AGS Oberfranken

14.03.2011 | Soziales von SPD Oberfranken

Städtebauförderung in Oberfranken: Drastische Einschnitte bei Programmen „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau West“

Die oberfränkischen Kommunen müssen im laufenden Jahr mit drastischen Einschnitten bei der Städtebauförderung rechnen. Dies geht aus der aktuell vorliegenden offiziellen Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Ländern hervor, wie die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt. Demnach stehen 2011 für sämtliche Bund-Länder-Programme bayernweit nur noch 42 Millionen Euro zur Verfügung, während 2010 noch 51 Millionen Euro vergeben werden konnten.

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19.11.2010 | Soziales von SPD Coburg-Land

Dringlichkeitsantrag: Kein Schulgeld für Altenpfleger

In der Region Coburg protestieren die Altenpflegeschülerinnen und –schüler gegen die von der schwarz-gelben Staatsregierung geplante Absenkung des Schulgeldausgleichs. Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt das Anliegen der Betroffenen nun mit einem Dringlichkeitsantrag.

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13.10.2010 | Soziales von SPD Oberfranken

SPD kritisiert Haderthauer-Äußerung: Arbeitslose sind kein "gesellschaftlicher Bodensatz"!

Zum Thema Umsetzung vom "Modellprojekt Bürgerarbeit", an dem 26 Jobcenter in ganz Bayern teilnehmen, hat Sozialministerin Haderthauer wörtlich gesagt: "Es bleibt aber ein Bodensatz, bei dem wir mit anderen Mitteln ranmüssen." Eine derartige Aussage, nämlich, arbeitslose Menschen als (gesellschaftlichen) "Bodensatz" zu bezeichnen, ist für die SPD-Landtagsabgeordnete Christa Steiger als Sozialpolitikerin und als Mensch absolut nicht hinnehmbar.

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04.05.2010 | Soziales von SPD Oberfranken

SPD fordert Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Nicht bei Menschen mit Behinderung sparen!

Anlässlich des europaweiten Protesttags zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 5. Mai fordert die SPD-Sozialpolitikerin Christa Steiger eine konsequente Verwirklichung der Konvention auf allen Ebenen in Bayern. Es bestehe aber die Gefahr, dass eben dies angesichts leerer Kassen nicht geschehe, denn während andere Länder bereits Aktionspläne vorgelegt hätten, hinke Bayern hinterher. Steiger stellt fest, dass insbesondere in den Bezirken immer wieder der Rotstift angesetzt werde. „Der Staatshaushalt darf nicht auf Kosten der Schwächsten saniert werden", erklärt die SPD-Sprecherin für Menschen mit Behinderung.

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20.03.2010 | Soziales von SPD Oberfranken

Rote Taschen für gleichen Lohn

„Für Frauen ist leider heute erst Jahreswechsel“, so die Vorsitzende der AsF Bayern Adelheid Rupp, MdL. Mit dem Equal Pay Day machen wir darauf aufmerksam, dass Frauen bis heute arbeiten mussten, um die gleichen Löhne zu bekommen, die Männer bereits 2009 verdient haben. Mit roten Taschen wollen wir darauf am 26. März aufmerksam machen. Denn in Deutschland liegt die Lohndifferenz zwischen Männer und Frauen bei 23 Prozent und ist damit auch noch um 1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

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