Europa
01.07.2015 | Europa von SPD Oberfranken
"Wir sind an einem Punkt, an den die Eurozone nie hätten gelangen dürfen", mahnt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. „Griechenlands Regierung und die Eurogruppe lassen das Hilfsprogramm für Athen auslaufen, ein Austritt Griechenlands aus dem Euro ist zum Greifen nahe. Das wäre ein politischer Selbstmord für alle", betont Kerstin Westphal.
"Die Staats- und Regierungschefs müssen jetzt Verantwortung zeigen und zur Lösung der Krise die Zügel in die Hand nehmen. Ein Konsens muss noch diese Woche erreicht werden, die Zeit drängt“, fügt Westphal hinzu.
19.06.2015 | Europa von SPD Oberfranken
Drei von vier Europäern leben in Städten und Vorstädten, 70 Prozent der EU-Gesetzgebung wird auf regionaler oder städtischer Ebene umgesetzt. Grund genug für die Europäische Kommission, Stadtpolitik auf ihre Agenda zu setzen. Der Regionalausschuss des Europaparlaments hat dazu heute mit großer Mehrheit seine Position verabschiedet.
Kerstin WESTPHAL, fränkische Sozialdemokratin und Berichterstatterin für dieses Dossier, zeigt sich erfreut: "Verkehrspolitik, Vorgaben beim Klimaschutz, oder EU-Fördermittel für Innovationen und Jobs - Städte sind bei europäischer Politik oft involviert und müssen die Vorgaben vor Ort anwenden. Daher müssen wir die städtische Ebene früher und besser in die europäische Politik einbeziehen. Wer sich am Ende um die Umsetzung kümmern muss, sollte schon am Anfang mitreden dürfen."
06.10.2014 | Europa von SPD Oberfranken
"Nachsitzen lassen würde ich die beiden Damen nicht", so Kerstin Westphal auf die Frage, ob nach den Anhörungen am gestrigen und heutigen Tage die designierten Kommissarinnen ihre Tauglichkeit nochmals beweisen müssen. "Ich schätze es sehr, dass Elżbieta Bieńkowska immer wieder die Regionalpolitik als Mittel für die Probleme von KMU auf dem Binnenmarkt anführt. Allerdings wäre ich noch erfreuter, wenn sie daneben weitere und vor allem neue eigene Strategien darlegte. Denn die finanzielle Förderung von KMU ist das eine, aber die Sorgen und Nöte der Unternehmen und ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen neue Antworten. Bieńkowska hat aber immer wieder nur die Umsetzung bestehender EU-Gesetzgebung betont."
26.05.2014 | Europa von SPD Oberfranken
Der oberfränkische SPD-Europakandidat nannte den Sonntagabend einen erfolgreichen Wahlabend. Der 30 jährige Betriebswirt aus Zell konnte ein beachtliches Wahlergebnis einfahren. In Oberfranken erreichte die SPD 22,7 Prozent der Stimmen. Das ist 2,6 Prozentpunkte über dem gesamt-bayerischen Ergebnis. Im Vergleich der einzelnen Regierungsbezirke konnte Fischer mit der Oberfranken-SPD bayernweit das zweitbeste SPD-Ergebnis einfahren. Nur im städtisch geprägten Mittelfranken konnte die SPD mehr erreichen.
26.05.2014 | Europa von SPD Oberfranken
Zum Ergebnis der Europawahl bemerkt die bayerische SPD-Spitzenkandidatin Kerstin Westphal:
"Ich bin einfach nur glücklich. Die letzten Wochen waren sehr intensiv, und ich glaube dass wir einen tollen Wahlkampf erlebt haben. Angefangen von Martin Schulz, unserem Spitzenkandidaten, bis hin zu den vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern vor Ort haben sich alle richtig verausgabt, um nicht nur ein gutes SPD-Ergebnis zu erzielen, sondern auch um Neonazis und Rechtsextreme im EU-Parlament zu verhindern. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Die SPD kann den größten Zuwachs bei bundesweiten Wahlen seit 15 Jahren verbuchen.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
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