Landespolitik
12.07.2016 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Heiß war es und der Aufstieg war schweißtreibend. Am Samstag, 9. Juli 2016, hatte die Bayerische Landes-SPD eingeladen zu einer „Bergauf-Tour“ an der Luisenburg bei Wunsiedel, hinauf auf die Kösseine. Mit von der Partie waren Florian Pronold, unser Landesvorsitzender, Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender unserer Partei im Bayerischen Landtag, Petra Ernstberger, Bundestagsabgeordnete aus Hof, und zu unserer besonderen Freude, Katarina Barley, unsere neue Generalsekretärin in Berlin.
Gut 40 Parteigenossen marschierten über Wurzeln und Felsen 3 1/2 Stunden hinauf, wo sie sich nicht nur eine gute Brotzeit verdient hatten, sondern an diesem stahlend sonnigen Tag auch einen besonderen Fernblick genießen konnten.
10.06.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
SPD-Fraktion setzt Gleichstellung aller Rettungskräfte durch Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen
Alle ehrenamtlichen Rettungskräfte in Bayern haben künftig bei Einsätzen dieselben Rechte. Dabei geht es um den Anspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz, die Fortzahlung des Gehalts und die Erstattung von einsatzbedingten Kosten.
Die SPD Landtagsfraktion hat sich mit ihrem entsprechenden Antrag am Donnerstag im Landtag - gegen den ursprünglichen Widerstand der CSU - durchgesetzt.
31.05.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Sozialer Wohnungsbau: Nur 7,7 Prozent der bayernweit geförderten Sozialwohnungen liegen in Oberfranken
Oberfranken - Lediglich 7,7 Prozent der im Freistaat Bayern geförderten Miet-wohnungen in Mehrfamilienhäusern liegen in Oberfranken. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der vier oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, Inge Aures, Susann Biedefeld und Dr. Christoph Rabenstein hervor.
Während im Zeitraum von 2005 bis 2014 in ganz Bayern insgesamt 48.577 Sozialwohnungen mit einem Gesamtvolumen von 2,186 Milliarden Euro geför-dert wurden, lag die Zahl oberfrankenweit bei nur 3.750 Wohneinheiten.
03.05.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Millionenteurer Sanierungsstau:
Oberfrankens Kläranlagen sind marode
Hof - Gleichwohl die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Stadt zählt, spielt sie in der öffentlichen Wahrnehmung vor Ort meist nur eine Nebenrolle. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen.
Eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt hat ergeben, dass oberfrankenweit 84 Kläranlagen voraussichtlich saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, so das Umweltministerium.
27.02.2016 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Arbeiten für Oberfranken – mit diesem Motto haben die vier oberfränkischen SPD- Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld, Inge Aures, Dr. Christoph Rabenstein und Klaus Adelt auf Schloss Schney ihren Oberfrankenplan vorgestellt.
Die Forderung an den Freistaat wurde klar formuliert: „Es braucht nicht 600 Millionen Euro für ganz Nordbayern, es braucht 600 Millionen Euro für jeden Bezirk in Nordbayern“, betont Susann Biedefeld, Sprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten. Der Nordbayernplan, der von Finanz- und Heimatminister Markus Söder präsentiert wurde, setze zwar positive Impulse, für das Abgeordneten-Quartett seien die geplanten Maßnahmen jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und bestehen zum Teil aus uralten Forderungen, die von der CSU bislang abgelehnt wurden und nach wie vor – trotz aller Versprechungen – nicht umgesetzt sind.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
| Besucher: | 6 |
| Heute: | 58 |
| Online: | 2 |
