AGS Oberfranken

Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses, Susann Biedefeld, fordert von Wissenschaftsminister Heubisch eine verlässliche Finanzierung der Hochschulen und die Einhaltung des Innovationsbündnisses 2013.

„Angesichts der erfreulich wachsenden Studierendenzahlen – dieses Jahr beginnen mit 76.000 Studierenden 11.000 junge Menschen mehr ein Studium als im vergangenen Jahr - muss der Ausbau der Hochschulen oberste Priorität bei den Haushaltsberatungen haben. Mit den jüngsten Sparbeschlüssen des Kabinetts ist es den Hochschulen unmöglich, auch nur mittelfristig zu planen. Dringend notwendige Baumaßnahmen sind erneut auf Eis gelegt. Neue Gebäude werden jedoch unverzüglich gebraucht, denn der doppelte Abiturientenjahrgang steht vor der Türe. Die Hochschulen haben alle Vorleistungen für 2011 gebracht, nun lässt sie der Freistaat im Regen stehen“, erklärt Susann Biedefeld.

In einem offenen Brief an Ministerpräsident Seehofer haben die bayerischen Hochschulchefs deutlich gemacht, dass sie nach der jüngsten Sparwelle das Vertrauen in die Hochschulpolitik verloren haben. Mit dem „Innovationsbündnis 2013" hat der Freistaat die bayerischen Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften zum Ausbau ihrer Einrichtungen verpflichtet und im Gegenzug Planungssicherheit versprochen. Nachdem von Seiten der Hochschulen alle Zielvorgaben zur Bewältigung des doppelten Abiturientenjahrgangs erfüllt sind, hatten sie erwartet, dass der Staat seine finanziellen Verpflichtungen einhält.

MdL Biedefeld: „Nun fehlen den Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften nach eigenen Aussagen ‚dringend benötigte Ressourcen für die Bewältigung der laufend steigenden Studierendenzahlen und insbesondere des doppelten Abiturjahrgangs’. Für den Ministerpräsidenten und seinen Fachminister kommt es nun zum Schwur: Im Interesse aller Studierenden muss die Hochschulausbildung von allen Sparmaßnahmen ausgenommen werden und als erstes auf der Prioritätenliste stehen.“

Laut Biedefeld hat der Coburger Hochschulpräsident Prof. Dr. Michael Pötzl den Nagel auf den Kopf getroffen: „Die sofortigen Kürzungen von 100.000 Euro sind ein Skandal. Jetzt dürfen die Studenten mit Wollmütze und dicker Jacke im Hörsaal sitzen, nur weil die Hochschule die Energiekosten senken muss. Ich werde mich als Mitglied des Haushaltausschusses dafür einsetzen, dass im Doppelhaushalt 2011/2012 die Interessen der Hochschulen nicht zu kurz kommen.“