AGS Oberfranken

08.01.2015 | Bundespolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: WEIHNACHTSMÄRKTE in WINTERMÄRKTE umbenennen ist falsch

FRIEDRICHS WINTERMÄRCHEN: DIE BEHAUPTUNG DES EX-INNENMINISTERS, STEPHAN WEIL WILL WEIHNACHTSMÄRKTE IN WINTERMÄRKTE UMBENENNEN IST FALSCH.

Hof/Hannover – Auf dem Dreikönigstreffen der CSU behauptete Ex-Innenminister Friedrich, der niedersächsische Ministerpräsident würde aus Rücksicht religiöser Befindlichkeiten für eine Umbenennung von Weihnachtsmärkte in Wintermärkte plädieren. Das hat sich nun als falsch erwiesen, wie der Hofer Landtagsabgeordnete Klaus Adelt herausfand.

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17.12.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Mindestlohn: Ein guter Start ins Jahr 2015

„Ab dem 1.1.2015 ist Schluss mit der Ausbeutung am Arbeitsplatz. Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro“, kündigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Der Mindestlohn macht viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen und setzt Lohndumping ein Ende. Alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Beschäftigte können sich jetzt schon bei der Mindestlohn-Hotline des Bundesarbeitsministeriums über ihre Rechten und Pflichten informieren.“

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05.12.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige

Der Deutsche Bundestag hat gestern am späten Abend mit großer Mehrheit dem Regierungsentwurf zur Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung zugestimmt. Für Straftäter wird damit eine Rückkehr in die Steuerehrlichkeit ab 2015 spürbar aufwändiger und teurer werden.

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28.11.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz lobt den Haushalt 2015: Die SPD stärkt den Kommunen den Rücken!

Der Haushalt 2015 ist beschlossen, die schwarze Null steht. Vor allem die damit einhergehende Entlastung der Kommunen freut den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD).

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20.11.2014 | Bundespolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: 10 Millionen Euro zusätzlich für Demokratieförderung und Kampf gegen Rechtsextremismus

Zur Mittelaufstockung der Programme gegen Rechtsextremismus erklärt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger:

„In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 wurden die Mittel für die Demokratieförderung und die Unterstützung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit deutlich angehoben. Das ist eine gute Nachricht für alle, die sich in unserer Region für den Kampf gegen Rechtsextremismus einsetzten.

Im Haushaltsausschuss haben wir im Einvernehmen mit unserem Koalitionspartner eine deutliche Mittelerhöhung durchsetzen können. Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Homo- und Transphobie sowie gegen alle anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hat für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen besonderen Stellewert. Wir konnten erreichen, dass sich dies auch in den Einzelplänen der zuständigen Ressorts widerspiegelt.

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