03.10.2020 | Verkehr von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD-Fraktion Bamberg setzt auf große Lösungen und Gespräche

 

Niveauausgleicher Ausbau ohne Fahrverbote in der Langen Straße gefordert.

Die SPD Stadtratsfraktion setzt bei der zukünftigen Gestaltung und Nutzung der Langen Straße auf den niveaugleichen Ausbau und den Dialog. „Wir sind der Überzeugung, dass in der Aufwertung der Langen Straße ein großes Potential für die gesamte Innenstadt steckt“, betont der SPD Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. Dieses Potential will die SPD Stadtratsfraktion, gemeinsam mit der IG Langen Straße, Unternehmer*innen, Anwohner*innen und Nutzerinnen, im gemeinsamen Gespräch nutzbar machen. „Eine, wie auch immer geartete, Lösung für die Lange Straße kann nur mit den Unternehmer*innen, Anwohner*innen und Nutzer*innen erfolgen, nicht gegen sie“, betont der umweltpolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion, Sebastian Martins Niedermaier.

 

18.09.2020 | Soziales von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz bittet alle: Jetzt für den Deutschen Ehrenamtspreis abstimmen!

 

Nicht eines, sondern gleich drei Projekte aus der Region sind im Rennen für den mit 10.000 Euro dotierten Deutschen Ehrenamtspreis. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit und fordert alle zur Teilnahme an der Abstimmung auf: „Nun haben die Bürgerinnen und Bürger es in der Hand: Vom 15. September bis 27. Oktober 2020 entscheidet die Öffentlichkeit darüber, wer den Preis gewinnt. Rund 380 Projekte und Personen bundesweit haben die Chance, den Publikumspreis zu erhalten. Die ersten 50 Plätze der Abstimmung gewinnen außerdem die Teilnahme an einem kostenfreien Weiterbildungsseminar in Berlin.“ 

Der Deutsche Engagementpreis, der seit 2009 jährlich vergeben wird, ist das zentrale Instrument des Bundesfamilienministeriums zur Stärkung der Anerkennungskultur für bürgerschaftliches Engagement. 

 

08.09.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz (SPD): Bamberg ist Modellstandort „Smart City“

 

Die Stadt Bamberg wurde neben 31 anderen für eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt. Seine Glückwünsche dazu drückt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz aus: „Das sind großartige Neuigkeiten für die Stadt und alle ihre Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich sehr, dass Bamberg als Smart City-Modellstandort ausgewählt wurde. Im Ergebnis fließen in den nächsten sieben Jahren 15,75 Mio. Euro in die Kommune. Mit den Geldern sollen unter Beteiligung der Bürger und der relevanten Akteure vor Ort Vorhaben umgesetzt werden, die Bamberg effizienter, fortschrittlicher, nachhaltiger und sozialer machen.“

Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm „Modellprojekte Smart Cities“ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Im Sommer 2020 beschloss der Bundestag mit maßgeblicher Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ein umfangreiches Konjunkturpaket - insbesondere zur Überwindung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. In diesem Zusammenhang wurden auch die Mittel für die „Modellprojekte Smart Cities“ aufgestockt.

 

27.08.2020 | Gesundheit von SPD Oberfranken

AWO-Chef Thomas Beyer fordert regelmäßige Corona-Gurgeltests für Pflegeheime

 

AWO-Landesvorsitzender: „Testen, wo es nützt und schützt, statt chaotischer Massenuntersuchungen“ – Kritik auch an Gesundheitsämtern

 

Der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt in Bayern Thomas Beyer fordert die Staatsregierung auf, endlich regelmäßige Corona-Reihentestungen beim Personal sowie den Bewohner*innen von Pflegeeinrichtungen im Freistaat unter Verantwortung der Gesundheitsämter aufzunehmen.

„Die Staatsregierung muss ihren immer neuen Ankündigungen nun Taten folgen lassen und dort testen, wo es nützt und schützt. Statt chaotischer Massentestungen braucht es einen zielgerichteten und wirksamen, vorbeugenden Schutz der durch Corona am meisten gefährdeten Personengruppen, vor allem der pflegebedürftigen Menschen“, ist Beyer überzeugt.

Kritische Hinweise aus der Praxis geben ihm auch Anlass, die staatlichen Gesundheitsämter zum Handeln nach ihren Vorgaben, nämlich der bayerischen Corona-Teststrategie, aufzufordern. Bei entsprechenden Anforderungen von Heimträgern sollen demnach Personal und Bewohner*innen in Pflegeeinrichtungen getestet werden, um asymptomatische Personen aufzuspüren, doch das erfolgt bislang kaum. „Kommen Sie Ihren eigentlichen Aufgaben der Corona-Prävention nach!“, so Beyer.

 

11.08.2020 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Statement zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz

 
Olaf Scholz und Andreas Schwarz übergeben das Parteibuch an den Bamberger Neugenossen Jonas Wenzig

"Olaf Scholz ist der beste Mann für das Kanzleramt. Als langjähriger Erster Bürgermeister von Hamburg und Bundesminister bringt er die notwendige Erfahrung mit, die man als Bundeskanzler benötigt. Als Arbeitsminister bewahrte er während der Finanzkrise das Land vor einer unmittelbar drohenden Massenarbeitslosigkeit. Heute ist er die treibende Kraft innerhalb der Bundesregierung und der entscheidende Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Olaf Scholz steht wie kein anderer für Pflichtbewusstsein und einen ergebnisorientierten Politikstil. Persönlich schätze ich vor allem seine Verlässlichkeit als Mensch, aber auch seinen trockenen hanseatischen Humor“, so Andreas Schwarz.

 

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