Bundespolitik
07.02.2017 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Innerhalb kürzester Zeit war das Zelt zum politischen Aschermittwoch der Bayern SPD mit 6.000 Plätzen ausgebucht, als bekannt wurde dass der designierte SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz dort sprechen wird. Ebenfalls wird der Österreichische Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern als weiterer Hauptredner erwartet. "Einen so großen politischen Aschermittwoch in Vilshofen hat es noch nie gegeben wie dieses Mal am 1. März. SPD und SPÖ werden gemeinsam ein Zeichen setzen gegen den Rechtspopulismus und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, dabei sein lohnt sich", so Vorsitzender Ulrich Scharfenberg. Daher bietet die SPD Hochfranken am 01.03.2017 eine kostenlose Busfahrt nach Vilshofen einschließlich der Eintrittskarte für den politischen Aschermittwoch an. Karten und der genauer Programmablauf können ab sofort in der SPD Geschäftstelle oder unter 09281/71490 erfragt bzw. bestellt werden.
17.01.2017 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Juristische Entscheidungen sind manchmal schwer zu begreifen und auch schwer nachvollziehbar.
So geht es sicher vielen Menschen beim ersten Blick auf die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die NPD nicht verboten wird.
Die NPD ist der Inbegriff einer verfassungsfeindlichen, faschistischen, menschenverachtenden und damit höchst undemokratischen Partei. Warum soll diese Partei weiter ihre Ideologie so einfach und zum Teil mit Steuergeldern verbreiten dürfen?
Die NPD hat in unserer demokratischen Parteienlandschaft nichts zu suchen.
14.12.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Heute hat der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages mit den Stimmen der SPD, der Union und der Grünen das Gesetz zum Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Ladenkassen beschlossen.
12.12.2016 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Auf der Landesvertreterversammlung in Nürnberg wurde am Samstag die bayerische Liste für die Bundestagswahl aufgestellt. Die bayerische SPD zieht erneut mit Florian Pronold als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Für den Chef der bayerischen Sozialdemokraten stimmten am Samstag in Nürnberg 89,3 Prozent der 141 Delegierten. Die Wahl des 43 Jahre alten parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesbauministerium auf Platz eins der SPD-Landesliste galt schon im Vorfeld als sicher.
Auf Platz zwei der Landesliste rangiert die aus Bayreuth stammende Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Anette Kramme.
Das sind die Kandidat*innen der SPD Oberfranken:
10.11.2016 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Bund beteiligt sich an Sanierung der Glasschleif / 2,05 Millionen aus Sonderprogramm Denkmalschutz
Die Sanierung der Glasschleif in Marktredwitz kann mit finanzieller Unterstützung des Bundes in Angriff genommen werden. Wie Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung schreibt, habe der Haushaltsausschuss des Bundestages heute die entsprechenden Mittel freigegeben. Die Glasschleif ist somit in das „Denkmalschutz-Sonderprogramm“ aufgenommen, mit dem bundesweit 204 Denkmalschutzprojekte mit 70,5 Millionen Euro Bundesmitteln gefördert werden. Für die Glasschleif selbst sind 2,05 Millionen Euro vorgesehen.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
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