15.05.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen
Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“
30.04.2020 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken
Ich danke allen kommunalen Mandatsträger*innen der demokratischen Parteien in Oberfranken, die mit Ablauf des heutigen Tages aus ihren Ämtern ausscheiden.
Ihr habt über Jahre, zum Teil auch Jahrzehnte Verantwortung in den Gemeinde- und Stadträten aber auch den Kreistagen übernommen und euch getraut, Gesicht zu zeigen. Ihr seid wahre Baumeister*innen der Demokratie, denn ihr habt unten an ihrem Fundament gebaut und es gefestigt.
Das Gleiche gilt für die (Ober-)bürgermeister*innen und Landräte, deren Amtsperiode heute um Mitternacht endet. Ihnen gilt mein höchster Respekt.
Allen, die mit dem 1.5. neu einsteigen in die Rats- und Kreistagsarbeit oder als (Ober-)bürgermeister*innen ihren Dienst antreten, wünsche ich den Mut, Neues zu wagen und sich mit ihren Ideen einzubringen, Schwierigkeiten zu überwinden und vor allem Ausdauer und Geduld. Kommunalpolitik ist kein Sprint, sondern ein Langstreckenlauf.
Allen Vertreter*innen der demokratischen Parteien rufe ich daher ein herzliches Glückauf zu, so wie es in der SPD üblich ist.
Auf eine gute Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten!
Euer
Jörg Nürnberger
Vorsitzender der OberfrankenSPD
28.04.2020 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein.
Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.
20.04.2020 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Uli Grötsch dazu: „Wirtshäuser, Restaurants, Bars und Kneipen sind Orte des Austausches und des geselligen Zusammenseins. Unsere bayerische Gaststättenkultur ist ein Herzstück bayerischer Lebensart, eines Ortes oder eines Stadtviertels. Die Coronakrise bedroht die gesamte Gastronomie in Bayern existenziell. Es drohen zahlreiche Schließungen und die Vernichtung unzähliger wirtschaftlicher Existenzen. Mit der Soforthilfe, den Mietstundungsmöglichkeiten und Hilfskrediten sind erste gute Maßnahmen eingeleitet worden. Diese sind jedoch, bis auf die Soforthilfen, in den kommenden Jahren vollständig zurückzuzahlen. Für viele Gastronomiebetriebe ist es oft nur schwer möglich, ausreichende finanzielle Reserven aufzubauen, geschweige denn zusätzliche Einnahmen zu erwirtschaften, die eine Abzahlung zusätzlicher Kredite ermöglich. Auch ist das Einsparpotential überschaubar oder der Ausbau des Umsatzes liegt in sehr engen Grenzen. Die langen Schließungszeiten zehren Rücklagen schnell auf, zahlreiche Kosten laufen weiter und die Warenverluste sind hoch.
17.04.2020 | Familie von SPD Oberfranken
Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer fordert den Freistaat auf, sofort die volle Übernahme der Elternbeiträge für Kindertagesstätten zu erklären: „Seit gestern ist klar, dass die Staatsregierung auf unabsehbare Zeit den Regelbetrieb in Kitas unterbinden will. Dann muss sie auch sofort die Eltern voll von den Beiträgen entlasten. Die freien Träger können dies nicht leisten. Sie haben weiter ihre Fixkosten, stehen gerne für flexible Lösungen bei der Not-Betreuung bereit und kommen ihren Verpflichtungen als Arbeitgeber nach.“
Skeptisch sieht Beyer die entstehende Ungleichbehandlung, wenn Kommunen nur für ihre eigenen Kitas die Beiträge streichen. „Wir würden das auch gerne tun. Aber wir haben keine Steuermittel, um das quer zu finanzieren. Deshalb muss die Staatsregierung jetzt handeln“, so Beyer.
20.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Tarte d'ort: Ernst von Leben spielt wieder im Gärtnereihof
Einmal im Jahr spielt das Ensemble Ernst von Leben seinen improvisierten Kriminalfall im wunderschönen Hof der …
17.07.2026, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Die Einladung erging per ePostversand an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzen …
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