AGS Oberfranken

01.03.2016 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD-Fraktionen Stadt und Landkreis Bamberg legen gemeinsame Ziele fest

Die Fraktionen der SPD in Stadt und Landkreis verbindet das gemeinsame Ziel die Lebensqualität der Menschen in der gesamten Region nachhaltig zu verbessern. Deshalb muss, nach Ansicht der SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer und Carsten Joneitis,  die Zusammenarbeit bei den Themen: Schaffung von neuem und bezahlbaren Wohnraum, Ausbau des bestehenden ÖPNV, Entwicklung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung sowie Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheits- und Nahversorgung, zwischen Stadt und Landkreis intensiviert werden.

In der ersten gemeinsamen Sitzung des Jahres 2016 vereinbaren die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsame Schwerpunkte ihrer Arbeit. Hierbei standen vor allem die Themen öffentlicher Nahverkehr, anstehende Schulsanierungen und die gesundheitliche Versorgung in der Stadt und im Landkreis Bamberg im Mittelpunkt der Sitzung. „Die SPD steht heute in Stadt und Landkreis besser da als jemals zuvor“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Klaus Stieringer. „Dieser Erfolg ist für die Fraktionen in Stadt und Landkreis Bestätigung und Verpflichtung zugleich, bei den zentralen Themen der Region noch intensiver zusammen zu arbeiten."

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12.11.2015 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: CSU lässt Kommunen bei der Wasserversorgung "absaufen"

Abgeordneter Adelt: Härtefallregelung zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen zügig einführen

München - Eine Härtefallregelung für finanzschwache Kommunen zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen fordert der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge der SPD-Landtagsfraktion Klaus Adelt. Auf bis zu 1,2 Mrd. Euro wird der zukünftige jährliche Finanzierungsaufwand geschätzt, um die entsprechenden Leitungen instand zu halten und zu erneuern. "Für viele Kommunen sind diese Kosten schlicht nicht zu stemmen", gibt Adelt zu bedenken, "insbesondere nicht für die im ländlichen Raum, die aufgrund ökonomisch-struktureller Rahmenbedingungen nur über ein geringes Steueraufkommen verfügen und ein verhältnismäßig geringes Einkommensniveau aufweisen."

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22.07.2015 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Forchheim: konkrete Handlungsempfehlung zur Umgestaltung des Katharinenspitals

Über die bevorstehenden Änderungen im Katharinenspital wird sowohl öffentlich als auch hinter verschlossenen Türen diskutiert. „Was wir aber brauchen, sind konkrete Ideen, wie es weiter gehen soll“, fordert Dr. Uwe Kirschstein, Vorsitzender der SPD Forchheim. Daher hat die SPD Forchheim im Juni und Juli in intensiven Arbeitssitzungen gemeinsam Eckpunkte erarbeitet. Im  Ergebnis sind sechs konkrete Handlungsanweisungen entstanden, die als Forderungen an die Stadt verstanden werden sollen. „Für uns stehen die jetzigen Bewohner und das Personal im Mittelpunkt unserer Überlegungen“, so Kirschstein weiter.

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10.07.2015 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD-UB Bamberg: Jonas Merzbacher und Carsten Joneitis beim überparteilichen Bürgermeister-Triathlon dabei

Parteiübergreifend traten vier Landkreis-Bürgermeister beim 1. Bürgermeister-Triathlon in Dinkelsbühl an. Jonas Merzbacher, Wolfgang Möhrlein, Bernd Fricke und Carsten Joneitis schlugen sich wacker als Landkreis-Team.

Auf Initiative des Gundelsheimer SPD-Bürgermeisters Merzbacher hin hat sich ein Quartett aus Landkreis-Bürgermeistern mit Wolfgang Möhrlein (CSU, Litzendorf), Carsten Joneitis (SPD, Oberhaid) und Bernd Fricke (Grüne, Stegaurach, 2. Bgm.) formiert und einige Wochen im „Bambados“ Schwimmen trainiert.

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22.05.2015 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Investitionspaket für Kommunen - Kein Eigenanteil notwendig

Finanzschwache oberfränkische Kommunen können damit rechnen, dass ihnen bei der Umsetzung des milliardenschweren kommunalen Investitionspakets des Bundes der 10-prozentige Eigenanteil erlassen wird - wenn die Bayerische Staatsregierung diesen Anteil übernimmt. Darauf weist die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung hin.

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