AGS Oberfranken

05.04.2020 | Allgemein von SPD Hochfranken

Antrag: Keine weiteren finanzielle Verpflichtungen im Jahr 2020 für das Projekt „Frankenwaldbrücken“

Sehr geehrte Herr Landrat Dr. Bär,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Kreistages,
hiermit stellen wir den nachfolgenden Antrag für die nächste Kreistags- bzw. Ferienausschusssitzung:
Der Landkreis Hof geht im Jahr 2020 keine weiteren finanziellen Verpflichtungen für das Projekt „Frankenwaldbrücken“ ein und erteilt keine neuen, im Zusammenhang mit dem Projekt stehenden, Aufträge. Laufende Aufträge können abgewickelt werden.
Begründung:
Die Corona-Krise stellt aktuell den Landkreis vor große Herausforderungen. Oberstes Ziel ist es, in einer gemeinschaftlichen Kraftanstrengung die exponentielle Entwicklung der Infektionen zu brechen, damit unser Gesundheitssystem die Behandlung der Erkrankten sicherstellen kann.
Doch auch wenn es uns in einigen Wochen oder Monaten gelungen ist, die gesundheitlichen Auswirkungen zu bewältigen, werden die wirtschaftlichen Folgen der Krise noch länger zu spüren sein. Schon heute stellen Firmen Stundungsanträge bei der Gewerbesteuer, Absenkungen von Vorauszahlungen werden folgen. Da Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt nicht ausbleiben werden, sind auch Konsequenzen einnahmeseits auf die Einkommenssteuer zu befürchten und ausgabenseits ggf. höhere Kosten für die soziale Sicherung. Ebenfalls noch nicht abzuschätzen sind die finanziellen Auswirkungen auf die Kliniken Hochfranken.

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17.01.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt ein zum Kreativwettbewerb für junge Menschen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. 

„Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich 75 Jahre nach Ende des Zwei-ten Weltkriegs kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll ge-stalten“ zu beschäftigen“, erläutert Andreas Schwarz. „Gerade in der heutigen Zeit ist es be-sonders wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch da-ran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, oh-ne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

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13.07.2017 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt Bundes-Umweltministerin Hendricks nach Bamberg ein

Diskussionsrunde an der Uni Bamberg mit Bundes-Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks

Viele Fragen hatten die Studierenden der Otto-Friedrich Universität an die Bundes-Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks, die gestern mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz zum Hochschuldialog gekommen war. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hochschuldialoge 2016/17“ hatte die Juso-Hochschulgruppe eingeladen, um mit der Bundesministerin zu diskutieren.

Nach einem kurzweiligen und interessanten Einblick in ihre Aufgabenbereiche im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stellte sich Hendricks den Fragen des Publikums. Thematisiert wurden unter anderem die Atomendlagerung, Grünflächen in Städten, sozialer Wohnungsbau und der Nationalpark Steigerwald.

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05.07.2017 | Allgemein von SPD Oberfranken

Authentisch statt aalglatt: Schulzbiograph Manfred Otzelberger diskutierte über den Kanzlerkandidaten

Ein ehemaliger Buchhändler aus Würselen, der Kleinstadt bei Aachen, schickt sich an, seinem wilden Leben ein weiteres Kapitel hinzuzufügen, nämlich Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Die Rede ist von Martin Schulz: Schulabbrecher, gescheiterter Fußballer, trockener Alkoholiker. Was sich nach Lebensabschnitten einer gebrochenen Existenz anhört, sind die Stationen im Leben einer Kämpfernatur.

Der Mann mit dem markanten Bart und dem Allerweltsnamen arbeitete sich vom Bürgermeister zum Präsidenten des EU-Parlaments hoch, bevor ihn die SPD zum Parteichef und Kanzlerkandidaten kürte. Martin Schulz ist ein Paradebeispiel dafür, was man in Deutschland mit eisernem Willen erreichen kann. „Authentisch, nicht aalglatt, ein seltener Typ Politiker, ein Mensch mit Charme und Charisma, mit dem man gern ein Bier trinken gehen möchte, weil er zum Lachen nicht in den Keller geht.“ So beschreibt ihn jemand, der ihn über 20 Mal getroffen hat: Manfred Otzelberger, Journalist bei der „Bunten“ und dort zuständig für die großen Politikerportraits. Der Oberfranke, der lange in Bayreuth gearbeitet hat, war nach einem Interview in Brüssel im Jahr 2012 so beeindruckt von Schulz, dass er den Kontakt hielt und im Frühjahr die erste Biographie im Wahljahr über ihn verfasste – mit vielen Details aus seinem Privatleben.

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19.01.2017 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Moderne Seniorenpolitik steht auf dem Prüfstand

„In Deutschland wird im Jahr 2050 jeder dritte Bundesbürger über 60 Jahre alt sein. Wie können gesamtgesellschaftliche Maßnahmen in allen Politikbereichen die Alterung der Gesellschaft auffangen?“, lautete die Fragestellung einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, zu der die Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz eingeladen hatten.

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