AGS Oberfranken

22.12.2011 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken

MdL Biedefeld informiert über vorläufige Schlüsselzuweisungen für 2011

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.

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22.12.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

Drei Pakete, drei Farben, ein Ziel. Eva Döhla will „Besser miteinander“ für Hof

HOF - Ein gutes Leben in einem starken Hof mit einer soliden Zukunft: Auf der Kreiskonferenz der Hofer SPD stellte die Kandidatin der Sozialdemokraten für die kommende OB-Wahl, Eva Döhla ihr Programm vor. Dabei machte sie deutlich, dass eine vitale Stadt aus vielen Facetten besteht, die nur in der Summe zu einer hohen Lebensqualität führen. Dazu brauche es aber auch ein ernst gemeintes und gelebtes Bekenntnis zur Bürgergesellschaft sowie den permanenten Dialog und nicht eine Führung, die alles zur Chefsache erklärt und auf Nachfragen unwirsch reagiere. „Das werde ich anders machen“, betonte die 39-jährige OB-Kandidatin Eva Döhla unter dem Beifall der zahlreich erschienen Mitglieder. Sie wolle das Leben in der Stadt stärker mit den Hoferinnen und Hofern gestalten. „Aus den Hofer Zukunftsgesprächen und aus den Besuchen bei den Hofer Vereinen weiß ich, dass eine hohe Bereitschaft besteht, die aktuell anstehenden Herausforderungen vereint zu stemmen und Synergieeffekte besser zu nutzen!“. Hier sei es Aufgabe des Stadtoberhauptes, das Miteinander zu koordinieren.

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30.11.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

SGK Bayern wählt Vorstand

Ivo Holzinger bleibt Vorsitzender der SGK-Bayern. Die SGK, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik, ist eine bundesweite Vereinigung, in welcher sich Kommunalpolitiker fachlich in ihrer Arbeit austauschen und unterstützen. Der Oberbürgermeister von Memmingen, Dr. Ivo Holzinger, wurde auf der SGK-Landesversammlung in Hof einstimmig wiedergewählt. Auf der Versammlung debattierte die SGK unter anderem über Bildungspolitik und verabschiedete eine überarbeitete Satzung.

Am Theresienstein begrüßt wurden die rund 60 Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte sowie zwei Oberbürgermeister (Bamberg und Memmingen) von Hofs OB-Kandidatin Eva Döhla. Sie stellte den Bürgerpark Theresienstein und seine Geschichte vor. „Er ist eine der Errungenschaften, auf die alle stolz sein dürfen“.

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16.07.2011 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken

SPD nimmt Kurs auf oberfränkische Rathäuser

Unter dem Motto "Rathäuser erobern" hat die BayernSPD heute ihre landesweite Kommunaloffensive in Oberfranken fortgesetzt. "Vor drei Jahren hat die SPD in Unterfranken 22 neue Bürgermeister ins Amt gebracht" erinnerte SPD-Landeschef Florian Pronold. "Bei der nächsten Kommunalwahl in drei Jahren sollen es noch mehr werden." Dreh- und Angelpunkt hierfür seien attraktive SPD-Listen. Dafür wolle die SPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. "Wir müssen uns bereits jetzt auf die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten machen und dabei über unseren eigenen Tellerrand hinausschauen", so Pronold. Es werde Zeit, dass sich die SPD von der Vorstellung verabschiede, dass es für einen guten SPD-Kommunalpolitiker ein Parteibuch brauche.

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08.07.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken unterstützt Petition für Chancengleichheit

Die SPD Hochfranken unterstützt ausdrücklich die Petition zur Schaffung von gleichen Lebensbedingungen und gegen die Stimmkreisneueinteilung. Explizit fordern die Sozialdemokraten die Neubesetzung des Zukunftsrates, sowie eine Distanzierung seitens der bayerischen Staatsregierung von den Positionen des Rates betreffend dem ländlichen Raum im Allgemeinen und dem Regierungsbezirk Oberfranken im Speziellen. Es kann aus Sicht der SPD nicht sein, dass dem 22köpfigen Gremium des Zukunftsrates zwar 15 Persönlichkeiten aus Oberbayern angehören, aber keine einzige Persönlichkeit aus Oberfranken, Niederbayern und Schwaben vertreten ist.

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