Kommunalpolitik
29.04.2016 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Eine Aufnahme der Ortsumfahrung Tambach in den vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans fordert der SPD-Kreisverband Coburg-Land in einer Pressemitteilung. Der geschäftsführende SPD-Kreisvorstand hat sich mit dem wichtigen Thema beschäftigt. Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist die Ortsumgehung Tambach als unwirtschaftlich angesehen und daher nicht aufgenommen worden. „Der Bedarf ist aus unserer Sicht ganz klar vorhanden“, hält SPD-Kreisvorsitzender Carsten Höllein entgegen.
21.03.2016 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken
Von der Quelle bis zur Mündung - Die Pegnitz/Regnitz ist seit dem Abend fest in sozialdemokratischer Hand: In Forchheim gewinnt Uwe Kirschstein für die SPD die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters.
Damit stellt die SPD alle fünf Oberbürgermeister entlang des Flusslaufs. Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, gratuliert: „Ein Sieg in der Verlängerung zählt doppelt, weil er besonders motiviert. Das gilt nicht nur in der Champions-League. Uwe Kirschstein gratuliere ich ganz herzlich auch im Namen des Landesvorstands zu diesem Stichwahlsieg. Damit ist die Pegnitz beziehungsweise die Regnitz endgültig rot. Der Sieg ist verdient: Du hast die Forchheimerinnen und Forchheimer überzeugt, mit Haltung, klarer Linie und Überzeugungskraft. Für Deine neue Aufgabe wünsche ich Dir viel Erfolg.“
01.03.2016 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Fraktionen der SPD in Stadt und Landkreis verbindet das gemeinsame Ziel die Lebensqualität der Menschen in der gesamten Region nachhaltig zu verbessern. Deshalb muss, nach Ansicht der SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer und Carsten Joneitis, die Zusammenarbeit bei den Themen: Schaffung von neuem und bezahlbaren Wohnraum, Ausbau des bestehenden ÖPNV, Entwicklung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung sowie Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheits- und Nahversorgung, zwischen Stadt und Landkreis intensiviert werden.
In der ersten gemeinsamen Sitzung des Jahres 2016 vereinbaren die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsame Schwerpunkte ihrer Arbeit. Hierbei standen vor allem die Themen öffentlicher Nahverkehr, anstehende Schulsanierungen und die gesundheitliche Versorgung in der Stadt und im Landkreis Bamberg im Mittelpunkt der Sitzung. „Die SPD steht heute in Stadt und Landkreis besser da als jemals zuvor“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Klaus Stieringer. „Dieser Erfolg ist für die Fraktionen in Stadt und Landkreis Bestätigung und Verpflichtung zugleich, bei den zentralen Themen der Region noch intensiver zusammen zu arbeiten."
12.11.2015 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Abgeordneter Adelt: Härtefallregelung zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen zügig einführen
München - Eine Härtefallregelung für finanzschwache Kommunen zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen fordert der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge der SPD-Landtagsfraktion Klaus Adelt. Auf bis zu 1,2 Mrd. Euro wird der zukünftige jährliche Finanzierungsaufwand geschätzt, um die entsprechenden Leitungen instand zu halten und zu erneuern. "Für viele Kommunen sind diese Kosten schlicht nicht zu stemmen", gibt Adelt zu bedenken, "insbesondere nicht für die im ländlichen Raum, die aufgrund ökonomisch-struktureller Rahmenbedingungen nur über ein geringes Steueraufkommen verfügen und ein verhältnismäßig geringes Einkommensniveau aufweisen."
22.07.2015 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Über die bevorstehenden Änderungen im Katharinenspital wird sowohl öffentlich als auch hinter verschlossenen Türen diskutiert. „Was wir aber brauchen, sind konkrete Ideen, wie es weiter gehen soll“, fordert Dr. Uwe Kirschstein, Vorsitzender der SPD Forchheim. Daher hat die SPD Forchheim im Juni und Juli in intensiven Arbeitssitzungen gemeinsam Eckpunkte erarbeitet. Im Ergebnis sind sechs konkrete Handlungsanweisungen entstanden, die als Forderungen an die Stadt verstanden werden sollen. „Für uns stehen die jetzigen Bewohner und das Personal im Mittelpunkt unserer Überlegungen“, so Kirschstein weiter.
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
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