AGS Oberfranken

15.04.2019 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg spricht sich klar gegen Beiträge für die St.-Getreu-Straße aus

"Wir werden die Verwaltung auffordern, das leidige Thema „Straßenausbaubeiträge“ für die Anwohner der St.-Getreu-Straße zu beenden und auf die Erhebung von Beiträgen zu verzichten". Mit klaren Worten fordert der Bamberger SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer ein Ende der monatelangen Diskussion und somit auch ein Ende der Verunsicherung bei den betroffenen Bürgern. „Wir dürfen die Anwohner nicht zum Bauernopfer eines beispiellosen Kommunal-Chaos der Bayerischen Landesregierung werden lassen“, so der baupolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bayerischen SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, hatte zuvor im Rahmen einer öffentlichen SPD-Fraktionssitzung in der Harmonie deutlich gemacht, dass die Erhebung von Beiträgen von Seiten der Kommune nicht verpflichtend ist. Nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion hat Klaus Adelt, als zuständiger Experte des Bayerischen Landtages, den anwesenden Stadträten und Bürgern verdeutlicht, dass der Gesetzesentwurf den betroffenen Kommunen die Möglichkeit eröffnet, bei sogenannten Altfälle auf die Beiträge zu verzichten. „Den Kommunen ist es zwar erlaubt, Beiträge auch vor dem genannten Stichtag zu erlassen, allerdings zahlt der Freistaat dafür keinen Ausgleich“, so der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt. Für die SPD-Stadtratsfraktion Grund genug, den Streit zwischen Verwaltung und Anwohnern endgültig zu beenden. "Wir wollen nicht auf Zeit mit den Anwohnern spielen, und werden deshalb einen Antrag bei der Stadt Bamberg einreichen, auf die Erhebung von Gebühren endgültig zu verzichten“, so Klaus Stieringer. 

weiterlesen

11.04.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz bringt 5,5 Millionen Zuschüsse in unsere Region Bamberg

Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundesprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung die Sanierung des Bamberger Volksparks sowie der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in die Förderliste aufgenommen.

Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro und den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro in meinem Wahlkreis beschlossen haben.“

weiterlesen

08.04.2019 | Europa von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Mit der "Bamberger Erklärung" weisen Politiker aus Stadt und Landkreis Bamberg auf die Wichtigkeit der Europawahl hin

Acht Menschen treffen sich zu schwarzem Kaffee, grünem Tee und roter Schorle. Für eine runde Symbolik fehlt nur noch gelbes Bier, Orangen- und Tomatensaft. Denn die Versammelten gehören sechs verschiedenen Parteifarben an. Und: Sie sind sich alle einig - zumindest in den Hauptpunkten. So kommt es vermutlich zum ersten Mal vor, dass Vertreter von CSU, Grünen, SPD, FDP, Freien Wählern und Linken für eine gemeinsame Sache eintreten.

Für Europa, gegen Populisten

Die Sonne scheint den Politikern aus Stadt und Landkreis auf der Terrasse eines Cafés in Bamberg ins Gesicht. Mit ihrer "Bamberger Erklärung" wollen sie für ein geeintes Europa, für eine hohe Beteiligung der Bürger an der Europawahl und gegen Nationalismus einzutreten - fast 100 Jahre nach der "Bamberger Verfassung", der ersten demokratischen Verfassung Bayerns, wie Helmut Kormann (Freie Wähler) betont. "Es soll kein Dokument gegen eine Partei, sondern für Europa sein", erklärt Mitinitiator Jonas Merzbacher, SPD-Bürgermeister von Gundelsheim, warum im Text, der sich dezidiert gegen das Erstarken von Populisten und nationalen Vorurteilen ausspricht, die AfD nicht namentlich erwähnt wird. "Aber wer erklärt, die EU abschaffen zu wollen, kann nicht mit am Tisch sitzen", kommentiert Paul Lehmann, Kreisvorsitzender der Linken Bamberg-Forchheim. Tatsächlich ist eine der Hauptforderungen der AfD, den Euro und das EU-Parlament abzuschaffen.

weiterlesen

08.04.2019 | AntiFa/Migration von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: „Dr. Umes“ faszinierte die Zuhörer

Dr. Umeswara Arunagirinathan liest auf Einladung der Bamberg SPD im Collibri und begeistert sein Publikum

Auf Einladung der Bamberger SPD las der ehemalige Flüchtling Dr. Umeswaran Arunagirinathan in der Buchhandlung Collibri aus seinem zweiten Werk „Der fremde Deutsche“. Felix Holland, Stadtrat und SPD-Vorsitzender, begrüßte vor den gespannten Zuhörern seinen Gast und Parteigenossen, der erstmals eine Lesung in Bamberg abhielt. Der sonst als Verkaufsraum genutzte Bereich der Buchhandlung war bis zum letzten Platz gefüllt und die Zuhörer hingen förmlich an den Lippen des Arztes, der mittlerweile Hamburg als seine Heimatstadt bezeichnet. Bei Gesprächen mit den Gästen konnte man feststellen, dass der Autor bereits einem breiten Publikum bekannt ist und etliche sich aufgrund seiner faszinierenden Geschichte auf den Weg zum Collibri gemacht hatten. 

weiterlesen

08.04.2019 | Familie von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bamberger OB Andreas Starke kündigt positive Entwicklung beim „Neuen Ochsenanger“ an

Bamberg ist eine wachsende Stadt mit aktuell 78.000 Einwohnern – Tendenz steigend. Die ungebrochene Attraktivität stellt die Stadt vor neue Herausforderungen: die Schaffung neuen Wohnraums und die Anpassung der sozialen Infrastruktur. „Vor allem Kita-Plätze werden benötigt“, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke. Auf dem Areal am Ochsenanger in Gaustadt sollen daher neue Wohnungen und eine Kindertageseinrichtung entstehen.

Der Stadtrat hat die Initiative des OB aufgegriffen und in der Vollsitzung am 27.03.2019 die Verwaltung beauftragt, das Vorhaben „Neuer Ochsenanger“ weiter voranzutreiben. Oberbürgermeister Andreas Starke will dabei erstmals eine kommunale Trägerschaft der Kindertageseinrichtung realisieren, „um die hohe Nachfrage zu decken.“

weiterlesen