AGS Oberfranken

06.02.2019 | Europa von SPD Oberfranken

MdEP Kerstin Westphal: Bürgerinnen und Bürger wollen mehr europäischen Verbraucherschutz

Den im Internet gekauften Fotoapparat EU-weit umtauschen, bei verspäteten Flügen entschädigt werden, zum gleichen Preis wie zuhause mit dem Handy aus dem Ausland telefonieren: Das alles sind Errungenschaften des europäischen Verbraucherschutzes, von denen Verbraucherinnen und Verbraucher täglich profitieren. „Viele Bürgerinnen und Bürger sehen das als eine Selbstverständlichkeit. Dahinter stecken jedoch europäische Bestimmungen, die oft mühsam ausgehandelt wurden. Wir müssen auch in Deutschland die Erfolge der EU im Verbraucherrecht bekannter machen“, findet Kerstin Westphal, EU-Abgeordnete aus Schweinfurt. Sie ist Mitglied im zuständigen Ausschuss für Verbraucherschutz und Binnenmarkt des EU-Parlaments.

Eine aktuelle Studie des Kantar Kemnid Instituts zeigt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mehr europäischen Verbraucherschutz wollen, gleichzeitig jedoch nicht wissen, dass es sich um EU-Errungenschaften handelt. „Viele Bürgerinnen und Bürger kennen und genießen zwar die wichtigen Vorteile der EU, bringen sie aber nicht in Zusammenhang mit der Gemeinschaft und der Arbeit der EU-Institutionen“, so Westphal. Auch das zeigt die Studie: 34 Prozent der Befragten hatte beispielsweise keine Ahnung, dass die Abschaffung der Roaming-Gebühren auf eine Initiative aus Brüssel zurückgeht.

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03.02.2019 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD ruft zur Unterstützung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ auf

Artenschutz geht uns alle an!

Im Zeitraum zwischen 1989 und 2016 gab es einen Rückgang an Fluginsekten von bis zu achtzig Prozent. „Das ist eine katastrophale Entwicklung, auch und besonders für uns Menschen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer. „Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel und natürlich auch für die Lebensmittelproduktion in der Region Bamberg ebenso wie im übrigen Bayern“, betont auch der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland. Gemeinsam rufen deshalb die Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Bamberg-Stadt und der SPD Stadtratsfraktion zur Unterstützung des Volksbegehrens zum Schutz der Artenvielfalt unter dem Titel „Rettet die Bienen, stoppt den Artenschwund“ auf.

„Damit es zu einem erfolgreichen Volksentscheid über den Gesetzentwurf für einen besseren Artenschutz im Freistaat kommt, rufen wir alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich vom 31. Januar bis 13. Februar im Bamberger Rathaus einzutragen“, betont der SPD Kreisvorsitzende Felix Holland.

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31.01.2019 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Ab sofort! Ab ins Rathaus und unterschreiben beim Volksbegehren "Stoppt den Artenschwund!"

Liebe Genoss*innen,

wir erleben derzeit dramatisch zu nennende Umwälzungen in unserer Umwelt. Der vergangene Sommer hat uns auf apokalyptische Weise, mit kaum zuvor gesehener Hitze und Trockenheit, den Klimawandel vor Augen geführt. Auch an anderer Stelle erleben wir die Auswirkungen unseres törichten Umgangs mit der Natur: Die Zahl der Insekten ist in wenigen Jahren um 75% zurückgegangen und auch auf den Wiesen beobachten wir einen deutlichen Schwund an Blumenvielfalt – in der Tat ein erschreckendes Szenarium.

Ein ungehemmter Ressourcenverbrauch steht auf der einen Seite durch unverantwortlich hohen Urlaubs-, Pendler- und Beschaffungsverkehr, eine industriell geprägte Landwirtschaft auf der anderen.

Nun ist in Bayern ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Gang gekommen, initiiert von der ÖDP, unterstützt von Bündnis 90/ Die Grünen, dem Bund Naturschutz und einigen anderen Initiativen, unter dem Titel "Rettet die Bienen, stoppt den Artenschwund!". Vor allem der Einsatz von Pestiziden steht in der Kritik – es gibt auch ein Thesenpapier der Bayern-SPD, die sich dieser Bewegung angeschlossen hat und gleichfalls dazu auffordert, sich in der Zeit von 31. Januar bis 13. Februar 2019 in die in den Rathäusern ausgelegten Listen einzutragen (Ausweis mitnehmen!). Fast alle Kommunen haben dazu die Öffnungszeiten ausgeweitet (siehe Information der Stadt Bamberg weiter unten).

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31.01.2019 | Umwelt von SPD Hochfranken

Volksbegehren Artenschutz – Rettet die Bienen!

SPD Stadtratsfraktion und Kreistagsfraktion rufen zur Beteiligung am Volksbegehren auf:

In Bayern verschwinden immer mehr Tier- und Pflanzenarten. Derzeit findet das größte Artensterben seit dem Verschwinden der Dinosaurier statt. 54 % aller Bienen sind bedroht oder bereits ausgestorben. 73 % der Tagfalter sind verschwunden. Über 75 % aller Fluginsekten sind nicht mehr da. In Bayern leben nur noch halb so viele Vögel wie vor 30 Jahren. „Das muss uns wachrütteln und Handeln ist angesagt. Das Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen! Bietet jedem von uns die Möglichkeit, sich aktiv an der Rettung der Artenvielfalt in Bayern zu beteiligen“, so der SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.

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25.01.2019 | Senioren von SPD Hochfranken

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus wählt Dieter Darkow zum Vorsitzenden

Im Postsportheim kamen die Seniorinnen und Senioren der SPD Hof-Stadt zur Jahreshauptversammlung zusammen. Nach einem Jahresrückblick beschäftigten sich die Mitglieder mit dem wichtigen Anliegen der Arbeitsgemeinschaft, der Senioren- und Behinderten-Arbeit im Freistaat einen höheren Stellenwert zu geben: Sie soll als Pflicht-Aufgabe der Kommunen in der Bayerischen Gemeindeordnung gesetzlich verankert werden. Das könnte zum Beispiel im „Bayerischen Seniorengesetz“ erfolgen, welches im letzten Jahr von der CSU im Landtag abgelehnt wurde. Das Gesetz wird auch vom LSVB, dem Dachverband der verschiedenen bayerischen Seniorenvertretungen gefordert, wie das Hofer Seniorenratsmitglied Dieter Darkow betont. Von der SPD-Landtagsfraktion sei ein neuer Antrag im Landtag geplant.

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