AGS Oberfranken

20.06.2009 | Landespolitik von SPD Oberfranken

SPD-Bildungspolitiker Strobl kritisiert: Kultusminister Spaenle genehmigt viel weniger Kooperationsschulen als beantragt

"Ist das der große Wurf in der Bildungspolitik?" fragt der SPD-Bildungspolitiker Reinhold Strobl angesichts von 16 Kooperationsmodellen in ganz Bayern, die Kultusminister Spaenle genehmigt hat. So sei etwa in seiner Heimatregion Oberpfalz lediglich eine Schule berücksichtigt worden, obwohl eine Vielzahl von Schulen alleine in der Oberpfalz einen Antrag auf Teilnahme am Schulversuch Hauptschule–Realschule gestellt haben, stellt der SPD-Abgeordnete fest. Es gebe aber auch etwa 40 Anträge auf Einrichtung einer Regionalschule und ebenfalls etwa 40 Anträge auf Genehmigung einer Reformschule in Bayern.

weiterlesen

06.06.2009 | Landespolitik von SPD Oberfranken

SPD lehnt Verkauf der Bayerischen Landesbank ab

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget und die stellvertretende Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums für die Landesbank, Inge Aures, lehnen den von der von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes geforderten schnellen Verkauf der BayernLB ab. Aures: „In die Bayerische Landesbank wurden vom bayerischen Steuerzahler zehn Milliarden Euro Steuergeld gepumpt. Jetzt soll sie offensichtlich für billiges Geld an private Interessenten abgegeben werden. Damit ist die SPD keineswegs einverstanden. Einer Privatisierung werden wir nicht zustimmen", erklärt Aures.

weiterlesen

20.05.2009 | Landespolitik von SPD Oberfranken

SPD: „Armuts-Atlas“ bestätigt unsere Forderungen nach speziellen Maßnahmen für Oberfranken

Die oberfränkische SPD sieht sich durch die Ergebnisse des „Armuts-Atlas“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in ihrer Forderung nach einem Sonder-Konjunkturprogramm für Oberfranken bestätigt. „Bayern ist ein zweigeteiltes Land. Der Nord-Osten wird zusehends abgehängt. Der Süden hingegen boomt. Da hilft es nichts, wenn die CSU-geführte Staatsregierung immer wieder davon berichtet, dass Bayern im Durchschnitt deutschlandweit sehr gut abschneide“, meint die Vorsitzende der oberfränkischen SPD, MdB Anette Kramme.

weiterlesen

15.05.2009 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Pronold kommt in die Region Bamberg

Florian Pronold, der designierte Vorsitzende der Bayern SPD, kommt am kommenden Dienstag, dem 19. Mai um 20 Uhr in die Region Bamberg.

Im gemütlichen Gewölbekeller des Country Inn Hotels, Lichtenfelser Straße 35, Hallstadt (Ortsmitte), unterhalten wir uns über die Themen, die uns vor Ort bewegen und welche wir Florian Pronold mit auf dem Weg geben wollen.

weiterlesen

14.11.2008 | Landespolitik von SPD Oberfranken

SPD-Sozialsprecherin Steiger empört: Haderthauer verzögert den seit langem ausstehenden bayerischen Sozialbericht weiter

„Auch unter der neuen Regierung des gelernten CSU-Sozialpolitikers Seehofer und seiner Sozialministerin Haderthauer geht mit dem seit langem ausstehenden Landessozialbericht leider überhaupt nichts voran", beklagt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Christa Steiger. Sie fordert die Bayerische Staatsregierung auf, den nun schon so lange fälligen Bericht endlich vorzulegen, damit es eine tragfähige Grundlage für die Sozialpolitik der neuen Legislaturperiode gibt. „Ich warne auch davor, aus Rücksicht auf den wirtschaftsliberalen Koalitionspartner das Projekt wieder auf die lange Bank zu schieben. Zehn Jahre Verzögerungstaktik sind genug", erklärt Steiger.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.