Umwelt
06.10.2011 | Umwelt von SPD Oberfranken
Die Kosten für die technische Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen werden vom Freistaat Bayern nicht übernommen. Das geht aus einer Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an das Bayerische Umweltministerium hervor.
Biedefeld hat in ihrem Schreiben an das Umweltministerium darauf hingewiesen, dass mit der Novellierung des Bayerischen Wassergesetzes vom 25. Februar 2010 die behördliche Überwachung von Abwasseranlagen für den Betreiber – sprich die Kommunen – kostenpflichtig wurde.
07.04.2011 | Umwelt von SPD Hochfranken
Die hochfränkische SPD fordert von der bayerischen Staatsregierung nicht nur bloße Lippenbekenntnisse und Wendehalspolitik bei der Umsetzung von neuen Standorten für Windkraftanlagen, sondern ein kompromissloses Handeln. Seit vielen Jahren ist erwiesen, dass gerade unsere Region optimal für diese Anlagen geeignet ist. Trotzdem hat sich vor allem der CSU-Abgeordnete Alexander König stets gegen die konsequente Umsetzung von Windkraftprojekten im Frankenwald gewehrt und weiterhin auf Atomkraft gesetzt. Wenn der plötzliche Sinneswandel des Herrn König glaubwürdig sein soll, kann er jetzt nicht nur von anderen ein Handeln einfordern, sondern muss bei sich selbst anfangen, so SPD Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg:
23.03.2011 | Umwelt von SPD Coburg-Land
Angesichts des am Donnerstag beginnenden EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs fordert die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal eine kompromisslose Selbstverpflichtung auf umfassende Sicherheitschecks für Atomkraftwerke in der EU.
22.03.2011 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die SPD Bamberg ruft alle Bambergerinnen und Bamberger auf, am kommenden Samstag an der Münchner Großdemonstration gegen Atomkraft teilzunehmen. „Der Ausstieg aus der Atomkraft ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein zentrales Anliegen“, bekräftigt der Bamberger SPD-Vorsitzende Felix Holland. Die furchtbaren Ereignisse in Japan zeigen: Atomkraft ist nie sicher, es darf kein „Restrisiko“ geben!
16.03.2011 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
unsere Gedanken sind bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens und des Tsunami leiden.
Die katastrophalen Vorfälle im japanischen Atomkraftwerk Fukushima zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt. Wir müssen raus aus der Atomenergie und verstärkt rein in die Erneuerbaren Energien! Und zwar ohne ein dreimonatiges, wahltaktisches Manöver, sondern per Gesetz.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
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