Bundespolitik
27.04.2015 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Die Städtebauförderung in Hochfranken erreichte im Jahr 2014 ein Rekordniveau. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger mitteilt, flossen im vergangenen Jahr rund 3,5 Millionen Euro Bundesmittel in die Region. Mit dieser Summe wurden laut Ernstberger 32 Maßnahmen in 23 Kommunen in den Programmen ‚Stadtumbau West‘, ‚Soziale Stadt‘, ‚Sanierung und Entwicklung West‘ sowie ‚Kleinere Städte und Gemeinden‘ finanziert. „Damit wurde das bisherige Rekordjahr 2007, in dem knapp 3 Millionen Euro Bundesmittel ausbezahlt wurden, deutlich übertroffen“, so die Abgeordnete.
01.04.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger.
18.03.2015 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Zu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Nachtragshaushalt 2015 und dem damit verbundenen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ erklärt die
hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger:
„Das Bundeskabinett hat heute den Weg frei gemacht für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten.
Vizekanzler Sigmar Gabriel hat dafür gesorgt, dass bundesweit zusätzlich 5 Milliarden Euro für finanzschwache Städte und Gemeinden zur Verfügung stehen, davon 3,5 Milliarden Euro bereits in diesem Jahr. Nach Bayern fließen davon knapp 300 Millionen Euro. Davon können zwischen 2015 und 2018 kommunale Investitionen in Krankenhäuser, in den verkehrlichen Lärmschutz, in Informationstechnologien, in energetische Sanierungen, in frühkindliche Einrichtungen und Investitionen mit Schwerpunkt Klimaschutz gefördert werden, wobei ein Fördersatz bis zu 90 Prozent möglich ist.
06.03.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Familienministerin Manuela Schwesig wurde heute im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit endgültig vorbei“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
23.01.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1.1.2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und die Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffene Branchen und für Minijobber.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
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