13.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz kritisiert Krisenmanagement des Landrats

 

Bamberg/Berlin - Andreas Schwarz, MdB, begrüßt, dass sein Vorschlag für einen „Fonds: Vereine und Verbände“ vom Landratsamt aufgegriffen wird. „Viele Ehrenamtliche und Vorstände müssen harte Entscheidungen treffen: Konzerte, Theaterabende oder auch Fußballspiele werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit ehrenamtlichen Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Hier braucht es schnelle und unbürokratische Abhilfe.“ Schwarz selbst schlug kürzlich vor, einen Fonds für Vereine und Verbände einzurichten. Damit sollen entstandene Unkosten und finanzielle Notlagen beglichen werden.

Gleichzeitig kritisiert der SPD-Politiker die Informationspolitik und das Krisenmanagement des amtierenden Landrats: „Trotz Corona hat sich ein Landrat an demokratische Grundregeln und eine Geschäftsordnung zu halten. Ein Landrat kann zum Beispiel nicht über 1,5 Millionen Euro an Mitteln verfügen, ohne den Kreistag einzubinden. Auch die Corona-Krise erlaubt es nicht, sich über demokratische Prozesse hinwegzusetzen und zumindest die jeweiligen Fraktionen einzubinden. Besondere Lagen brauchen besonders Vorgehen, man kann es aber auch übertreiben“

„Dieses Vorgehen steht symbolisch für die Arbeitsweise des Landrats in den vergangenen sechs Jahren“, erklärt Jonas Merzbacher. „Es kann nicht sein, dass unsere Kreistagsfraktionen über die Presse und nicht zuerst über den Landrat informiert werden. So war es beim Dientzenhofer Gymnasium, so war es bei der Utopie Brauereienzentrum – beides wurde vom Kreistag korrigiert. “, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bamberger Kreistag.

Kein Verständnis haben Schwarz und Merzbacher auch für die Durchführung von großen Info-Veranstaltungen durch das Landratsamt. „Die Politik hat immer Vorbildfunktion, an die man sie sich trotz Wahlkampfzeiten halten sollte. Es ist nicht ehrlich, wenn man an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, Menschenansammlungen zu vermeiden, soziale Kontakte zu reduzieren, gleichzeitig aber Vereine und Verbände zu Infoveranstaltungen mit weit über 50 Personen einlädt. Im technischen Zeitalter von E-Mail, Telefon und Kamera gibt es andere Möglichkeiten. Was wir brauchen ist eine Unterstützung für die Vereine, Verbände und alle Bürgerinnen und Bürger durch das Landratsamt - und keinen hektischen Aktionismus“, so Schwarz abschließend.

 

12.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Thema Corona - MdB Andreas Schwarz fordert "Fonds: Vereine und Verbände"

 

Berlin/Bamberg- Aufgrund der Corona-Pandemie erleiden mittlerweile viele Unternehmen, aber auch Vereine und Verbände finanziell erhebliche Einbußen.

Weitere Entwicklungen und das Ausmaß der Folgen sind nur schwer abzuschätzen, aber schon jetzt trifft es viele hart: Andreas Schwarz, MdB, fordert daher Berlin und den Landkreis auf, schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung für Vereine und Unternehmen zu gewähren. Er selber werde sich dafür einsetzen, dass hier entsprechende geeignete Maßnahmen angestoßen werden.

„Nahezu jede Branche ist betroffen: Gastronomie, Tourismus, Veranstalter, Einzelhandel, etc.. Wir haben eine Ausnahmesituation, in der sich Unternehmer*innen, Behörden, aber auch viele Vereine und Verbände beraten, ob und inwieweit man den laufenden Betrieb derzeit noch aufrechthalten kann. Geplante Konzerte oder Sportveranstaltungen werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit viel Aufwand und Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Die Einnahmen der Veranstaltungen fallen vollständig weg.

Für den Landkreis schlägt Schwarz konkret einen "Fonds: Vereine und Verbände" vor. “Dieser kann Vereine und Verbände in finanzieller Notlage auffangen und zumindest die bisherigen Ausgaben ausgleichen. Ein Frühjahrskonzert, die Theaterabende oder ein Turnier sind die Einnahmequellen für Vereine. Wenn diese Quellen jetzt nicht da sind, muss der Landkreis unbürokratisch einspringen. Finanziell ist das machbar. In der ersten Runde schlage ich ein Volumen von 50 000 Euro vor. Aber auch die Unternehmer*innen dürfen nicht vergessen werden.“ Selbstverständlich wurde dieser Vorschlag in den letzten Tagen mit Vereinen und Verbänden beraten und als durchwegs positiv bewertet.

 

29.09.2018 | Gesundheit von SPD Oberfranken

Holger Grießhammer schlägt Übernahme der Höhenklinik durch Bezirk Oberfranken vor

 
Von der Schließung bedroht: Höhenklinik in Bischofsgrün

Einen interessanten Vorschlag unterbreitet der zweite Bürgermeister von Weißenstadt und SPD-Bezirkstagskandidat Holger Grießhammer. Er schlägt vor, dass der Bezirk Oberfranken die von einer Schließung bedrohte Höhenklinik in Bischofsgrün übernimmt. „Das wäre eigentlich die Ideal-Lösung: zum einen würden die wertvollen Arbeitsplätze im Fichtelgebirge erhalten bleiben, andererseits bleibt das hochwertige Angebot einer medizinischen Rehabilitation für viele Patientinnen und Patienten bestehen“, so Grießhammer.

Hintergrund: in den letzten Jahren gab es verschiedene Diskussionsansätze über eine mögliche Schließung der Höhenklinik. Es folgten mehrere Initiativen, Gesprächsrunden bzw. Anträge aus der Politik. Sogar 5.400 Unterschriften wurden für den Erhalt der Höhenklinik gesammelt und an die DRV Nordbayern übergeben. Schließlich sah das bayerische Sozialministerium in den Plänen der DRV Nordbayern keinerlei Beanstandung, die Höhenklinik und die Klinik Herzoghöhe in Bayreuth in einem neuen Rehabilitationszentrum an der Lohengrin-Therme mit einer Investitionssumme von 60 Millionen Euro zusammenzuführen.

 

04.09.2018 | Gesundheit von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: SPD sammelt erfolgreich Unterschriften für das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand“

 

Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern. Unser diesem Motto werden derzeit bayernweit für das gleichnamige Volksbegehren Unterschriften gesammelt. 25.000 werden benötigt, damit die Initiative die erste Hürde schafft. Am Freitag kam das parteiübergreifende Bündnis seinem Ziel wieder ein gutes Stück näher. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Adelt sammelten Mitglieder der SPD-Kreisverbände Hof-Stadt und Hof-Land letzten Freitag in der Hofer Innenstadt für das Volksbegehren Unterschriften. Die Resonanz konnte sich sehen lassen: Innerhalb kurzer Zeit konnten einige Hundert Unterstützer gefunden werden.

 

16.06.2018 | Gesundheit von SPD-FRAUEN in Oberfranken

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen fordert anständige Löhne in der Pflege

 
Natascha Kohnen © Foto:BayernSPD

Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen fordert mehr Anerkennung und bessere Bezahlung der Pflegeberufe in Bayern. Das sagte sie auf der Fachtagung „Brennpunkt Pflege“ des Landesfachausschusses Altenhilfe der bayerischen Arbeiterwohlfahrt in Nürnberg. In einer Arbeitswelt, die immer digitaler werde, werde die Arbeit mit Menschen bislang nicht so vergütet, wie es diese Arbeit verdiene. In Technik- oder IT-Berufen werde ein Vielfaches von dem bezahlt, was Pfleger und –pflegerinnen bekämen, so Kohnen:

„Wir müssen die hochqualifizierte Arbeit am Menschen endlich wirklich wertschätzen; denn die Menschen, die in den sozialen Berufen arbeiten, tragen die größte Verantwortung. Sie leisten Unglaubliches für unser Land und deshalb müssen wir sie auch endlich entsprechend bezahlen. Der Freistaat muss Arbeitgeber, Beschäftigte und Gewerkschaften an einen Tisch bringen, um einen ‚Pakt für anständige Löhne‘ zu schließen.“

 

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26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder. Andreas Schwarz, MdB UB-Vorsitzender

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