Verkehr
09.02.2012 | Verkehr von SPD Hochfranken
„Bundesverkehrsminister Ramsauer hat die einmalige Chance für eine zügige Realisierung der Ortsumgehung Untersteinach fahrlässig vertan. Im Infrastrukturbeschleunigungsprogramm ist das Projekt nicht enthalten, der Baubeginn steht somit nach wie vor in den Sternen. Die Hoffnung auf Verkehrsentlastung, die mit der hart erkämpften Aufnahme der Ortsumgehung in den Investitionsrahmenplan aufkeimte, wurde gnadenlos erstickt. Betrachtet man das als ‚Ramsauer-Milliarde‘ bezeichnete Programm genauer, zeigt sich die eindeutige Prioritätensetzung des Ministers. Von den 14 Projekten, die in Bayern realisiert werden sollen, liegen alleine sieben in seinem Heimatbezirk Oberbayern. Für Oberfranken hingegen hat Ramsauer nichts übrig. Das ist traurig, aber leider wahr.“
07.02.2012 | Verkehr von SPD Hochfranken
Hof - Stadtentwicklung und Städtebauförderung standen im Mittelpunkt eines Rundgangs durch die Hofer Innenstadt zu dem Hofs Oberbürgermeisterkandidatin Eva Döhla (SPD) die Marktredwitzer Oberbürgermeisterin Dr. Birgit Seelbinder kürzlich eingeladen hatte.
Gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Jörg Mielentz und Vertretern der SPD-Stadtratsfraktion startete die Tour bei eisigen Temperaturen vor dem ehemaligen E-Center. Diese „hässliche Bausünde“ sei, so Döhla, „der schlimmste Leerstand in unserer Innenstadt, der endlich einem neuen Nutzungskonzept weichen müsse. Dieses könnte Bildungs- oder Mehrgenerationenangebote, Büro und Wohnungen sowie Einkaufsmöglichkeiten miteinander kombinieren und das gesamte Areal wieder beleben." Wer aber allzu schnelle Lösungen in Aussicht stelle, handle angesichts der eigentumsverhältnisse unseriös. Dennoch müsse bereits jetzt über neue Konzepte nachgedacht werden.
Vom E-Center ging es dann mit dem Stadtbus zum Hauptbahnhof. Dort besichtigten die beiden Kommunalpolitikerinnen das entlang der Bahnhofstraße brachliegende Gelände. Obwohl gerade der Hauptbahnhof ein „wichtiges Aushängeschild der Stadt“ sei, ließe die Bahn „historische Bausubstanz verfallen“ kritisierte sie. „Das beginnt bei dem Lokschuppen und setzt sich fort bis hin zum leer stehenden Hauptgebäude“. Insbesondere nach dem faktischen Ende des erfolgreichen Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“, sei im Bahnhofsviertel das Engagement der Kommune gefragt. Die Marktredwitzer Oberbürgermeisterin pflichtete ihr bei.
12.12.2011 | Verkehr von SPD Oberfranken
Das Bundesverkehrsministerium hält sich weiterhin bedeckt hinsichtlich der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme hatte sich gegenüber der Bundesregierung für eine rasche Elektrifizierung der für die Region so wichtigen Bahnstrecke stark gemacht. Zur Aufnahme der Planungen könne jedoch noch keine Aussage getroffen werden, so die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Andreas Scheuer. „Die Abstimmungsergebnisse über das weitere Vorgehen laufen.“
21.09.2011 | Verkehr von SPD Hochfranken
Die hochfränkische SPD fordert von der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung sowohl die unverzügliche Inangriffnahme einer Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg, als auch den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke von Marktredwitz nach Nürnberg, welche bereits im Bundesverkehrswegeplan als vordringlich eingestuft ist. Allerdings sind auch im Haushaltsentwurf des Bundes für das Jahr 2012 wieder keine Mittel für diese Maßnahmen vorgesehen, da Verkehrsminister Ramsauer sich mehr und mehr als nicht durchsetzungsfähig erweist.
26.05.2011 | Verkehr von SPD Hochfranken
Die Bundesregierung hat für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale zwischen Hof und Nürnberg nach wie vor keinen konkreten Plan. Wie aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs für Verkehr, Dr. Andreas Scheuer (CSU), an die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) hervorgeht, sei es aufgrund der bisherigen Haushaltslinie für Investitionen in die Schienenwege des Bundes nicht möglich gewesen, mit den Planungen des Abschnittes zwischen Hof und Nürnberg zu beginnen. Zwar sei dem Bund die Bedeutung der Elektrifizierung bewusst. „Dennoch dauern die Voruntersuchungen, Expertenrunden und Gespräche mit den Kommunen für ein Gesamtkonzept der Schienenverbindungen in Nordbayern an. Erst dann können die genauen Planungen vorgenommen werden, da der Finanzbedarf für alle Beteiligten unstrittig hoch sein wird“, so der Staatssekretär in seiner Stellungnahme.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
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