Bundespolitik
31.05.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter
12.05.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Mit günstigen Krediten und Zuschüssen unterstützte die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr zahlreiche Unternehmen und Privathaushalte in Stadt und Landkreis Bayreuth. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hin.
Für die Programme "Energieeffizient Bauen" und "Energieeffizient Sanieren" wurden im Raum Bayreuth 962 Wohneinheiten mit einem Zuschuss in Höhe von 19 Millionen Euro gefördert.
Auch bereits bestehende Unternehmen und Existenzgründungen konnten von der KfW finanziell unterstützt werden. 63 Unternehmer- und Gründerkredite mit einem Gesamtvolumen von 16 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr in der Region Bayreuth gewährt.
10.05.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Rund 2,1 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen heuer nach Oberfranken. „Acht historische Stadt- und Ortskerne im Regierungsbezirk werden von den Fördergeldern profitieren. Zusammen mit den kommunalen Eigenmitteln in Höhe von 1,3 Millionen Euro werden insgesamt 3,4 Millionen Euro investiert“, berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.
Besonders erfreut zeigt sich Kramme, dass allein im Wahlkreis Bayreuth fünf Maßnahmen mit einem Volumen von über 1,2 Mio. Euro gefördert werden: die Waischenfelder Innenstadt (60.000 Euro), der Stadtkern Ebermannstadt (148.000 Euro) die Ortszentren Gößweinstein (Innerer Ortsbereich, 84.000 Euro) und Gräfenberg (Altstadt, 64.000 Euro). Der Markt Weidenberg erhält 860.000 Euro. Hier wird das denkmalgeschützte, ehemalige Bahnhofsempfangsgebäude für kulturelle Zwecke saniert und umgenutzt.
Doch noch weitere Gemeinden in Oberfranken können sich freuen: 210.000 Euro fließen nach Bamberg (Altstadt). Coburg erhält für die Innenstadt 294.000 Euro. Und für die Neugestaltung entlang der historischen Stadtmauer erhält Scheßlitz 360.000 Euro.
06.04.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.
Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:
Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.
Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.
24.02.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Drei Tage lang waren die Mitglieder der Bayern SPD im Bundestag bei ihrem Kollegen Andreas Schwarz in Bamberg zu Gast. Zentrale Themen der Klausurtagung waren bezahlbares Wohnen, sicherer Arbeitsmarkt, Freiheit in Sicherheit ebenso wie die Entlastung von Familien. Entsprechend dieser Themen standen während der Klausur drei Außentermine auf dem Programm, darunter das Aus- und Fortbildungszentrums der Bundespolizei in Bamberg, die „Soziale Stadt“-Modellgemeinde Gundelsheim sowie ein AWO-Familienstützpunkt.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
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