„In die bayerischen Geschichtsbücher wird damit niemand eingehen.“ Adelts Urteil zum Nordbayern-Plan fällt nüchtern aus.
Hof/Nürnberg – Der vom Bayerischen Kabinett heute in Nürnberg in seinen Eckpunkten vorgestellte Nordbayern-Plan geht dem Hofer SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt nicht weit genug.
Zwar freut sich Adelt, dass die Staatsregierung endlich erkannt hat, dass es im Norden Bayerns erhebliche strukturelle Defizite gibt, doch seiner Meinung nach, greift sie dabei auf die falschen Werkzeuge zurück, diese zu beheben: „Wenn 60 Projekte finanziell mit einem dreistelligen Millionenbetrag gefördert werden sollen, ist das zwar eine gute Sache, aber ein Projekt ist und bleibt nun mal ein einmaliges Vorhaben, mit einem Anfangs- und einem Endtermin. Nachhaltig ist das nicht“, erläutert Adelt.
Das künftig sechs Landkreise und 57 einzelne Gemeinden in Nordbayern mit mehr Fördermittel rechnen können, weil sie im Landesentwicklungsplan als Räume „mit besonderen Handlungsbedarf“ klassifiziert werden, ist für den Hofer Abgeordneten dagegen nur Augenwischerei. „Hochfranken befindet sich schon seit Längerem in der entsprechenden Kategorie. Da ändert sich für uns rein gar nichts und für die neu hinzukommenden Landkreise und Kommunen nur sehr wenig, weil nach wie vor ein Eigenanteil an den kommunalen Trägern hängen bleiben wird, der für viele nicht zu stemmen ist,“ argumentiert Adelt und fragt sich: „Was bringt mir eine 80%-Förderung wenn sich eine Gemeinde ihren Anteil von 20% nicht leisten kann?“
Was die Behördenverlagerungen betrifft, hält Adelt das Ziel von vier Behörden in zehn Jahren „nicht gerade für ambitioniert.“ Ob Hof hierbei zum Zuge kommt bleibe angesichts dessen abzuwarten.
Alles in allem fällt das Fazit Adelts nüchtern aus. Der Freistaat braucht eine grundlegende Strukturreform. Stattdessen basiere der Nordbayern-Plan des Kabinetts maßgeblich auf der althergebrachten Verteilung von Fördermitteln. „Anstatt mehr regionale Eigenverantwortung zu wagen und den Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich mehr Geld in die Hand zu geben, bleibt es beim Absolutismus bayerischer Machart. Man muss mit seinen Ideen und Konzepten im Ministerium vorstellig werden und untertänigst um finanzielle Unterstützung betteln. Wir brauchen endlich einen Entschuldungsfond und einen höheren Anteil der Gemeinden am Steuerverbund, damit die kommunale Selbstverwaltung endlich wieder ihren Namen verdient und keine Mangelverwaltung bleibt. Der Nordbayern-Plan ist nicht der große Wurf geworden, den wir brauchen. In die bayerischen Geschichtsbücher wird damit niemand eingehen.“
