14.07.2019 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Wir verbuchen es als unseren Erfolg, dass nun gezielt und innovativ mit einer Online-Kampagne über das Digitale Gründerzentrum Hochfranken für das Image der Region geworben wird. Das teilen die Fraktionen der SPD im Kreistag und im Hofer Stadtrat mit.
Denn vor knapp einem Jahr wurde durch Oberbürgermeister und Landrat ohne vorbereitende Diskussion ein für die SPD nur schwer nachvollziehbarer Vorschlag zur Abstimmung gestellt: eine externe Marketingagentur sollte überstürzt für eine neue Marke „Hofer Land“ eine millionenschwere Kampagne entwickeln mit Fernseh-, Rundfunk- und Kinospots sowie bundesweiten Plakataktionen. Die Beschlussfassung, eher ein geplantes Abnicken der Gremien, war bereits terminiert. Hier Riesensummen auszugeben, während in Hof Stadt die Brücke am Mittleren Anger, die Grüne Au sowie Schulen und Radwege dringend auf Mittel warten und im Landkreis die Modernisierung und der Neubau der Kliniken, der Neubau des Grünen Zentrums, der Ausbau der Radwege und die Sanierung der Kreisstraßen viele Mittel binden, erschien den Beteiligten verantwortungslos.
04.07.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Im Juni lud die SPD-Bundestagsfraktion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und Andreas Schwarz zur Podiumsdiskussion über die Pflege ins Stadtschloss Lichtenfels ein. Als weitere Experten diskutierten Martin Lücke (Anästhesist, Oberarzt, und Betriebsrat am Coburger Klinikum) und Thomas Petrak (Kreisgeschäftsführer BRK Lichtenfels) mit den etwa 60 anwesenden Gästen über das vielschichtige Thema.
Für Andreas Schwarz ist „Fraktion vor Ort“ ein starkes Veranstaltungsformat, um sich mit den Menschen auszutauschen: „Pflege ist ein emotionales Thema, das fast jeden einmal betrifft, und es ist wichtig, dass wir darüber reden und Verbesserungsmöglichkeiten zur heutigen Situation finden“, so der SPD-Abgeordnete.
Die beiden Parlamentarier wollten wissen: Welche weiteren Initiativen können wir starten, um den Pflegenotstand zu überwinden? Wie kann die Tätigkeit in der Pflege attraktiver und das öffentliche Bild der Pflege positiver gestaltet werden? Wie bekommen wir mehr Personal in die Pflege? Wie wollen wir die Pflegeversicherung zukünftig finanzieren?
02.07.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. „Der Mindestlohn wirkt“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert - im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter“, so der SPD-Abgeordnete.
„Seit der Mindestlohn eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen“, erläutert Andreas Schwarz. „Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“
26.06.2019 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
Am morgigen Freitag soll im Bundesrat das „Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, auch bekannt als „Geordnetes-Rückkehr-Gesetz“, als Einspruchsgesetz besprochen werden.
Aus diesem Anlass erklärt der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern, Thomas Beyer: „In Übereinstimmung mit unserem Bundesverband appelliere ich an die Bayerische Staatsregierung, sich den Bundesländern anzuschließen, die bereits signalisiert haben, dass sie den Vermittlungsausschuss anrufen werden, weil sie das von der Bundesregierung geplante Gesetz als zustimmungspflichtig erachten.“ Das Gesetz enthalte massive Verschärfungen wie die geplante Ausweitung der Abschiebungshaft, Kürzungen der Leistungen für Asylbewerber*innen unter das Existenzminimum sowie die Einführung eines neuen prekären Duldungsstatus.
12.06.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken
Die Sozialdemokraten im Landkreis fragen sich, ob die Finanzierung der Brücken wirklich steht. Eine Anfrage ans Wirtschaftsministerium stimmt eher skeptisch.
Die Sozialdemokraten kritisieren die Informationspolitik des Landrates hinsichtlich der Kosten der Frankenwaldbrücken. Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Scharfenberg in der entscheiden Kreistagssitzung zu den Frankenwaldbrücken inwieweit es schon eine Einschätzung zur Aufteilung in förderfähige Kosten und nicht förderfähige Kosten gäbe wurde vorgetragen, dass diese Aufteilung nicht vorläge aber man davon ausginge, dass alle Kosten förderfähig seien. Die Mitglieder des Kreistages wurden bei der vorliegenden Kostenaufstellung in dem Glauben gelassen, dass bei einer Bausumme von ca. 22 Mio. Euro der Eigenanteil ca. 4 Mio. Euro beträgt. Vier Tage später konnte man dann der Frankenpost entnehmen, dass von 6 bis 7 Mio. Euro die Rede sind. Den SPD-Fraktionschef Ulrich Scharfenberg stößt das sauer auf. „Da bekommt man schon das Gefühl hinters Licht geführt zu werden, zumal man kein Prophet sein muss, dass bei der derzeitigen Entwicklung bei öffentlichen Bauten sich die Gesamtkosten noch weiter nach oben bewegen werden.“
20.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Tarte d'ort: Ernst von Leben spielt wieder im Gärtnereihof
Einmal im Jahr spielt das Ensemble Ernst von Leben seinen improvisierten Kriminalfall im wunderschönen Hof der …
17.07.2026, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Die Einladung erging per ePostversand an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzen …
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