SPD Hochfranken: Kreisparteitag - Hofer SPD für mehr Transparenz in der Hofer Kommunalpolitik

Veröffentlicht am 03.12.2015 in Lokalpolitik

Kommunalpolitische Themen standen auf der Tagesordnung des Parteitags der Hofer SPD. So wird sich die Hofer SPD verstärkt dafür einsetzen, den öffentlichen Raum barrierefrei umzubauen. Gerade vor dem Hintergrund einer älter werden Gesellschaft ist dies eine wichtige Zukunftsaufgabe.

Bessere Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger bei der Stadtgestaltung war ein weiteres Thema auf dem Hofer Parteitag. „Wir wollen die Hofer ins Boot holen. Sie sind aufgeschlossen für neue Wege und reden gern mit. Schon allein deshalb sollen sie bei Fragen, die sie selbst betreffen, gehört werden“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz.

Die Hofer SPD will sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Busverkehr bürgerfreundlich für Jung und Alt weiterentwickelt wird. „Mit dem neuen Bahnhalt Hof-Mitte und der neuen Hof-Galerie muss das Buskonzept überarbeitet werden. Dies müssen wir zum Anlass nehmen das Buskonzept insgesamt auf dem Prüfstand zu stellen“, waren sich Vorstand und Mitglieder einig.

Dr. Jürgen Adelt und Eva Döhla gaben einen umfassenden Überblick über kommunalpolitische Dauerbrenner und aktuelle Projekte. Sie erläuterten, was in den nächsten Monaten ansteht und welche Anliegen aus dem Wahlprogramm bereits im Stadtrat umgesetzt worden sind. Dabei wurde deutlich, dass die SPD im Stadtrat kontinuierlich an positiven Veränderungen für die Bürgerinnen uns Bürger arbeitet.

Darüber hinaus wurde intensiv über das Thema Transparenz in der Hofer Kommunalpolitik beraten. Die Hofer SPD möchte erreichen, dass kommunalpolitische Entscheidungen einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. „Zu diesem Zweck fordern wir, dass neben der Tagesordnung der öffentlichen Teile von Stadtrats- und Ausschusssitzungen alle Sitzungsprotokolle des Hofer Stadtrats und der Stadtratsausschüsse im Internet auf der Homepage der Stadt Hof veröffentlicht werden. Dies geschieht bisher leider nicht. Andere Städte zeigen wie es gehen kann“, so der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz.

Kommunalpolitisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern ist es nicht immer möglich, an Sitzungen als Gast teilzunehmen. Zudem ist mit einer zunehmenden Zahl an Seniorinnen und Senioren in Hof zu rechnen, die zum Teil auch aus gesundheitlichen Gründen Sitzungen nicht beiwohnen können. Dagegen hat sich das Internet als Informationsmedium mittlerweile in allen Altersgruppen etabliert.

„Nur wer sich umfassend informieren kann, kann auch mitreden. Dies muss in einer Demokratie allen Bürgerinnen und Bürgern möglich sein“, so Mielentz. Durch die Möglichkeiten des Internets werde dies einfacher. Nur müssen die in Hof auch genutzt werden. Hof hinkt hier der Entwicklung hinterher, waren sich alle Versammelten einig. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion im Hofer Stadtrat beantragen, Tagesordnungen und Protokolle des öffentlichen Teils der jeweiligen Sitzung auf der Homepage der Stadt Hof zu veröffentlichen.

 
 

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