Landespolitik
09.02.2016 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Die BayernSPD sagt den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen ab. Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, dazu:
"Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und nach Rücksprache mit den anderen Parteien haben wir uns entschieden, die Veranstaltung in Vilshofen abzusagen. Der Politische Aschermittwoch lebt von der Auseinandersetzung und dem Schlagabtausch der Parteien. Dafür ist heute und morgen kein Raum. Wir empfehlen unseren Parteigliederungen, diesem Beispiel zu folgen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Unser Dank gilt den Rettungskräften."
03.02.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Zur geplanten Veränderung des Wahlkreises Hof erklären Helmut Oelschlegel, erster Bürgermeister Geroldsgrün, Fredi Hässler SPD Fraktionsvorsitzender Schwarzenbach am Wald, die SPD Kreistagsfraktion Hof, Ulrich Scharfenberg Kreistagsfraktionsvorsitzender Hof und Unterbezirksvorsitzender Hochfranken, MdB Petra Ernstberger und MdL Klaus Adelt:
Die Ausgliederung der Gemeinden Geroldsgrün und Schwarzenbach am Wald aus dem Bundeswahlkreis Hof kann in kleinster Weise so hingenommen werden. Auf vollkommenes Unverständnis trifft der Zeitpunkt der Bekanntgabe der Verkleinerung des Wahlkreises kurz vor der Aufstellung der KandidatenInnen zur Bundestagswahl 2017. Bereits im April 2016 können die Delegierten für die Aufstellungsversammlungen der Bundeswahlkreise gewählt werden. Kurz vor diesem Termin wird ohne Not eine Veränderung unseres Wahlkreises erneut ins Spiel gebracht und beschlossen.
11.12.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Adelt informiert: Frohe Botschaft: 24 Millionen Euro für Hof – Rekordzuweisungen aus München
München - Nach den heute in München dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Hof im Jahr 2016 satte 24,72 Millionen Euro betragen. „Das ist im Vergleich zu 2015 ein Anstieg von 6,7 Millionen, ein Plus von 27,2 Prozent“, so Adelt. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert der Kommunalexperte der SPD-Landtagsfraktion die positive Nachricht in der Vorweihnachtszeit: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in der Stadt. Sofern man einen genehmigten Haushalt hat. Aber diese Rekordzahlung bedeutet, dass für Hof ein genehmigter Haushalt drin sein muss“, freut sich Adelt. „Denn die Schlüsselzuweisungen liegen deutlich über dem vorläufigen geschätzten Ansatz von 21 Millionen Euro. Da ist Jubel angesagt.“
10.12.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
„Arroganz aus Banz“: CSU lehnt Stärkung des Feuerwehrnachwuchses ab.
München - In der gestrigen Plenarsitzung hat die CSU-Fraktion den SPD-Gesetzesentwurf zur Stärkung des Feuerwehrnachwuchses und der Nachwuchsgewinnung nach intensiver Debatte abgelehnt. Der Entwurf sah unter anderem vor, das Mindestalter zum Eintritt in den aktiven Feuerwehrdienst von derzeit zwölf auf zehn Jahre herabzusetzen. „Der demografische Wandel macht vor den Feuerwehren nicht Halt und so manche Wehr hat bereits heute mit Nachwuchsproblemen zu kämpfen“, argumentierte der SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt. Erschwerend kommt hinzu, dass aufgrund von G8 und zunehmenden schulischen Leistungsdruck auf der einen Seite und einem wachsenden Freizeitangebot auf der anderen, die Feuerwehren in Sachen Neumitgliederwerbung immer stärker in Konkurrenz zu anderen Vereinen treten müssen. Im direkten Wettbewerb hätten die Feuerwehren aufgrund des Eintrittsalters daher zunehmend das Nachsehen, zumal andere Hilfsorganisationen wie THW und Jugendrotkreuz bereits Kinder mit zehn Jahren bei sich aufnehmen. Es sei laut Adelt deshalb nur folgerichtig, wenn dies bei den „Jugendfeuerwehren auch möglich ist.“ Andere Bundesländer hätten ähnliche Probleme und haben darauf mit der Absenkung der Altersgrenze - im Gegensatz zu Bayern - bereits reagiert.
18.11.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich mit ALB und Grünen zur zweitägigen Klausur in Bischofsgrün im Gasthof Deutscher Adler. - Gemeinsam machte man sich Gedanken über die Herausforderungen, die den Landkreis ganz akut betreffen und in den nächsten Jahren betreffen werden: Flüchtlingssituation, Energiewende, demografischer Wandel, Erhalt der (Berufs-)Schulen, ärztliche Versorgung bis hin zur barrierefreien Mobilität.
Die schlimmen Nachrichten aus Paris erreichten die Fraktion in der Nacht und führten zu Bestürzung und Betroffenheit.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
| Besucher: | 6 |
| Heute: | 63 |
| Online: | 1 |
