AGS Oberfranken

16.01.2013 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Poltischer Aschermittwoch in Vilshofen 2013 mit Ude - Steinbrück - Pronold

Der diesjährige Politische Aschermittwoch der BayernSPD findet am 13. Februar 2013 ab 10:00 Uhr erneut auf dem Festplatz von Vilshofen an der Donau statt.

Die Traditionsveranstaltung mit Christian Ude, die 2012 zum ersten Mal seit vielen Jahren nicht im Wolferstetter Keller, sondern in einem beheizten Festzelt auf dem Vilshofener Volksfestplatz stattfand, war im letzten Jahr mit ca. 4.000 Besuchern aus dem ganzen Bundesgebiet ein großer Erfolg für die BayernSPD.

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07.12.2012 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdL Biedefeld: Enormes Plus bei den Schlüsselzuweisungen für Stadt und Landkreis Bamberg

Mit den heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Kommunen im Landkreis Bamberg im Jahr 2013 gegenüber dem laufenden Jahr um 4.749.048 Euro auf 27.253.016 Euro ansteigen, das sind Plus 21,1 Prozent. Die Landkreisschlüsselzuweisung für Bamberg steigt um 12,32 Prozent, das sind 2.072.308 Euro auf 18.898.092 Euro. Die Stadt Bamberg bekommt 1.291.400 Euro in 2013 mehr, was eine Steigerung um 8,2 Prozent auf 17.093.792 Euro bedeutet, so die Bamberger SPD-Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld. „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Stadt und den Landkreis Bamberg.“ Im Gegensatz zu den vielen Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nämlich nicht zweckgebunden und somit für die Kommune frei verfügbar und deshalb so begehrt, erklärt Biedefeld.

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30.11.2012 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Justizskandal: Aures begrüßt Wiederaufnahmeverfahren im Fall Mollath

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Inge Aures, begrüßt, dass Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) nun den Fall des seit über sechs Jahren zwangsweise in der Psychiatrie untergebrachten Nürnbergers Gustl Mollath komplett neu aufrollen lassen möchte und die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens stellen soll. "Es ist höchste Zeit, dass damit wieder Bewegung in den Fall Mollath kommt", stellt Aures fest. Immerhin sei es inzwischen genau ein Jahr her, dass die Ministerin erstmals mit dem Thema im Landtag befasst wurde. „Es stellt sich schon sehr die Frage, wieso die Justizministerin ein Jahr wartet, bis sie jetzt unter dem wachsenden und inzwischen massiven politischen und öffentlichen Druck endlich aktiv wird.“

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27.11.2012 | Landespolitik von SPD Oberfranken

MdL Biedefeld: Landesstiftung bringt 1.165.000 Euro für Stadt und Landkreis Bamberg

Einen wahren Geldsegen können Stadt und Landkreis Bamberg nach der heutigen Sitzung des Stiftungsrates der Bayerischen Landesstiftung erwarten. Insgesamt werden 15 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 1.165.000 Euro bezuschusst. Das meldet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld.

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27.11.2012 | Landespolitik von SPD Oberfranken

Bevölkerungsschwund in Oberfranken: SPD wirft der Staatsregierung Ignoranz und Untätigkeit vor

Die für Oberfranken erschreckende Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes sorgt bei der SPD erneut für deutliche Kritik an der bayerischen Staatsregierung. „Seit Jahren fordern wir konkrete Maßnahmen, um dem drastischen Bevölkerungsschwund in Oberfranken entgegenzutreten. Doch außer ein paar halbseidenen Ankündigungen ist erwartungsgemäß von der Staatsregierung nichts gekommen“, konstatiert die oberfränkische SPD-Vorsitzende Anette Kramme.

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