AGS Oberfranken

13.06.2013 | Unterbezirk von SPD Hochfranken

Scharfenberg unterstellt König Populismus

In Bezug auf die Kritik Königs am Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Hof nimmt SPD Unterbezirksvorsitzender die Verantwortlichen in Schutz.
Die Forderung Königs nach einem besseren ÖPNV, der alle Ortschaften des Landkreises unabhängig ihrer Größe einbindet sei nach Ansicht Scharfenbergs parteiübergreifender Konsens. „Gerade in einer strukturschwachen Region wie die unsere, ist ein gut funktionierender ÖPNV von herausragender Bedeutung“, meint der Rehauer Bezirkstagskandidat. Bei alldem dürfe jedoch der Aspekt der Wirtschaftlichkeit nicht außer Acht gelassen werden, denn „irgendwer muss immer den Geldbeutel aufhalten“. Dies verschweige aber König, ebenso wie die Tatsache, dass die Zuweisungen des Freistaates für den ÖPNV seit 2004 dank der CSU um rund ein Drittel auf nur noch 51 Millionen Euro in 2012 gekürzt worden seien. „Wir brauchen einen besseren ÖPNV, aber das schaffen wir nicht ohne finanzielle Unterstützung aus München“, schlussfolgert Scharfenberg und fordert deshalb die entsprechenden Zuweisungen wieder auf den Stand von 2003 auf 75 Millionen Euro zu setzen. Gerade in einer Region wie die unsere, müsse die bayerische Staatsregierung in Sachen Infrastrukturpolitik mehr Engagement zeigen, weil „die Anforderungen an einen ÖPNV im Landkreis Hof nun mal andere sind als im Starnberger Land.“
An die Adresse Königs gerichtet findet Scharfenberg, dass dieser auch darlegen müsse, wie er seine Forderung bezahlen möchte. „Man kann viel fordern wenn der Tag lang ist, aber man muss dann auch sagen, wie man diese Forderungen finanzieren möchte. Alles andere ist Populismus.“

06.04.2013 | Unterbezirk von SPD Hochfranken

SPD tritt für bessere Mobilitätspolitik für Senioren ein

Die Aufgaben und Herausforderungen im Rahmen einer guten Seniorenpolitik werden immer vielschichtiger. Zum einen steigt dank immer moderner Behandlungsmethoden die Lebenserwartung von Senioren, zum anderen geht auch der Trend hin zu einem „älter werden“ in den eigenen vier Wänden. Vor allem im ländlichen Raum werden aber Seniorinnen und Senioren im Bereich der Mobilität teilweise abgehängt. Die Sozialdemokraten fordern daher eine bessere Mobilitätspolitik für Seniorinnen und Senioren seitens der Bundes- und Landesregierung.

Für den Unterbezirksvorsitzenden Ulrich Scharfenberg steht fest, dass vor allem Barrierefreiheit und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben als Grundprinzip zeitgerechter Seniorenpolitik dienen muss. Dafür ist es erforderlich, dass an weiteren Verbesserungen bei der barrierefreien Erreichbarkeit von öffentlichen Gebäuden, Bushaltestellen und Bahnsteigen gearbeitet wird. Vielfach unterschätzt wird die Lesbarkeit von Informationstafeln; hier muss aus Sicht der SPD deutlich nachgerüstet werden, um mit ausreichend großer Schrift den Informationsfluss zu gewährleisten.

Mobilitätseingeschränkte Seniorinnen und Senioren brauchen hingegen vor allem dezentrale Strukturen mit kurzen Wegen, um am öffentlichen Leben teilzuhaben. Hierfür sind eine gut sortierte Nahversorgung, rutschsichere Wegebeläge, abgesenkte Bordsteinkanten und längere Grünphasen an Ampeln unabdingbar. Die aktuelle Seniorenpolitik sieht aber eher noch mehr Zentralisierung vor, was an den eigentlichen Bedürfnissen älterer Menschen vorbeigeht, jedoch vielfach der angespannten Finanzlage von Städten und Gemeinden geschuldet ist.

Aus diesem Grund sehen die Sozialdemokraten Bund und Land in der Pflicht, sich bei der Umsetzung einer seniorenfreundlichen Politik mehr als bislang einzubringen. Vielfach schon vorhandene Unterstützungsleistungen wie Anrufsammeltaxis und Bürgerbusse könnten durch kleine Mobilitätszentralen vor Ort, wie Bäcker, Post etc., noch besser vermarktet und somit Zugangsbarrieren erfolgreich überbrückt werden. Schulungs- und Begleitangebote wie Mobilitätspaten, die ältere Menschen die den öffentlichen Verkehr bislang nicht genutzt haben, vom Fahrplan bis zum Ticketkauf unterstützend zur Seite stehen wären ein weiterer, möglicher, Baustein zur besseren Integration.

Auch für noch äußerst mobile Seniorinnen und Senioren sind aus Sicht der SPD noch Verbesserungen möglich. So könnten spezielle Fahrradtrainings für Seniorinnen und Senioren dazu beitragen, Berührungsängste abzubauen und die eigenen Fähigkeiten wieder zu trainieren und somit Unsicherheiten zu minimieren. Die Sozialdemokraten sind sich aber auch darüber im Klaren, dass es keine standardisierten Lösungen gibt. Daher ist es wichtig, die Belange von älteren Menschen genauso wie von anderen Gruppen frühzeitig bei Planungen zu berücksichtigen. Senioren könnten so als Experten für ihre Bedürfnisse nicht nur wichtige Informationen beitragen, sondern auch an der Lösung konkreter Probleme mitwirken ist sich Scharfenberg sicher.

21.11.2012 | Unterbezirk von SPD Hochfranken

SoFIA startet jetzt in Oberfranken

Das Qualifizierungsprogramm der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der bayerischen SPD beginnt in Oberfranken. Auf der ersten Veranstaltung konnte die zweite Bürgermeisterin aus Thiersheim und Kreisrätin Uschi Schricker als Leiterin des Projektes gewonnen werden.

„Sozialdemokratische Frauen Interessieren und Aufbauen, verbirgt sich hinter dem Namen SoFIA“, erklärte die Projektleiterin Angela Steinecker, stellvertretende Landesvorsitzende der ASF und schilderte mit Praxisbeispielen aus anderen bayerischen Bezirken die Möglichkeiten des Qualifizierungsprogrammes. Zum einen sollen mit diesem Programm qualifizierte Kandidatinnen für die nächsten Kommunalwahlen gefunden werden, zum anderen werden Mandatsträgerinnen für ihre Ämter und Mandate fit gemacht. „Es handelt sich nicht um ein starres Programm, es findet eine Abfrage bei den interessierten Frauen statt, was individuell gebraucht wird. Dies ermöglicht maßgeschneiderte Konzepte, die an sich an den Bedürfnissen und Wünschen der Teilnehmerinnen orientieren. Die Angebotspalette geht von Rethorikschulungen über Presseseminare, Umgang mit dem Web 2.0 und den sozialen Netzwerken bis zur Möglichkeit die Selbstpräsentation zu verbessern. „Bye, bye Bescheidenheit ist das Motto für die Zukunft“, ergänzt Angela Steinecker, „Frauen gehen meistens vorsichtiger an die Aufgaben, daher ist die Stärkung desd Selbstbewusstseins eine Grundvoraussetzung.“

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13.05.2011 | Unterbezirk von SPD Hochfranken

Kommunal stark – Stark kommunal

SPD-Unterbezirk Hochfranken wählt Vorstand neu

Zahlreiche Gäste und Gastredner konnte der alte und neue UB-Vorsitzende Uli Scharfenberg bei der Unterbezirkskonferenz in Hof begrüßen. In seinem Rückblick ging Scharfenberg vor allem auf den desaströsen Umgang seitens der Staatsregierung mit dem Milliardendebakel der Landesbank, der völlig verfehlten Strukturpolitik im Bereich der Landesentwicklung und dem Zukunftsrat, sowie der gewissen Verlogenheit der Staatsregierung im Umgang mit der Energiewende ein. Über 5000 Lehrer könnten 10 Jahre lang an Bayerns Schulen beschäftigt werden, hätten CSU-Verantwortliche im Landesbankskandal nicht so schlampig gearbeitet und mehr auf die Spareinlagen der Bürger geachtet. Gleiches gilt für die jahrzehntelange Gleichgültigkeit der CSU gegenüber strukturschwachen Regionen, die dafür gesorgt hat, dass diese Regionen heute von den in der Verfassung verankerten gleichen Lebensbedingungen weiter entfernt sind, als je zuvor. "Vollmundige Versprechen eines in Not geratenen Ministerpräsidenten helfen den Menschen in unserer Region nicht weiter, Handeln wäre schon längst erforderlich gewesen. Wenn Herr Seehofer nicht weiß, dass falsche Strukturpolitik zu Abwanderung führt, handelt er entweder fahrlässig oder er hat schon jegliches Interesse an den Hochfranken verloren", so Scharfenberg.

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25.02.2011 | Unterbezirk von SPD Hochfranken

SPD sorgt für Entlastung der Kommunen

Die hochfränkische SPD zeigt sich zufrieden mit dem Kompromiss in der Hartz IV – Debatte, wenngleich verfassungsrechtliche Bedenken bei der Berechnung der Hartz IV – Regelsätze bleiben. Durch den unermüdlichen Einsatz der SPD wurde es aber überhaupt erst möglich, dass die Kommunen schrittweise bis 2014 um rund 4 Mrd. Euro im Bereich der Grundsicherung entlastet werden. Dies wird sich auch spürbar auf die künftigen Haushalte der hochfränkischen Kommunen auswirken.

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