AGS Oberfranken

05.04.2019 | MdB und MdL von SPD Oberfranken

MdB Andreas Schwarz und Anette Kramme: Nationale Projekte des Städtebaus - Weismain erhält Fördermittel

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten "Nationalen Projekte des Städtebaus 2019" bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz.

Eine interdisziplinär besetzte Expertenjury hatte sich für die Förderung in Weismain ausgesprochen. Die Expertenjury fokussierte sich bei der Auswahl vor allem auf innovative Konzepte mit nationaler und internationaler Wahrnehmung sowie deren außerordentlichen Qualität.

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01.04.2019 | Europa von SPD Oberfranken

Kerstin Westphal, MdEP, zur Neuauflage der größten EU-Strukturfonds: Starke Regionen für ein starkes Europa

Innovativ, grün und sozial: Die zwei größten Strukturfonds der EU, der Fonds für regionale Entwicklung und der Kohäsionsfonds, bekommen neue Regeln. Das EU-Parlament hat am 27. März dazu seine Position festgelegt. „Es ist wichtig, dass die Menschen sehen: Die EU investiert mit Ihren Steuergeldern in die Zukunft Ihrer Stadt oder Heimatregion“, so Kerstin Westphal, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung.

Die beiden Fonds stehen für rund ein Viertel des EU-Budgets. „Bei allen EU-geförderten Projekten muss ein klarer Fokus auf Innovation, auf der Schaffung und dem Erhalt von Jobs und auf dem Kampf gegen den Klimawandel liegen. In diesen Feldern müssen wir die Städte und Regionen im nächsten Jahrzehnt unterstützen, denn Europa braucht starke Regionen, in denen die strukturellen Veränderungen sozialverträglich bewältigt werden“.

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29.03.2019 | MdB und MdL von SPD Oberfranken

MdL Inge Aures: "Der Staat ist für die Schwächeren da, nicht für die Reichen!"

Mit gewohnt deftigen Worten hat die Landtagsabgeordnete Inge Aures beim Heringsessen des SPD-Ortsvereins Donndorf-Eckersdorf (Kreisverband Bayreuth-Land) wichtige Themen der Landes- und Bundespolitik wie die Pflege, Kinderrechte und Grundrente angesprochen. 

Knapp die Hälfte der rund 350 000 Pflegebedürftigen in Bayern werden laut Aures zu Hause gepflegt. "Die Familie ist somit der größte Pflegedienst", sagte die frühere Kulmbacher Oberbürgermeisterin im Reservistenheim. Pflege dürfe nicht arm oder krank machen. Deshalb kämpfe die SPD für den Rechtsanspruch auf eine befristete Reduzierung der Arbeitszeit sowie für Lohnersatz ähnlich wie beim Elterngeld.

Aures sprach sich nachhaltig für eine Stärkung der Kinderechte aus. "Ohne Kinder keine Zukunft. Kinder sind auf Hilfe angewiesen. Die SPD stellt deshalb die Kinder in den Mittelpunkt ihrer Politik", betonte die Gastrednerin. Die SPD trete dafür ein, die Rechte der Kinder im Grundgesetz und in der bayerischen Verfassung zu verankern. Dabei gehe es um das Recht auf Bildung, auf Gesundheit, auf Schutz vor Gewalt sowie auf Spiel und Freizeit. 

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27.03.2019 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD-Hof-Mitte wählt Sascha Kolb zum Vorsitzenden

Bei regnerischem Wetter fanden sich die Sozialdemokraten der Innenstadt im Restaurant Treffpunkt ein um Ihre Jahreshauptversammlung abzuhalten. Patrick Leitl, bisheriger Ortsvereinsvositzender, konnte auf ein erfolgreiches Veranstaltungsjahr zurückblicken. Neben weiteren Berichten standen aber vor Allem die Jahresplanung und die turnusgemäßen Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Leitl, der seit November 2018 Vorsitzender der Hofer SPD ist, wollte um sein Doppelmandat zu vermeiden gerne den Posten als Ortsvereinsvorsitzender wieder abgeben.
 

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15.03.2019 | Gleichstellung von SPD-FRAUEN in Oberfranken

MdEP Kerstin Westphal: Zahltag? Am 18.3. ist Equal Pay Day

Der 18. März markiert in diesem Jahr erneut symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen in Deutschland umsonst arbeiten, während ihre männlichen Kollegen seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Nach den Zahlen des statistischen Bundesamtes arbeiten Frauen also erst einmal 77 Tage umsonst, bis sie den Lohn- und Gehaltsunterschied zu ihren männlichen Kollegen aufgeholt haben. „Das darf so nicht bleiben. Diese Lücke muss weg“, fordert die fränkische Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD).

„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort ist eine Forderung, die wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen schon seit vielen Jahren stellen. Mit dem Gesetz zu mehr Lohntransparenz ist ein erster Schritt getan, diese Lohnlücke weiter zu schließen“, so Westphal. „Die Gleichberechtigung beim Lohn richtet sich nicht gegen Männer, sie ist einfach wichtig für eine partnerschaftliche Gesellschaft“, betont Westphal.

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