Kommunalpolitik
21.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Stadtrat der Stadt Hof möge beschließen:
Einbahnstraßen sollen im Stadtgebiet Hof für den Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben werden.
Begründung:
Beim ADFC-Fahrradklimatest hat die Stadt Hof den letzten Platz belegt. Sie ist somit die fahrradunfreundlichste Stadt in Deutschland. Dies muss dringend geändert werden! Auch der Verweis des Hofer Oberbürgermeisters, dass in der Vergangenheit nicht genügend finanzielle Mittel bereitstanden, um die Fahrradinfrastruktur zielgerichtet auszubauen, ist nur ein Teil des Grundes für das schlechte Abschneiden. Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer kostet nichts, da keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden müssen, erhöht die Attraktivität für die Radfahrenden aber erheblich.
Die Nutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtungen hat sich in der Praxis als wirkungsvolles Instrument zur Schaffung sicherer Radverkehrsnetze erwiesen. Nicht in Gegenrichtung geöffnete Einbahnstraßen stellen für den Radverkehr eine Verkehrsbeschränkung dar, die im Einzelfall begründet werden muss. Einbahnstraßen, die in Gegenrichtung freigegeben sind, haben nach Untersuchungen der Unfallforschung der Versicherer aus dem Jahr 2016 geringe Unfallbelastungen und wenig verkehrliche Konfliktpotentiale. Daher sollten Einbahnstraßen grundsätzlich für den Radverkehr in Gegenrichtung befahrbar sein.
Weitere Begründung für die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer siehe Beschlussvorlage der Verkehrsministerkonferenz am 4./5. April 2019 in Saarberücken (TOP 6.3: Radverkehrspolitik)!
Mit freundlichen Grüßen
Eva Döhla Jörg Mielentz
SPD-Fraktionsvorsitzender Stadtrat
11.03.2019 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken
Natascha Kohnen, MdL, Landesvorsitzende der BayernSPD, und Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär der BayernSPD, kommentieren die Ankündigung von Uli Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr als Kandidat für das Amt antreten zu wollen.
Natascha Kohnen, MdL, Landesvorsitzende der BayernSPD:
"Er ist für mich nicht nur ein hervorragender OB, sondern ein enger Vertrauter und auch Freund - und seine Entscheidung kann ich nachvollziehen und respektiere ich zutiefst. Aber zur Ehrlichkeit gehört, dass ich sie auch bedauere."
Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär der BayernSPD:
"Schade, dass er aufhört, das waren extrem gute und erfolgreiche Jahre! Der Name und die Politik von Uli Maly werden wohl für immer mit der Stadt Nürnberg verbunden bleiben. Und moderner, sympathischer und erfolgreicher Kommunalpolitik. Danke für alles, lieber Uli!"
21.08.2017 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
3,6 Mio. Euro aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für Bamberg
Bamberg profitierte erneut von finanziellen Zuwendungen aus Berlin - diese gute Nachricht hatte der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz bereits vor Monaten nach Bamberg gebracht. Das Bundesministerium für Umwelt und Bau unterstützt mit 3,6 Mio. Euro das erlebnispädagogische Kompetenzzentrum Wolfsschlucht.
Staatssekretär Florian Pronold zeigte sich anlässlich des Spatenstichs ebenfalls begeistert von den innovativen Bamberger Projekten.
03.08.2017 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Alle Kinder sollen von Anfang an von guten Bildungsangeboten profitieren. Im Januar 2016 ist daher das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gestartet. Von der zweiten Förderwelle profitiert nun auch die Kindertagesstätte Sonnenblume in Buttenheim, teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Das ist ein tolles Programm, das von Manuela Schwesig eingeführt wurde und jetzt durch unsere Bundesfamilienministerin Katarina Barley weitergeführt wird. Das Bundesfamilienministerium fördert damit alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit“, betont Andreas Schwarz.
Ab September 2017 bis Ende 2020 erhält die Buttenheimer Kita 83.336 Euro, um eine zusätzliche halbe Stelle mit einer speziell geschulten Fachkraft zu besetzen.
21.07.2017 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Diskussionsveranstaltung in Forchheim
Stecken wir in einer Demokratiekrise, in der sich die Menschen nicht mehr vertreten fühlen? Ist Demokratie zu kompliziert und erfordert zu viele Kompromisse? Diesen Fragen stellten sich bei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Forchheim die drei SPD-Politiker Edelgard Bulmahn, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin, und der Wahlkreisabgeordnete Andreas Schwarz.
12.07.2025, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Christopher Street Day in Bamberg
Gemeinsam mit euch gestalten wir den jährlichen Christopher Street Day in Bamberg.
Zur Geschichte …
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