AGS Oberfranken

27.01.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Adelt und Eberl besuchen „Little Berlin“

Kommunaldialog: Landtagsabgeordneter Klaus Adelt und der stellvertretende Landrat Alexander Eberl besuchen das Deutsch-Deutsche Museum Mödlareuth.

Töpen/Mödlareuth - Diesen Montag besuchten der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt und der stellvertretende Landrat Alexander Eberl das Deutsch-Deutsche Museum Mödlareuth. Gemeinsam mit Museumsleiter Robert Lebegern, dem Zweckverbandsgeschäftsführer Hermann Seifert, sowie der Realschullehrerin im museumspädagogischen Einsatz, Siglinde Waschke, diskutierten die Politiker dabei über die Chancen und Perspektiven des Hauses.

Die Museumsverantwortlichen machten gleich zu Beginn deutlich, dass das Museum, gemessen an seiner Besucherzahl von durchschnittlich 70.000 Gästen im Jahr, der größte Besuchermagnet unter den Museen in der Region ist. „In diesem Jahr erwarten wir anlässlich des 25jährigen Jubiläums des Mauerfalls wieder einen Anstieg der Besucherzahlen“, so Lebegern. Besonders hervorgehoben seien dabei die seit 2010 angebotenen Seminare für Schüler, welche mittlerweile rund ein Drittel der Besucherzahlen ausmachen würden. Die Realschullehrerin Siglinde Waschke freut sich über diesen regen Zuspruch. „Wir haben in der Anfangszeit viel Werbung für unsere Einrichtung gemacht und das zahlt sich mittlerweile aus.“ Das Deutsch-Deutsche Museum sei als außerschulischer Lernort ideal um den Schülerinnen und Schülern das DDR-Regime näher zu bringen. Hierin waren sich alle Beteiligten einig: „Gerade viele Jüngere wissen nicht mehr, was die deutsche Teilung für die Menschen in Ost und West bedeutet hat“, so Landratskandidat Eberl. Der gleichen Meinung war auch Klaus Adelt, der sich noch gut an die Wendezeit erinnern konnte. „Im Sommer 1989 habe ich damals noch mit der VHS Führungen an der deutsch-deutschen Grenze gemacht, kurze Zeit später war die Mauer weg.“

Schade fanden die Politiker allerdings, dass seit dem Kabinettsbeschluss von 2009 in Sachen Ausbau nur wenig passiert sei. So hätten die Museumsmitarbeiter besonders mit Kapazitätsproblemen zu kämpfen, wie sich im Verlauf des Gespräches herausstellte. „Wenn mehrere Besuchergruppen auf einmal kommen, wird es im Foyer sehr eng. Dann müssen wir improvisieren“, so Museumsleiter Lebegern. Ausbaupläne seien bereits seit Längerem vorhanden, ergänzt Geschäftsführer Seifert, doch wenn zwei Bundesländer und der Bund mit in einem Boot sitzen, ziehen nicht immer alle Beteiligten an demselben Strang.

Die beiden Politiker versprachen indes, sich der Sache anzunehmen. „Mödlareuth ist als ‚Little Berlin‘ weltbekannt. Es hat mehr Aufmerksamkeit verdient“, findet Adelt. Auch Eberl sieht das ähnlich: „Sei es als Lernort, Gedenkstätte oder Besuchermagnet. Der Landkreis weiß, was es an seinem Museum hier hat.“

Auf dem Bild v.l.n.r: Zweckverbandsgeschäftsführer Hermann Seifert, Landtagsabgeordneter Klaus Adelt, stv. Landrat und Landratskandidat Alexander Eberl, die Realschullehrerin im museumspädagogischen Einsatz, Siglinde Waschke und Museumsleiter Robert Lebegern.

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15.01.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Klaus Adelt: "Keine neuen Strommasten durch den Landkreis Hof"

Hof – Die aktuellen Pläne der Firma Amprion, demnach der Trassenkorridor für eine Hochspannungsleitung quer durch den Landkreis Hof führt, stößt auf den heftigen Widerstand der Sozialdemokraten. „Das werden wir nicht auf uns beruhen lassen“, kündigte bereits SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Klaus Adelt an. „Es kann nicht sein, dass wir uns seit Jahren für die Stärkung der regenerativen dezentralen Energiegewinnung einsetzen und zum Dank jetzt noch eine Stromtrasse bekommen. In langwierigen und mühsamen Verhandlungen konnten wir an maßgeblicher Stelle eine Umzingelung von Ortschaften durch Windkraftanlagen verhindern und jetzt zum Dank soll genau an jenen Standorten eine Stromtrasse verlaufen. Wir haben unseren Beitrag zum Gelingen der Energiewende geleistet.“

Ähnlich sieht das auch der Schwarzenbacher Bürgermeister Alexander Eberl. „Wir können keine zusätzlichen Masten im Landkreis Hof gebrauchen.“ Dem Landratskandidat stört dabei vor allem die Informationspolitik von Amprion, weil die Bürgermeister erst über das Landratsamt die Pressemitteilung der Firma zugesendet bekommen hätten. „Wenn man mehr oder weniger aus der Zeitung erfährt, dass der Landkreis durch eine Starkstromtrasse zerschnitten wird, dann fühlt man sich schon vor den Kopf gestoßen.“ Auch SPD-Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg spricht sich gegen weitere Strommasten aus. „Wir sind keine Verhinderer um des Verhinderns willen, wir wollen nur eine Gleichbehandlung der bayerischen Regionen. Wenn aber das bayerische Wirtschaftsministerium augenscheinlich eine Trasse durch die Landkreise Hof und Wunsiedel bevorzugt, dann ist das wieder einmal ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die hier wohnen. Wenn die Trasse unumgänglich ist, fordern wir die Erdverkabelung.“ Dem stimmt auch Adelt zu: „Wir lassen uns das nicht gefallen. Sollten diese Pläne wirklich zur Umsetzung kommen, werden wir Widerstand leisten. Wir sind nicht der Buhmann Bayerns“. Der Landtagsabgeordnete weiß dabei seine ehemaligen SPD-Bürgermeisterkollegen aus dem Landkreis Hof hinter sich: „Der SPD-Ortsverein Leupoldsgrün wird mit Stefan Dittmar an der Spitze bereits am Wochenende mit einer Unterschriftenaktion gegen neue Strommasten beginnen“, so Adelt und fügt hinzu: „Er hat mein vollstes Einverständnis.“

19.12.2013 | Presse von SPD Hochfranken

„Ein verlässlicher Partner der Region“: Klaus Adelt trifft sich mit dem neuen BEG-Chef Niggl

München – Letzten Mittwoch besuchte der SPD-Landtags-abgeordnete Klaus Adelt die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), um mit dem neuen Geschäftsführer, Dr. Johann Niggl, und den zuständigen Abteilungsleitern und Bereichsmanagern über die Situation des Schienenpersonennahverkehrs in Oberfranken zu sprechen.

Adelt bereitete dabei vor allem die Zukunft der Franken-Sachsen-Magistrale Sorgen, da aufgrund der Elektrifizierung der Strecke Hof-Reichenbach die Fahrgäste demnächst im Zweistundentakt in Hof umsteigen müssen und dies aus seiner Sicht die Anbindung nach Dresden bedrohe. Sorgen, die den BEG-Verantwortlichen bestens vertraut sind. Die BEG stehe derzeit in Verhandlungen mit den sächsischen Aufgabenträgern, um eine für alle Beteiligten tragbare Lösung zu finden, so Niggl.

Ein weiteres dringliches Problem sah Adelt in der Sanierung der Pegnitztalbrücke, die für die lebenswichtige Verbindung von Hof nach Nürnberg von immenser Bedeutung ist. Auch hier konnten die BEG-Verantwortlichen Entwarnung geben, weil die dringend notwendigen Sanierungsarbeiten bereits vorgenommen worden sind und deshalb nach Angaben von DB Netz mittelfristig keine Sperrung zu befürchten sei. Allerdings, da waren sich die Beteiligten einig, werden im Zuge einer Elektrifizierung der Bahnstrecke von Hof nach Nürnberg größere bauliche Veränderungen der denkmalgeschützten Brücke unabdingbar sein. „Es muss hier zu einer Lösung kommen, denn wir wollen und brauchen die Elektrifizierung von Marktredwitz nach Nürnberg“, so der Abgeordnete.

Ein weiteres Thema war die Strecke Helmbrechts – Münchberg: „Würde man im Bahnhof Münchberg eine zusätzliche Weiche installieren, könnte man die Strecke Helmbrechts über Hof nach Bad Steben durchgehend befahren. Das wäre ein Gewinn für die gesamte Region“, erläuterte Adelt. Eine Maßnahme, die auch die Bayerische Eisenbahngesellschaft für sinnvoll hält. Das Problem sei aber, so Niggl, dass zur Umsetzung der Maßnahme nach Aussagen der DB Netz AG ein neues Stellwerk benötigt werde. Eine Finanzierung hierfür sei derzeit jedoch nicht gegeben. Auf die Frage nach einer Verlängerung der Bahnstrecke Münchberg – Helmbrechts in Richtung Stadtzentrum von Helmbrechts wies der BEG-Geschäftsführer auf die grundgesetzliche Regelung hin, wonach der Bund, der für die Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur zuständig ist, für derartige Maßnahmen nur dann Mittel zur Verfügung stellt, wenn mindestens 1000 Personenkilometer (Pkm) je Kilometer Streckenlänge erreicht werden. Dieser Wert werde auf der Strecke von Helmbrechts nach Münchberg bei Weitem nicht erreicht. „Diese Regelung benachteiligt den ländlichen Raum und strukturschwache Regionen“, findet deshalb Klaus Adelt. „Hier darf es nicht nur nach starren Quoten gehen, hier müssen auch die demografischen, sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt werden.“

Darüber hinaus konnte Adelt in Erfahrung bringen, dass auf längere Sicht alle Bahnsteighöhen der Haupt- und Nebenstrecken auf einer Höhe von 76 bzw. 55 cm vereinheitlicht werden sollen. Bahnsteighöhen, wie man sie an den Strecken im Landkreis Hof findet, mit teilweise 38 oder 40 cm Höhe werden demnach sukzessive verschwinden. Dank Niederflurtriebwägen wäre Bayern damit ein großer Schritt Richtung barrierefreies Bahnland gelungen. Der SPD-Kommunalexperte freute sich über diese Information. Auch mit Blick auf die von Adelt geforderte verbesserte Fahrradmitnahme am Wochenende in den Nahverkehrszügen in Oberfranken zeigte sich die BEG aufgeschlossen.
Angesichts dessen lobte Klaus Adelt abschließend die konstruktive Atmosphäre des Fachgesprächs. „Die BEG hat stets ein offenes Ohr für die Anliegen des nordostbayerischen Raums.“

17.12.2013 | Presse von SPD Hochfranken

Frohe Weihnachten für den Landkreis Hof durch ein Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2014

Klaus Adelt berichtet: Frohe Weihnachten für den Landkreis Hof durch ein Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2014
Nach den heute in München dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Hof im Jahr 2014 gegenüber dem laufenden Jahr um 599 800 Euro auf insgesamt 14 848 344 Euro ansteigen, so Klaus Adelt. Das ist immerhin ein Plus von 4,21 Prozent. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert der SPD-Kommunalexperte: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in unserem Landkreis.“ Allerdings, so Adelt, hätte er sich erhofft, dass die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Hof deutlich besser ausfallen, denn diese sind nur um 319 960 Euro auf 21 023 036 Euro angestiegen und damit lediglich um 1,5 Prozent.

Sehr unterschiedlich ist dagegen die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen bei den Gemeinden im Landkreis im kommenden Jahr: Während Schwarzenbach an der Saale Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1 165 624 Euro erhält und damit ein sattes Plus von 77,0%, muss Selbitz mit 969 968 Euro auskommen und damit mit rund 20% als im vorherigen Jahr. Die meisten Mittel erhält übrigens Schwarzenbach am Wald mit 2 143 824 Euro, so Adelt.

Die Schlüsselzuweisungen werden mit insgesamt 2,97 Milliarden Euro in 2014 die mit Abstand höchste Einzelleistung innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs, der insgesamt 8,04 Milliarden Euro betragen wird, in Bayern sein, so Adelt weiter. Zwar steigen die Schlüsselzuweisungen gegenüber dem laufenden Jahr um 84,7 Millionen Euro an, das liege aber nicht daran, dass der Freistaat die Kommunen stärker an seinen Steuereinnahmen beteiligt, sondern, dass die Steuereinnahmen insgesamt angestiegen sind. „Finanzminister Söder spielt sich als Wohltäter der Kommunen auf, verschweigt aber geflissentlich, dass Bayern die niedrigste Verbundquote in ganz Deutschland hat“.

Dabei unterstreicht Adelt die langjährige gemeinsame Forderung der kommunalen Spitzenverbände und der SPD-Landtagsfraktion, die Verbundquote zu erhöhen. „Der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund muss stufenweise von aktuell 12,75 Prozent auf 15 Prozent erhöht werden, damit die Schlüsselzuweisungen steigen können. Der Anteil, mit dem der Freistaat seine Kommunen am allgemeinen Steuerverbund beteiligt, liegt bei nur 12,75%. Zum Vergleich: In Baden-Württemberg liegt er bei 23%.“

17.12.2013 | Presse von SPD Hochfranken

Kreisparteitag: Hofer SPD gut aufgestellt für die Stadtratswahl am 16. März 2014

Die Vorbereitung der Stadtratswahl am 16. März 2014 stand im Mittelpunkt des SPD-Kreisparteitags. Kreisvorsitzender Jörg Mielentz machte den versammelten Mitgliedern Mut für die Stadtratswahl im kommenden Frühjahr: „Die Aussichten für die SPD sind gut. Mit unseren Themen und Lösungen wissen wir die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hinter uns.“
Die Nominierung der SPD-Stadtratskandidaten liegt nun schon fast ein halbes Jahr zurück. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind seitdem schon viel unterwegs um für sich und die Hofer SPD zu werben. „Mit der Aufstellung dieser Liste unterbreiten wir den Hofer Bürgerinnen und Bürgern ein gutes personelles Angebot für den zukünftigen Hofer Stadtrat. Wir haben bei der Aufstellung der Liste darauf geachtet, dass sich ein breiter Querschnitt der Bevölkerung auf unserer Liste wiederfindet. Wir haben erfahre Stadträte und neue Kandidaten auf der Liste, Menschen die sich im sportlichen oder kulturellen Bereich engagieren. Wir haben alteingesessene Hofer ebenso auf der Liste wie auch Neubürger. Wir haben Menschen mit Migrationshintergrund nominiert und Personen, die sich in Betrieben im gewerkschaftlichen Bereich hervorgetan haben. Und natürlich haben wir gleichviel Frauen wie Männer auf der Liste“, stellt Mielentz fest
Auch die Diskussion um die inhaltlichen Schwerpunkte kam nicht zur kurz. Deutlich wurde, dass sich die Hofer SPD dafür einsetzt, dass sich in Hof alle Generationen wohl fühlen. Es gibt viele ältere Menschen, deren Leben durch finanzielle, gesundheitliche und soziale Umstände eingeschränkt ist. Die Hofer SPD setzt sich dafür ein, dass sie darin unterstützt werden, möglichst lange selbstbestimmt zuhause zu leben. Dafür braucht es eine barriereärmere Infrastruktur.
Auch das Thema „Arbeit und Demographie“ ist ein Schwerpunkt der Hofer SPD. Aus gutem Grund heißt es bei uns ganz bewusst: Gute Arbeitsplätze erhalten und schaffen - denn nur gute Arbeitsplätze stoppen die Abwanderungen, fördern Familiengründungen und füllen das Stadtsäckel. Arbeitsplätze schaffen, dahinter steht die Hofer SPD. Aber wir wollen mehr als das. Jeder Mensch soll die reale Chance auf einen Beruf haben, den er gerne ausübt und mit dem er genug Geld verdient, um ein gutes Leben zu führen. Deswegen geht es uns nicht nur um Jobs um ihrer selbst willen, sondern es geht uns vor allem um faire und anständig bezahlte Arbeit.
Hof ist eine Sportstadt. Damit dies auch so bleibt, setzt sich die SPD dafür ein, dass die Übungsleiterzuschüsse für Sportvereine Pflichtaufgabe der Stadt wird.

Auch die Aufwertung der Innenstadt war Thema auf dem Kreisparteitag. Der Gestaltungsleitfaden der Stadt Hof muss zügig umsetzen muss, um ein harmonisches Erscheinungsbild zu bekommen. Darüber hinaus muss eine zusätzliche zentral gelegene Einkaufsmöglichkeit geschaffen werden und der Schandfleck E-Center muss endlich beseitigt werden. Auch darin war man sich einig.

Zum Abschluss der Veranstaltung wies der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz noch auf dem am 26. Januar 2014 stattfindenden SPD Neujahrsempfang hin. Diesmal konnte als Hauptrednerin die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures, gewonnen werden.

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