AGS Oberfranken

15.07.2016 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Landkreis-SPD diskutiert mit Markus Rinderspacher

Im Rahmen eines Besuches in Oberfranken traf sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, mit zahlreichen SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis Hof im Hotel Zeitler in Helmbrechts. Eingeladen hatte der SPD-Kreisverband mit seinem Vorsitzenden Klaus Adelt sowie der Ortsverein Helmbrechts und seine Vorsitzende Kitty Weiß unter dem Motto „Quo Vadis SPD – Die Sozialdemokratie wird gebraucht!“

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12.07.2016 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Adelt mit kommunaler Verdienstmedaille ausgezeichnet

München - Klaus Adelt ist gestern mit der Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Silber von Innenminister Hermann ausgezeichnet worden. Er wirke „seit mehr als drei Jahrzehnten tatkräftig und sachkundig auf Gemeinde-, Kreis- und Landesebene. Als Stadtrat und langjähriger erster Bürgermeister der Stadt Selbitz hat er großen Anteil an der positiven Entwicklung seiner Heimatstadt“, hieß es in der Laudatio Hermanns. Der Innenminister hob dabei insbesondere „sein Engagement für die Erschließung von Wohnbau- und Gewerbegebieten, für den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen sowie für die Umsetzung der staatlichen Vorgaben zur Abwasserbeseitigung“ hervor. 

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27.06.2016 | MdB und MdL von SPD Oberfranken

MdL Susann Biedefeld in Sachen ICE-Halt: Schwarzer Tag für Coburg und ganz Oberfranken

Die Entscheidung der Deutschen Bahn ist eine herbe Enttäuschung und ein Schlag ins Gesicht für ganz Oberfranken - war aber nach den letzten Verlautbarungen aus Berlin so fast zu erwarten. Im Hinblick auf die Zukunft unserer Region dürfen wir die Absage der Deutschen Bahn so nicht akzeptieren. Wir verlieren in Lichtenfels 11 ICE-/IC-Halte und bekommen lediglich 3 ICE-Halte in Coburg dazu.

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24.06.2016 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

Petra Ernstberger: EU nach dem Brexit: Ende mit dem Weiter so!

Der Brexit ist eine Zensur für die Europäische Union. Die Mehrheit der Britinnen und Briten haben sich dafür entschieden, künftig einen eigenen Weg zu gehen. Diese Entscheidung muss man akzeptieren. Und sie birgt trotz aller Unsicherheiten auch Chancen – auf ein Ende mit dem Weiter so!

Nun ist es an der Zeit, der Europäischen Union ein anderes Gesicht zu geben. Ein soziales Gesicht! Europa muss mehr sein als ein Binnenmarkt! Wir brauchen eine europäische Sozialpolitik gegen massenhafte Jugendarbeitslosigkeit, gegen Altersarmut, gegen eine ungleiche Vermögensverteilung! Wir brauchen ein Europa mit mehr Demokratie und weniger Bürokratie!

Und wir dürfen keine Zeit verlieren. Die britische Regierung muss den Austritt zügig herbeiführen, bei den künftigen Reformen der EU wird sie nichts mitzureden haben. Und wir brauchen dringend eine Reaktivierung des deutsch-französischen Motors, damit es vorangeht.

Die Menschen erwarten nun zu Recht eine andere europäische Politik! Europa muss besser erklärt werden, Europa muss positives im täglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken. Die Zeiten, in denen lediglich der freie Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr für Europa steht, müssen ein Ende haben!

16.06.2016 | MdB und MdL von SPD Oberfranken

MdB Anette Kramme: Untersteinach erhält 870.000 Euro Fördermittel zum barrierefreien Ausbau des Bahnhofes

Der Bahnhof in Untersteinach kann barrierefrei ausgebaut werden. Die Gemeinde erhält dafür 870.000 Euro Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP). Dies erfuhr die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesverkehrsministerium. Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm stellt die Koalition zusätzliche Mittel für Investitionen zum Ausbau und zur Modernisierung der Verkehrswege zur Verfügung. Der Programmrahmen beträgt 100 Mio. Euro, davon trägt der Bund mit dem ZIP-Teilprogramm „Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ 50 Mio. Euro.

„Ich freue mich, dass mit dem Förderprogramm nun auch die Attraktivität des Verkehrsträgers Schiene im Bereich von Bahnhöfen, die weniger als 1000 Ein- und Aussteiger pro Tag aufweisen, weiter gesteigert wird“, so Anette Kramme.

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