AGS Oberfranken

02.02.2014 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Auch heuer wieder: Politischer Aschermittwoch in Vilshofen

Mit einem vollen Bierzelt und Martin Schulz sowie Ulrich Maly (Foto) als Hauptredner – So startet die BayernSPD am 5. März in den Europawahlkampf. Zum dritten Mal in Folge wählen die bayerischen Sozialdemokraten ein Festzelt in Vilshofen für den Politischen Aschermittwoch.

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12.11.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Olympia-Bürgerentscheid war Entscheidung für die Heimat und gegen den Kommerz

Zufrieden zeigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Altenkunstadt) mit dem Ausgang der Bürgerentscheide in Oberbayern. Dort haben sich die Menschen in München und Garmisch-Partenkirchen sowie in den Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein eindeutig gegen eine erneute Olympia-Bewerbung von München für die Winterspiele 2022 ausgesprochen.

„Ich finde es sehr gut, dass sich die Menschen in Oberbayern für ihre Heimat und gegen den Kommerz und die Knebelverträge des IOC ausgesprochen haben. Das Geld für die Bewerbung kann jetzt für wichtigere Infrastrukturprojekte – auch in Oberfranken – eingesetzt werden.

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11.10.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Kabinettszusammensetzung aus oberfränkischer Sicht eine einzige Enttäuschung

Enttäuscht zeigt sich die neue Regionalsprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, Susann Biedefeld, von der Zusammensetzung des neuen Kabinetts von Ministerpräsident Seehofer. „Aus oberfränkischer Sicht wird die Stimme Oberfrankens in Seehofers zweitem Kabinett kaum Gehör finden. Eine einzige Enttäuschung!“, so Biedefeld in einer ersten Stellungnahme.

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09.10.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Bereiche der Betreuungsabgeordneten im westlichen Oberfranken neu verteilt

Nachdem nach den Landtagswahlen die BayernSPD in Oberfranken-West mit Susann Biedefeld im Stimmkreis Coburg nur eine Abgeordnete stellt, haben sich die vier oberfränkischen SPD-Abgeordneten darauf verständigt, „weiße Flecken“ im Bezirk Oberfranken gemeinschaftlich auf der Grundlage des Regierungsprogramms der BayernSPD „Wir bringen Bayern ins Gleichgewicht“ zu betreuen.

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05.09.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Fall Mollath: Entscheid aus Karlsruhe ist schallende Ohrfeige für Merk und die CSU!

Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass die Unterbringung von Gustl Mollath unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig war. Zuvor hatte bereits der Generalbundesanwalt die lange Unterbringung gerügt. "Das ist eine schallende Ohrfeige für Justizministerin Beate Merk und die CSU", betont die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Inge Aures, die mit Prof. Dr. Peter Paul Gantzer die SPD im Mollath-Untersuchungsausschuss vertreten hat. "Die Staatsanwaltschaft hat mit Wissen der vorgesetzten Justizministerin immer wieder die Fortdauer der Unterbringung beantragt und Herrn Mollath als gefährlichen Irren abgestempelt. Damit hat Beate Merk sogar gegen die Verfassung verstoßen. Sie hat die Freiheitsrechte eines Bürgers mit Füßen getreten!"

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