberfranken. Dies sei ein Beleg für die jahrzehntelange verfehlte und einseitige Strukturpolitik der bayerischen Staatsregierung.

Der leichte Rückgang der Zahl nicht genehmigter Haushalte sei dabei weniger den Stabilisierungshilfen der Staatsregierung, als der positiven Konjunktur und den dadurch erhöhten Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken. Die Stabilisierungshilfen seien nichts anderes als eine Mogelpackung, stellt Adelt unter Bezugnahme auf den Selber Oberbürgermeister Pötzsch fest, weil die ausgezahlten Beträge aus der Verbundmasse nicht mehr für Schlüsselzuweisungen zur Verfügung stünden.

Oberfranken bedarf endlich noch mehr Unterstützung aus München. „Wenn die Rechtsaufsicht einer großen oberfränkischen Stadt bis 2016 eine haushaltslose Zeit prognostiziert, ist die kommunale Selbstverwaltung für die Katz‘“, so Adelt.

„Es wäre schön, wenn die Minister und Staatssekretäre, die sich bei uns gerade die Klinke in die Hand geben, nicht nur Wahlkampf machen würden, sondern endlich auch mal eine Unterstützung für die Region im Gepäck hätten, die diesen Namen auch verdient. Wir brauchen einen Entschuldungsfond. Damit wäre uns in Oberfranken geholfen. Ein Pressefoto für die Zeitung bringt und nicht weiter“, erklärt Adelt am Rande der Plenarsitzung.

12.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Einladung zum Dialog: Hof stärken

kommunale Stadtentwicklung muss sich mit bundesweit auftretenden Phänomen wie zunehmender sozialer Polarisierung, hohem Wettbewerbsdruck in der Wirtschaft, Migration und Integration oder Abbau von Barrieren auseinandersetzen. In unserer Region kommen zudem Themen wie Rückgang der Finanzkraft, Erhalt und Modernisierung der Infrastruktur und die demografische Entwicklung hinzu.

Mit welchen Strategien kann eine Stadt diesen Herausforderungen begegnen und von welchen konkreten Beispielen können wir lernen und profitieren?

Hierzu konnten wir mit Prof. Dr. Manfred Miosga von der Universität Bayreuth einen renommierten Humangeographen gewinnen, der zudem ein profunder Kenner der Region ist.

Nach einem kurzen Vortrag mit Thesen und Mut machenden Akzenten wollen wir mit Ihnen gemeinsam diskutieren, wie wir Hof nachhaltig stärken.

Daher laden wir Sie herzlich ein
zum Dialog: Hof stärken
am Dienstag, 18. Februar 2014, um 19.30 Uhr

im Restaurant Libertas (Nebenraum), Kulmbacher Straße 4,95030 Hof.

11.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

SPD-Vereinsfrühschoppen – „Wo drückt der Schuh?!“

Um Übungsleiterzuschüsse, die Instandhaltung von Sportplätzen, die wichtige soziale Funktion von Vereinen und vieles mehr drehte sich der jüngste Vereinsfrühschoppen der SPD Hof. Er hatte als Schwerpunkt das Thema Sport. Im PTSV-Heim begrüßte Eva Döhla, Spitzenkandidatin der Hofer SPD für die Stadtratswahl am 16. März, die Vertreterinnen und Vertreter der Sportvereine. Sie machte deutlich, dass Hof eine Sportstadt sei und bleiben müsse. „Wir stehen an der Seite der Vereine und fordern: die Zuschüsse für Übungsleiter der Sportvereine müssen eine Pflichtaufgabe für die Stadt Hof werden“, so Döhla. Zwischen den Gästen und den Teilnehmern der SPD entwickelte sich ein lebendiger Austausch über die Belange des Sports.
Die Vereinsvertreter brachten zahlreiche Punkte zur Sprache, die für die Zukunft des Vereinssport wichtig sind. Vielen fehlen gute junge Übungsleiter durch den Fortzug aus Hof weg. Auch wünschten sie sich mehr Anerkennung für die ehrenamtliche Tätigkeit, u.a. durch eine Ehrenamtskarte, wie sie in anderen Städten bereits existiert. Die komplette Steuerbefreiung von Übungsleiterpauschalen auch über den Grenzbetrag hinaus war ebenso ein Thema wie mehr Unterstützung von Seiten der Stadt bei der Instandhaltung von Sportstätten im Vereinsbesitz. Für die Forderung nach einer Flutlichtanlage für das Stadion Grüne sagten die SPD-Vertreter Unterstützung zu, machten aber deutlich, dass die Umsetzung dieser Forderung noch dauern könne. Auch die Sanierung des Schwimmbads am Rosenbühl kam bei der Diskussion zur Sprache. Dieses sei für den Hofer Schwimmsport von besonderer Bedeutung. Schon jetzt seien die Möglichkeiten, beispielsweise der Nachfrage entsprechende Schwimmkurse für Kinder anzubieten, begrenzt.
Die Stadtratskandidatinnen und Kandidaten sagten zu, dass sie sich auch in Zukunft gern für die Hofer Sportvereine einsetzen werden.
Zum nächsten Vereinsfrühschoppen am Samstag, 22. Februar, werden die Vereine aus den Bereichen Gesellschaft, Soziales und Kultur eingeladen. Beginn ist um 10 Uhr im PTSV Heim an der Ossecker Straße.

Bildtext: Beim Vereinsfrühschoppen mit Schwerpunkt Sport tauschten sich die Gäste mit den Kommunalpolitikern der SPD aus. Fazit: Es gibt noch manches zu tun, um die Vereine zu unterstützen.

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