Himmelkron – Viel Lob erhielten die vier oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures, Susann Biedefeld, Klaus Adelt und Dr. Christoph Rabenstein für ihren Oberfranken-Plan. Diesen stellten die vier Abgeordneten im Rahmen der „Bezirkskonferenz zum Zukunftsplan Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion“ im Fichtelgebirgshof einer breiten Öffentlichkeit vor. Sowohl Kommunalpolitiker als auch Vertreter der Wirtschaft, des Handwerkes, der Industrie sowie weiteren Institutionen, aber auch aus Organisationen, Vereinen und Verbänden sorgten für ein „volles Haus“.
Als Sprecherin der AG-Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion machte Susann Biedefeld deutlich, dass an diesem Oberfranken-Plan im Vorfeld viele mitgearbeitet haben. Diese Ideen und Anregungen griffen die vier oberfränkischen Abgeordneten auf und entwickelten daraus einen Zukunftsplan für Oberfranken. „Es ist nichts in Stein gemeißelt. Wir werden den Plan stetig auf seine Aktualität überprüfen und ihn fortschreiben. Hoffentlich können wir auch das eine oder andere als erledigt abhaken“, kündigte Susann Biedefeld an. Auch wenn der Nordbayern-Plan der Bayerischen Staatsregierung einige gute Ansätze aufweist, erachten die vier Abgeordneter diesen als nicht ausreichend. Beispielsweise sind manche Teile, wie beispielsweise der Landkreis Lichtenfels nicht berücksichtigt worden.
„Oberfranken muss in München noch stärker wahrgenommen werden, denn hier haben wir andere Verhältnisse“, führte MdL Dr. Christoph Rabenstein aus. Als Mitglied der Enquete-Kommission erklärte er, dass der Nordbayern-Plan insgesamt 600 Millionen Euro vorsieht, die auf mehrere Jahre verteilt sind. Die vier SPD-Landtagsabgeordneten fordern für jeden Regierungsbezirk diesen Betrag, was nicht realitätsfremd ist, denn 600 Millionen Euro seien auch für eine fünfte Konzerthalle in München veranschlagt. Sie sind sich einig, dass dieser Betrag sehr wohl in die Regierungsbezirke investiert werden könnte, wenn der politische Wille vorhanden sei. „Mit dem Oberfranken-Plan wollen wir aufzeigen, was für die Region unumgänglich ist“, führte MdL Klaus Adelt an. Die Abgeordneten wollen dafür sorgen, dass in München für die Region etwas getan wird, denn seit Jahren bringt sich die SPD-Landtagsfraktion für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Bayerns ein.
„Ich kann nahezu alles in diesem Oberfranken-Plan unterschrieben, für den ich ausdrücklich danke. Sie haben die Wirtschaft auf Ihrer Seite“, versicherte stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Oberfranken in Bayreuth Wolfram Brehm. Gleich mehrere Bereiche der Wirtschaft sind im Oberfranken-Plan zu finden. „Einen eigenen Oberfranken-Plan zu entwickeln, ist eine tolle Idee“, lobte Albrecht Schläger (Wunsiedel) die Initiative der oberfränkischen Abgeordneten. Er begrüßt, dass die Landtagsabgeordneten die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale mit aufgenommen haben, da es für den östlichen Teil Oberfrankens dringenden Handlungsbedarf gibt.
Sprecher des Fahrgastverbandes „Pro Bahn der Regionalgruppe Coburg/Südthüringen“ Burkhard Eßig ging ebenfalls auf den Schienenverkehr ein und machte deutlich, dass es zwar gute Anbindungen nach Süden hin gibt, aber Verbindungen in Richtung Norden zu wünschen übrig lassen. Er forderte alle auf, für den Schienenlückenschluss zu kämpfen und gemeinsam den Weg zu gehen. „Wenn alle mithelfen würden, hätten wir die Chance eine schnellere Ost-West-Verbindung zu erhalten“, ist er sich sicher und erhofft sich, dass die Regierung den Nordbayerischen Raum berücksichtigt. „Der Landkreis Coburg hat beim Nahverkehrsplan definiert was er will“, zollte Gerd Weibelzahl (Beisitzer im Landesverband Bayern des Verkehrsclubs Deutschland) und zeigte die Wichtigkeit auf, Verkehrsverbünde zu unterstützen. Dies sehen auch die SPD-Landtagsabgeordneten so. Im Oberfranken-Plan haben sie die finanzielle Förderung für Gründung und Ausweitung von Verkehrsverbünden mit aufgenommen.
In diesem Zusammenhang wies Susann Biedefeld auf die Forderung eines Zwei-Stunden-ICE-Systemhalts für Coburg hin, der eine herausragende Bedeutung für den Westen Oberfrankens sowie für den Frankenwald hat. „Es kann nicht sein, dass der ICE in Coburg nur zu Tagesrandzeiten hält“, so Biedefeld. Ebenso müsse es eine vertaktete ICE-Anbindung für den Bahnstandort Lichtenfels geben, wenn nach Fertigstellung der Neubaustrecke dieser als ICE-Halt an Bedeutung verliert. Lichtenfels müsse schnell und direkt in Richtung Berlin, München und Frankfurt angebunden bleiben. Deshalb müsse Lichtenfels und Kronach mit einem IC-Halt ausgestattet werden. Den Finger in die Wunde gilt es beim Ausbau der B173 bei Küps zu legen, führte Klaus Adelt zum Bundesverkehrswegeplan aus. Da diese, wie auch die B303, Nadelöhre und zugleich wichtige Verbindungen zwischen Ost- und West-Oberfranken sind, müssen beide in Teilbereichen zwingend ausgebaut werden.
Bei der Belastung für die Bürgerinnen und Bürger bei der P44- und P44mod-Leitung ist für die vier Abgeordneten Schluss mit lustig, da die Grenzen erreicht seien. Sie sprechen sich auch gegen eine Erdverkabelung aus. Begrüßt wurde von den Anwesenden, dass im Oberfranken-Plan auch die langfristige Erhaltung der Krankenhausstandorte berücksichtigt wurde, die nicht nur die medizinische Versorgung in der Fläche gewährleisten sondern auch vielen Arbeitsplätze bieten. Inge Aures kündigte an, dass beide Kliniken in Bayreuth und Bischofsgrün erhalten bleiben sollen, was auch der Bayerische Landtag beschlossen hat. „Notfalls demonstrieren wir für die Höhenklinik“, kündigte sie an und machte deutlich, dass auch der Erhalt der Polizeiinspektion Selb wichtig sei. In diesem Zusammenhang wies sie generell auf fehlende Polizisten in Oberfranken hin.
Bild: Bei der Bezirkskonferenz zum Oberfrankenplan der SPD-Landtagsfraktion stellte die AG Oberfranken, v.l.: MdL Dr. Christoph Rabenstein, MdL Susann Biedefeld (Sprecherin die AG Oberfranken), MdL Klaus Adelt und MdL Inge Aures (Vize-Präsidentin) ihren Zukunftsplan für Oberfranken vor.
