AGS Oberfranken

29.07.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

MdB Anette Kramme: Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion "Fluchtursachen bekämpfen"

Weltweit sind rund 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl seit dem 2. Weltkrieg. Die überwältigende Mehrheit der Flüchtlinge findet in Nachbarländern und -regionen Schutz, knapp 90 Prozent sogar in Entwicklungsländern. Rund 22,5 Millionen dieser Menschen sind Flüchtlinge, die vor Konflikten, Verfolgung oder schweren Menschenrechtsverletzungen aus ihrer Heimat flohen.

Seitdem sich auch immer mehr Menschen aus Krisengebieten auf den Weg nach Europa machen, ist in der EU eine heftige Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen entbrannt. Doch warum verlassen Menschen überhaupt ihre Heimat, um sich in eine ungewisse Zukunft zu begeben, wie sieht ihr Leben vor Ort aus und wie können wir die Fluchtursachen wirkungsvoll bekämpfen? Darüber diskutierte die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mit dem früheren Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte, Christoph Strässer, sowie Prof. Dr. David Stadelmann, Professor für Entwicklungsökonomik an der Universität Bayreuth.

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07.07.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

Natascha Kohnen: „Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt!“

Die Ehe für alle kommt – Nach dem Bundestag billigte auch der Bundesrat in Berlin die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen begrüßt die Entscheidung. Die CSU-geführte Staatsregierung behält sich dagegen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz vor. Natascha Kohnen dazu:

„Das Ende der Diskriminierung verdient Respekt, Liebe verdient Respekt, die Mehrheitsmeinung der Menschen verdient Respekt. Und am Ende verdient vor allem die Demokratie Respekt. Die CSU muss sich die Frage gefallen lassen, warum sie diesen Respekt verweigert. Eine Antwort bleibt sie uns schuldig.“

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02.07.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

MdB Anette Kramme: Zukunft Stadtgrün - 1,2 Mio. Euro fließen nach Oberfranken

Zwölf oberfränkische Kommunen profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün". Wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, fließen rund 1,2 Millionen Euro in die Region.

"Mit dem neuen Programm 'Zukunft Stadtgrün' leisten wir einen Beitrag für mehr erlebbares Grün in den Städten und Gemeinden", informiert die Abgeordnete.

Wie die oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende berichtete, werden folgende Gemeinden gefördert:

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23.06.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Finanzministerium lenkt bei TASS-Streit ein

Bamberg/Berlin - Gute Nachrichten für die ehemaligen zivilen Beschäftigten ehemaliger der Stationierungsstreikräfte in Deutschland. Ein jahrelanger Streit auf politischer, gewerkschaftlicher und rechtlicher Ebene ist vorerst beendet.

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22.06.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

Vor dem Bundesparteitag sagt Natascha Kohnen: "Millionärssteuer bleibt auf dem Tisch!"

Die BayernSPD will eine Millionärssteuer erheben auf die hohen Vermögen der Superreichen. Mit Blick auf den anstehenden Bundesparteitag der SPD in Dortmund am Sonntag sagte die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen:

„Für uns bleibt die Millionärssteuer auf dem Tisch. Das ist unsere Beschlusslage. Die Vermögen in Deutschland sind ungerecht verteilt. Gerade die Superreichen mit hohen Vermögen müssen sich an der Finanzierung wichtiger gesellschaftlicher Aufgaben stärker beteiligen, wie es auch im Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Diese Gerechtigkeitslücke lässt sich mit einer Reform der Erbschaftssteuer alleine nicht schließen. Von daher ist klar: Eine SPD in Regierungsverantwortung muss die Einführung einer Millionärssteuer weiter ernsthaft prüfen.“

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