02.02.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken

SPD befragt Fahrenschon wegen Naser-Abfindung

 

SPD-Landesbank-Expertin Inge Aures spricht bei Ministerbefragung - Man wird für Leistung bezahlt und nicht für Größenwahn!

 

02.02.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken

Kürzung der Einspeisevergütung schadet den Handwerksbetrieben in der Region

 

Die oberfränkische SPD fordert die Bundesregierung auf, die Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien nicht wie geplant zum 1. April zu kürzen. „Dieser überstürzte Termin der Bundesregierung stellt Investoren und Handwerker vor enorme Probleme. Die Folgen wurde nicht bis zum Ende durchdacht“, erklärt die Vorsitzende Anette Kramme, MdB.

 

01.02.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken

Schieneninfrastruktur: Bahnchef kündigt Maßnahmen für Oberfranken an!

 

Die Deutsche Bahn AG beabsichtigt konkrete Schritte zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur in Oberfranken. So soll zum einen die Neigetechnik an den Zügen der Baureihe 612, die auf der Franken-Sachsen-Magistrale zum Einsatz kommen, schnellstmöglich wieder einsatzfähig sein. Zum anderen soll die lang ersehnte Elektrifizierung der Bahnlinien Nürnberg – Marktredwitz und Hof – Regensburg in den kommenden Jahren konkret angegangen werden.

 

17.12.2009 | Wirtschaft von SPD Oberfranken

SPD lehnt im Haushaltsausschuss angebliches Ein-Euro-Geschäft zur Hypo Group Alpe Adria ab

 

Die SPD lehnte heute im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags als einzige Fraktion das sogenannte Ein-Euro-Geschäft ab, mit dem die Hypo Group Alpe Adria (HGAA) von der BayernLB an Österreich verkauft werden soll. SPD-Haushaltssprecher Halbleib: „In Wahrheit kostet dieser Verkauf die Bayerische Landesbank und damit auch den bayerischen Steuerzahler weitere 825 Millionen Euro. Das Verhandlungsergebnis, das Finanzminister Fahrenschon heute im Landtag präsentierte, ist für Bayern ein Desaster." Mit diesen 825 Millionen Euro kostet das Balkan-Abenteuer der BayernLB, das am 22. Mai 2007 begonnen wurde, insgesamt 3,75 Milliarden Euro. Halbleib und Aures rechnen zum Vergleich vor, dass somit über zweieinhalb Jahre täglich vier Millionen Euro von München nach Kärnten flossen, ohne das Bayern jetzt irgendein Gegenwert verbleibt.

 

09.12.2009 | Wirtschaft von SPD Oberfranken

SPD-Fraktion einstimmig für Strafanzeige gegen frühere Mitglieder des Vorstands und Verwaltungsrats der BayernLB

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Mittwoch einstimmig dafür votiert, dass sie gemeinsam mit der Fraktion der Freien Wähler eine Strafanzeige gegen ehemalige Mitglieder des Vorstands und des Verwaltungsrats der Landesbank BayernLB einreicht. Dieser Strafantrag soll sich gegen diejenigen Personen richten, die den Gremien der BayernLB zur Zeit des Kaufs von Gesellschaftsanteilen der österreichischen Tochter Hypo Group Alpe Adria (HGAA) neben dem früheren Vorstandsvorsitzenden Werner Schmidt angehörten.

 

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