AGS Oberfranken

24.12.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz erhält in Sachen Hilfen für Brauereigaststätten Rückmeldung aus dem Finanzministerium

Bis zuletzt wurde über einen vereinfachten Zugang für Brauereigaststätten bei den laufenden November- und Dezemberhilfen verhandelt. Nun zeichnet sich eine Lösung ab, die zumindest einigen Betrieben helfen könnte.

Seit November setzte sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz für die Belange der fränkischen Brauereigaststätten bei der Bundesregierung ein. Ziel war ein vereinfachter Zugang  bei den sogenannten Novemberhilfen. Viele der mittelständischen Handwerksbetriebe wurden trotz Schließungsauflagen für die Gastronomie bei den Hilfsprogrammen nicht berücksichtigt. Grund war der Außerhausverkauf der Getränke, der auch während des Lockdowns weiterläuft und einen zu großen Anteil am Gesamtumsatz ausmachte.

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20.10.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz geht bei der Bundestagswahl 2021 erneut für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim ins Rennen

Die SPD Bamberg-Forchheim wählte am vergangenen Samstag den amtierenden Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz mit knapp 90 % wieder zum Spitzenkandidaten für die anstehende Bundestagswahl im Herbst 2021. Der SPD-Politiker möchte für weitere vier Jahre die Menschen der Region und des Wahlkreises Bamberg-Forchheim in Berlin vertreten. 

In seiner Bewerbungsrede vor den Delegierten des Parteitags zeigte sich Schwarz hoch motiviert. Antrieb für den 55-Jährigen, sich politisch zu engagieren, sind die persönlichen Verbindungen zu den Menschen und die Möglichkeit, sich in seiner Funktion als Mitglied im Haushaltsausschuss für die Belange der Menschen einzusetzen. „Im Wahlkreis bekommt man seine Erdung, erfährt von den Problemen und Anliegen der Menschen. Hier bekomme ich die Energie für meine Arbeit in Berlin“, betont Schwarz. 

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19.06.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Wieder Bürgersprechstunde bei MdB Andreas Schwarz in Bamberg

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt am Donnerstag, den 25. Juni, von 16 bis 18 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins Wahlkreisbüro, Luitpoldstraße 48 A, in Bamberg ein. 

Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um telefonische Anmeldung unter 0951-519-29-400 oder per E-Mail an andreas.schwarz.ma04@bundestag.de gebeten. 

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15.05.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen 

Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“

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05.04.2020 | Allgemein von SPD Hochfranken

Antrag: Keine weiteren finanzielle Verpflichtungen im Jahr 2020 für das Projekt „Frankenwaldbrücken“

Sehr geehrte Herr Landrat Dr. Bär,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Kreistages,
hiermit stellen wir den nachfolgenden Antrag für die nächste Kreistags- bzw. Ferienausschusssitzung:
Der Landkreis Hof geht im Jahr 2020 keine weiteren finanziellen Verpflichtungen für das Projekt „Frankenwaldbrücken“ ein und erteilt keine neuen, im Zusammenhang mit dem Projekt stehenden, Aufträge. Laufende Aufträge können abgewickelt werden.
Begründung:
Die Corona-Krise stellt aktuell den Landkreis vor große Herausforderungen. Oberstes Ziel ist es, in einer gemeinschaftlichen Kraftanstrengung die exponentielle Entwicklung der Infektionen zu brechen, damit unser Gesundheitssystem die Behandlung der Erkrankten sicherstellen kann.
Doch auch wenn es uns in einigen Wochen oder Monaten gelungen ist, die gesundheitlichen Auswirkungen zu bewältigen, werden die wirtschaftlichen Folgen der Krise noch länger zu spüren sein. Schon heute stellen Firmen Stundungsanträge bei der Gewerbesteuer, Absenkungen von Vorauszahlungen werden folgen. Da Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt nicht ausbleiben werden, sind auch Konsequenzen einnahmeseits auf die Einkommenssteuer zu befürchten und ausgabenseits ggf. höhere Kosten für die soziale Sicherung. Ebenfalls noch nicht abzuschätzen sind die finanziellen Auswirkungen auf die Kliniken Hochfranken.

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