AGS Oberfranken

24.08.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken

Roter Grill in Oberkotzau

Petra Ernstberger, Klaus Adelt und Uli Scharfenberg nutzten die Aktion "Roter Grill" in Oberkotzau für zahlreiche Gespräche mit den Oberkotzauern.

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21.08.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken

Scharfenberg: „Rücktritt Königs ist unausweichlich“

Angesichts der jüngsten Enthüllungen des Münchner Merkurs in der Abgeordneten-Affäre zur Causa Alexander König fordert die SPD Hochfranken den CSU-Abgeordneten dazu auf, endlich die Konsequenzen zu ziehen. „Schon Ende Mai als König wegen der Anstellung seiner Frau in Kritik geraten ist habe ich ihn aufgefordert alle Fakten auf den Tisch zu legen, eine Antwort habe ich von ihm allerdings nicht erhalten. Dafür jetzt vom Rechnungshof.“

Seien es die 150.000 Euro, die er durch das Ausnützen einer Altfallregelung durch die Anstellung seiner Frau erschlichen habe oder die Abrechnung einer 6.000 Euro teuren Digitalkamera – aus Sicht Ulrich Scharfenbergs ist dem Abgeordneten jegliches Gespür im Umgang mit Steuergeldern abhandengekommen. Dass König aber dann noch der Öffentlichkeit weiß machen wolle, es handle sich bei dem Kauf um einen Fehlkauf, sei schlichtweg unverfroren. „Ich informiere mich doch bei solch einer Preislage vorher, ob dieses oder jenes Produkt meinen Anforderungen entspricht. Es sei denn, mir ist es egal, weil es ja sowieso der Steuerzahler zahlt.“ Das Mindeste sei es deshalb, dass König als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurücktritt, findet der Vorsitzende der SPD Hochfranken. „Abgeordnete werden gewählt, um sich zum Wohle der Menschen einer Region einzusetzen. Dafür werden sie auch gut bezahlt. Wem es aber dann augenscheinlich darum geht, vor allem seinen eigenen Geldbeutel zu füllen oder zumindest der Verdacht zum wiederholten Male im Raume steht, der ist eigentlich untragbar. Egal bei welcher Partei er ist.“ Es sei traurig, konstatiert schließlich Scharfenberg, das ausgerechnet der Volksvertreter einer strukturschwachen Region wie der unseren, zum „König der Abzocker“ avanciert.

16.07.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken

Matthias Bloß als Bürgermeisterkandidat für Zell

Die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Zell wird zur Nominierungsversammlung des Bürgermeisterkandidaten den amtierenden Gemeinderat Matthias Bloß vorschlagen. Darauf einigte man sich bei der letzten Sitzung einstimmig.
Bloß ist seit 2008 im Gemeinderat, sowie im Finanz- und Fremdenverkehrsausschuss tätig. Seine Heimatgemeinde ist ihm eine Herzensangelegenheit. „Zell kann mehr als nur den Notstand zu verwalten. Nur wer sich bewegt, kann auch voran kommen.“ betont Bloß.
Die aktuellen SPD- Gemeinderäte Thomas Rau, Erich Hilpert und Stefan Danzer sagten ebenfalls zu, bei Kommunalwahl im Frühjahr 2014 erneut anzutreten. Sie haben Matthias Bloß während der letzten Jahre als einen analytischen, gestalterischen und vor allem sympathischen Kollegen kennengelernt, der sich mit vielen neuen Ideen und Ansätzen in kommunale Themenbereiche zum Wohl der Gesamtgemeinde einbringt.
Der SPD Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Fischer zeigte sich über die Bereitschaft der Kandidaten erfreut. „Mit der Nominierung eines parteilosen Bürgermeisterkandidaten schlagen wir den richtigen Weg ein," so Fischer. „Uns als Ortsverein der ist vor allem die gemeinsame Zukunft aller Bürgerinnen und Bürger wichtig. “Partei-Interessen soll man auf höheren Ebenen ausfechten. Sie gehören nach der Ansicht der Zeller Sozialdemokraten und Unabhängigen nicht in den Gemeinderat.
Seit vielen Legislaturperioden überzeugen unabhängige Ratsmitglieder, wie zum Beispiel Wolfgang Ehmann, mit Kompetenz und Engagement in der parteiunabhängigen Zusammenarbeit. Mit Matthias Bloß als Kandidat für des Bürgermeisteramt setzt man diese Reihe fort.

15.07.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken

Hofer SPD nominiert Stadtratskandidaten

Jung, vielfältig und zum gleichen Teilen aus Frauen und Männern bestehend – so präsentiert sich die Liste der Hofer SPD für die Stadtratswahlen im kommenden Jahr, die die Delegiertenversammlung der Sozialdemokraten am vergangenen Samstag in Jägersruh beschlossen hat.
Mit dem erfolgreichen Tandem Eva Döhla und Dr. Jürgen Adelt an der Spitze setzt die SPD nach Ansicht von Jörg Mielentz, Kreisvorsitzender der SPD, ein eindeutiges Zeichen: „Jürgen Adelt ist ein erfahrener Stadtrat und Fraktionsvorsitzender, und mit Eva Döhla haben wir eine junge Frau an der Spitze, die mit ihrem guten Abschneiden bei der letzten OB-Wahl bewiesen hat, dass sie es kann. Beide zusammen werden ein zugkräftiges Spitzentandem für den kommenden Stadtratswahlkampf bilden“, zeigt sich Mielentz überzeugt.
„Wir haben natürlich erfahrene Stadträte auf der Liste und jene, die bislang kein Mandat hatten. Außerdem bringen die Kandidatinnen und Kandidaten die unterschiedlichsten Erfahrungen mit, wie beispielsweise aus Betriebsräten, Vereinen oder Kirchengemeinden.“ Die politische Arbeit sei keinem von ihnen fremd.
Mielentz: „Diese Liste besticht durch ihren Kompetenzmix. Ich bin überzeugt, dass wir die Dynamik des letzten Wahlkampfs wieder aufgreifen können. Wir freuen uns, dass nun alle von ihrem Platz aus bereit sind, mit Leidenschaft für die Hofer SPD anzutreten."

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12.07.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken

Pressemitteilung zur Großrazzia gegen Neonazis in Bayern

Die Jusos Oberfranken begrüßen grundsätzlich die gestrige Razzia des so genannten „Freien Netz Süd.“ Wegen der vielen Veranstaltungen der rechtsextremen Bewegung hat das Thema gerade in Oberfranken eine hohe Brisanz. Der ezirksvorsitzende Sebastian Fischer mahnt jedoch an, dass nur eine starke Zivilgesellschaft den Rechtsextremismus auf Dauer bekämpfen kann.
Am 10. Juli fand eine groß angelegte Razzia gegen die rechtsextreme Organisation „Freies Netz Süd“ statt. Die Brisanz für Oberfranken liegt auf der Hand. Gerade diese Region ist immer wieder von Aktionen rechter Kameradschaften und Organisationen betroffen. Zu nennen ist hier der NPD-Frankentag in Schwarzach, zahlreiche rechte Veranstaltungen in
Oberprex, wie auch die alljährliche Sternfahrt des Freien Netz Süds mit welchem man versuchte für die eigene Demonstration am 1.Mai zu mobilisieren. Jetzt müssen auch weiterhin Konsequenzen folgen, bei welchen das Verbot des Freien Netz Süd nur der erste Schritt sein kann. Sebastian Fischer, Bezirksvorsitzender der Jusos Oberfranken, äußerte sich zu einem möglichen Verbot: „Es war schon lange bekannt, dass das „Freie Netz Süd“ eine Nachfolgeorganisation der vom bayerischen Innenministerium 2004 verbotenen Fränkischen Aktionsfront war. Nach viel zu langem warten handelt nun endlich das bayerische Innenministerium. Ein Verbot ist mehr als überfällig!“ Sollte es zu einem Verbot kommen, so müssen dieses mal effektiver und stärker die Strukturen der freien Kräfte in Oberfranken zerschlagen werden. Gegen eine etwaige Nachfolgeorganisation muss rechtzeitig vorgegangen werden und schnellst möglich verboten werden. Dieses Mal sollte man nicht wieder 9 Jahre warten.
„Aber neben dem Verbot ist besonders eine starke zivilgesellschaft wichtig, die im Zweifel den Neonazis entgegentritt,“ merkte Sebastian Fischer ergänzend an. „In der Vergangenheit fanden sich oft viele couragierte Bürgerinnen und Bürger in Oberfranken, die sich den Neonazis entgegenstellten und für eine offene Gesellschaft eintraten.“
Doch zu oft hatten es die couragierten Bürgerinnen und Bürger in Oberfranken ziemlich schwer, da die Unterstützung in vielen Fällen ausblieb und das Engagement gegen Rechts oft sogar von staatlicher Seite kriminalisiert wurde. Nicht nur der Verfassungsschutz, der durch stetige Verharmlosung des Rechtsradikalismus und Kriminalisierung des Antifaschismus vielen Organisationen, beispielsweise dem AIDA Archiv, die Arbeit erschwert hat ist hier zu nennen. Auch auf regionaler Ebene in Oberfranken, fielen immer wieder Ämter und verschiedene staatliche Stellen mehr durch Inkompetenz und mangelnde Sensibilisierung mit dem Thema auf anstatt durch wirkliche Unterstützungsarbeit.
Natürlich ist es für die oberfränkische SPD-Jugendorganisation sehr wichtig dem vor eineinhalb Jahren beschlossenen Verbotsantrag Rechnung zu tragen und damit auch in alle
Strukturen vor zu dringen. Allein den Dachverband der Kameradschaften aufzulösen hält der oberfränkische SPD Nachwuchs für nicht zielführend. Die Jusos fordern das Verbot aller darin organisierten Kameradschaften und Unterorganisationen. Gerade in Oberfranken würde damit eine große Organisationsbasis der Neonazis genommen werden. Dies wäre ein empfindlicher Schlag, auch für die überregional organisierte Naziszene, da deren Fokus was Aktionen anbelangt in den letzten Jahren oft in Oberfranken lag. An dieser Stelle erinnern die oberfränkischen Jusos an die rechtsextreme 1.Mai-Kundgebung vor zwei Jahren in Hof.
Diese wurde unter anderem von Mitgliedern des Freien Netz Süd organisiert.
Gerade deswegen fordern die oberfränkischen Jusos, dass auf diese Razzia nun Konsequenzen folgen. Sie kritisieren aber auch die verfehlte bayerischen Innenpolitik.
Innenminister Hermann darf seinen Kopf hier nicht aus der Schlinge ziehen, indem er versucht das Thema so knapp vor dem Wahlkampf abzuräumen. Die Konsequenzen, welche aus dem Untersuchungsausschussbericht zum NSU gezogen werden, werden auch nach der Razzia aktuell sein. Denn diese ist nur ein notwendiger Schritt von vielen anderen, die noch folgen müssen.

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