AGS Oberfranken

28.10.2012 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Oberfränkische SPD ernennt Andreas Schwarz zum Spitzenkandidaten

Beim SPD-Bezirksparteitag am Samstag in Kulmbach wurde der Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz von den Delegierten überraschend deutlich auf Platz 1 gewählt. Dies gelang ihm mit 45 Ja-Stimmen gleich im ersten Wahlgang.

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25.07.2012 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

Mitgliederbegehren gegen Vorratsdatenspeicherung gestartet

Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.

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25.04.2012 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

Demographiepläne der Regierung sind nur heiße Luft

Zur Verabschiedung der Demographiestrategie der Bundesregierung erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Anette Kramme:

Die angebliche Demographiestrategie der Bundesregierung ist weder neu noch strategisch. Sie ist nur ein Potpourri längst bekannter Regierungspläne.Vieles davon ist banal. Natürlich brauchen Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern mehr Förderung. Leider äußert sich die Bundesregierung nicht dazu, wie genau sie fördern will. Am konkretesten ist noch die Ankündigung „zivilgesellschaftlich getragene(r) Bündnisse für Bildung auf lokaler Ebene“. Letztlich schiebt die Regierung die Verantwortung also auf die Zivilgesellschaft ab.

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06.12.2011 | Bundespolitik von SPD Oberfranken

Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme in den Bundesvorstand der SPD gewählt

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme ist von den Delegierten beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin bereits im ersten Wahlgang in den Bundesvorstand gewählt worden. Damit gehört die oberfränkische SPD-Vorsitzende in den nächsten zwei Jahren dem 35-köpfigen Führungsgremium an.

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26.09.2011 | Bundespolitik von SPD Hochfranken

UB-Vorstandssitzung: Klare Kante statt schwarz/gelbe Beliebigkeit

Die Sozialdemokraten wollen aus Verantwortung zu unserem Land künftig noch deutlicher eine klare Kante gegenüber dem Schlingerkurs der Bundesregierung zeigen. Dies betonte auch die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin Petra Ernstberger bei ihrem „Bericht aus Berlin“ anlässlich einer Sitzung der hochfränkischen SPD. Vor allem die Stärkung des ländlichen Raum, der Bildung und der Infrastruktur steht im Fokus künftiger Aufgaben. Aber auch die Stärkung Europas und des Euros dürfen nicht aus den Augen gelassen werden. Die Verantwortlichen der Bundesregierung zeigen sich hier als Getriebene der Finanzmärkte, die nicht den Mut aufbringen, den ungezügelten Finanzkapitalismus an die Kette zu legen. „Wenn man derzeit Vertreter von CSU, CDU oder FDP nach Maßnahmen zur Stabilisierung befragt, erhält man aus drei Gruppen vier unterschiedliche Versionen“, gibt Ernstberger zu bedenken und sieht hierin auch den Grund für ein immer schlechteres Ansehen Deutschlands in Europa und innerhalb der Bevölkerung.

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