MdB und MdL
04.06.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Angesichts der Flutkatastrophe in Bayern und einigen Regionen Ostdeutschlands ruft die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) zu Spenden für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger auf. „In den bayerischen Hochwassergebieten fließt das Wasser erst langsam ab. In einigen Regionen Ostdeutschlands, etwa an der Elbe, werden die Pegel noch steigen. Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, den betroffenen Menschen zu helfen. Nach der unmittelbaren Gefahrensituation müssen die Flutopfer mit den Folgen umgehen. Es geht um die Existenzen vieler tausend Menschen“, so die Abgeordnete. Spenden seien dringend nötig, so zum Beispiel über die „Aktion Deutschland Hilft" oder über das Rote Kreuz. Gleichzeitig dankt Ernstberger den zahlreichen professionellen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. „Insbesondere den Einsatz unserer oberfränkischen Einsatzkräfte von THW, BRK und DLRG, die in Südbayern den Menschen helfen, gilt es zu würdigen. Das ist gelebte Solidarität, auf die wir stolz sein können!“
28.05.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) fordert eine rasche Einigung bei den laufenden Verhandlungen über die künftigen Regionalleitlinien der Europäischen Kommission. Sowohl die Beamten in Brüssel wie auch die politisch verantwortlichen Akteure auf Bundes- und Landesebene müssten eine schnelle Lösung für die zukünftige Fördergebietskulisse in Ostbayern herbeiführen. „Unserer Region droht nicht nur der Verlust des Status als Fördergebiet und ein entsprechendes Fördergefälle in Richtung Tschechien. Sollte es bei dem bisherigen Zeitplan bleiben, könnte zudem Anfang des nächsten Jahres eine Förderlücke von mehreren Wochen oder Monaten entstehen“, warnt Ernstberger in einer Pressemitteilung. Deshalb sei es nicht nur wichtig, dass Ostbayern ab 2014 als Sonderfördergebiet ausgewiesen werde. „Die EU-Kommission, die Bundesregierung und die Länder müssen das Verfahren dringend beschleunigen“, fordert die Abgeordnete.
Der bisherige Zeitplan sehe laut Ernstberger vor, auf europäischer Ebene Anfang Juni die Regionalleitlinien zu verabschieden. Auf dieser Basis könnten Bund und Länder dann eine Entscheidung bis möglichst Ende Juli über die zukünftige Förderkulisse herbeiführen. „Diese neue Karte müsste bei der EU-Kommission im Anschluss eingereicht werden, womit aufgrund der Brüssler Sommerpause aber erst bis Oktober zu rechnen ist. Da die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung, die Ausnahmen im europäischen Beihilferecht regelt, dann frühestens im November oder Dezember 2013 abgeschlossen werden kann, ist für die ersten Monate im Jahr 2014 mit einer Förderlücke zu rechnen, in der keine Förderungen möglich sind “, erläutert die Abgeordnete.
25.03.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Das lang erwartete Rahmenabkommen zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik für die grenzüberschreitende Notfallversorgung steht kurz vor der Unterzeichnung. Dies teilt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mit. „Durch das Abkommen werden endlich die rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen geschaffen, damit deutsche und tschechische Rettungskräfte auch jenseits der jeweiligen Grenze schnell und zuverlässig helfen können. Künftig soll derjenige Rettungsdienst eingreifen, der dem Unfallort am nächsten ist. Patienten können in die nächstgelegene Gesundheitseinrichtung gebracht werden, unabhängig davon, auf welcher Seite der Grenze sie sich befindet“, erläutert die Abgeordnete.
Das Abkommen hebe dafür alle grenzüberschreitenden Barrieren für Personal und Fahrzeuge inklusive Hubschrauber auf. Die Qualifikationen des Rettungspersonals würden gegenseitig anerkannt, die Ausrüstung der Rettungsteams gegenseitig zugelassen. Auch die Sonder- und Wegerechte würden den Rettungsfahrzeugen zugestanden, so Ernstberger. Die Details der Zusammenarbeit indes müssen die zuständigen Staatsministerien in Bayern und Sachsen im Einvernehmen mit den Kommunen, der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern und den zuständigen tschechischen Regionalverwaltungen regeln. Das Abkommen wird laut der Abgeordneten am 4. April 2013 in Pilsen unterzeichnet.
05.03.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die ostbayerische Grenzregion kann vorerst nicht mit einer intensiveren Aufklärungsarbeit der Bundesregierung über die drastischen Gefahren von Crystal-Speed rechnen. Wie die hochfränkischen SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger mitteilt, habe ihr die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, FDP, in einer Stellungnahme zwar mitgeteilt, dass der Bundesregierung die Crystal-Problematik sehr gut bekannt sei. Auch habe sich Dyckmans laut eigener Aussage mehrfach einen Einblick in die Lage vor Ort verschafft. Eine konkrete Zusage für eine breit angelegte Aufklärungskampagne, wie sie Ernstberger gefordert hatte, macht die Drogenbeauftragte in ihrem Schreiben jedoch nicht.
Stattdessen verweist Dyckmans auf bilaterale Gespräche mit den Drogenkoordinatoren von Polen und Tschechien auf der in Kürze stattfindenden internationalen Suchtstoffkommission in Wien, auf ein vom Bund finanziertes Projekt zur Erforschung von Konsumgewohnheiten mit Laufzeit bis Ende 2013 sowie auf die Möglichkeit der Förderung von Präventionsprojekten, für die eine Prüfung ihrer Wirksamkeit erforderlich ist. Für Ernstberger ist die Antwort der Drogenbeauftragten entsprechend „enttäuschend“.
„Ich vermisse eine kurzfristig wirksame Strategie der Bundesregierung zur Aufklärung über die verheerende Wirkung von Crystal. Was nützt der Verweis auf die Erforschung von Konsumgewohnheiten, wenn sich Jugendliche zeitgleich mit der Teufelsdroge systematisch zerstören? Wir brauchen stattdessen das finanzielle Engagement der Bundesregierung für eine zielgerichtete, öffentlichkeitswirksame Kampagne, um den Erstkonsum zu verhindern. Wir brauchen schlichtweg mehr Geld und Personal, um in den Schulen, an den Hochschulen und den Treffpunkten junger Leute umfassend aufklären zu können“, so die Abgeordnete.
05.03.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die ostbayerische Grenzregion kann vorerst nicht mit einer intensiveren Aufklärungsarbeit der Bundesregierung über die drastischen Gefahren von Crystal-Speed rechnen. Wie die hochfränkischen SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger mitteilt, habe ihr die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, FDP, in einer Stellungnahme zwar mitgeteilt, dass der Bundesregierung die Crystal-Problematik sehr gut bekannt sei. Auch habe sich Dyckmans laut eigener Aussage mehrfach einen Einblick in die Lage vor Ort verschafft. Eine konkrete Zusage für eine breit angelegte Aufklärungskampagne, wie sie Ernstberger gefordert hatte, macht die Drogenbeauftragte in ihrem Schreiben jedoch nicht.
Stattdessen verweist Dyckmans auf bilaterale Gespräche mit den Drogenkoordinatoren von Polen und Tschechien auf der in Kürze stattfindenden internationalen Suchtstoffkommission in Wien, auf ein vom Bund finanziertes Projekt zur Erforschung von Konsumgewohnheiten mit Laufzeit bis Ende 2013 sowie auf die Möglichkeit der Förderung von Präventionsprojekten, für die eine Prüfung ihrer Wirksamkeit erforderlich ist. Für Ernstberger ist die Antwort der Drogenbeauftragten entsprechend „enttäuschend“.
„Ich vermisse eine kurzfristig wirksame Strategie der Bundesregierung zur Aufklärung über die verheerende Wirkung von Crystal. Was nützt der Verweis auf die Erforschung von Konsumgewohnheiten, wenn sich Jugendliche zeitgleich mit der Teufelsdroge systematisch zerstören? Wir brauchen stattdessen das finanzielle Engagement der Bundesregierung für eine zielgerichtete, öffentlichkeitswirksame Kampagne, um den Erstkonsum zu verhindern. Wir brauchen schlichtweg mehr Geld und Personal, um in den Schulen, an den Hochschulen und den Treffpunkten junger Leute umfassend aufklären zu können“, so die Abgeordnete.
20.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Tarte d'ort: Ernst von Leben spielt wieder im Gärtnereihof
Einmal im Jahr spielt das Ensemble Ernst von Leben seinen improvisierten Kriminalfall im wunderschönen Hof der …
17.07.2026, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Die Einladung erging per ePostversand an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzen …
| Besucher: | 6 |
| Heute: | 26 |
| Online: | 1 |
